Verzicht immer wahrscheinlicher

«Es gibt sicher kein Einerticket mit Christoph Blocher – dafür findet sich in der SVP-Fraktion keine Mehrheit», sagt Nationalrat Felix Müri. Dafür macht er vor allem schlechte Erfahrungen in der Opposition seit der Abwahl Blochers verantwortlich. Der Luzerner SVP-Nationalrat räumt ein, dass er sich mit dieser Aussage vor dem Fraktionsentscheid aus dem Fenster lehne. Doch auf Grund vieler Reaktionen von Fraktionskollegen wagt Müri diese Prognose. Weitere SVP-Parlamentarier bestätigen hinter vorgehaltener Hand, dass die Kandidatur Blocher schon innerhalb der Fraktion zum Scheitern verurteilt sei.

Die Gründe dafür sind offenkundig: Viele Fraktionsmitglieder wollen, dass die SVP so rasch wie möglich wieder im Bundesrat vertreten ist. «Diese Chance muss gepackt werden, wenn sie da ist, und nicht erst nach den nächsten Wahlen 2011 – dafür gibt es in der SVP-Fraktion eine Mehrheit», sagt Nationalrat und Bauernverbandspräsident Hansjörg Walter (TG). Doch kaum jemand glaubt daran, dass dies mit Blocher möglich ist. Tatsächlich bestätigen Mitglieder anderer Fraktionen gegenüber dieser Zeitung, dass selbst jene Parlamentarier nicht mehr hinter Blocher stehen, die ihn bei der Abwahl noch unterstützten.

Mehrheit für Zweierticket?

Auch Vertreter von Kantonen und Gruppierungen, die eigene Kandidaten nominieren, werden innerhalb der SVP-Fraktion eine Zweierkandidatur tendenziell befürworten, um neben Blocher die Chancen für die eigenen Leute zu wahren. Dazu gehören die Kantone Bern, Schaffhausen, Schwyz und Waadt. Zudem setzen sich auch JSVP und die SVP-Frauen für eigene Kandidaten ein (siehe auch Kasten). Diese Kräfte können gemeinsam mit Gemässigten durchaus eine Mehrheit zu Stande bringen.

Wenn Müris Prognose stimmt und die SVP-Fraktion eine Einzelkandidatur Blochers ablehnt, so wird Blocher damit wohl gleich ganz aus dem Rennen genommen. Denn alle befragten SVP-Politiker sind überzeugt: Blocher tritt auf einem Einerticket an oder gar nicht. Deshalb rechnen viele SVP-Parlamentarier damit, dass Blocher seine Kandidatur bald zurückzieht.

Baldiger Rückzug Blochers?

Der SVP-Vizepräsident machte gestern Abend gegenüber verschiedenen elektronischen Medien klar, dass er einer Rückkehr der SVP in den Bundesrat nicht im Weg stehen wolle. Wenn andere Parteien ihn ablehnten, dann empfehle er der eigenen Fraktion, andere Kandidaten als Blocher zu nominieren. Mit dieser Lösung könne er gut leben. Auf diese Weise wäre wohl ein baldiger Rückzug ohne allzu grossen Gesichtsverlust möglich.

Die SVP hat die anderen Parteien bereits aufgefordert, zu einer Kandidatur Blocher Stellung zu beziehen. Diese haben bereits früh klar gemacht, dass eine weitere Kandidatur Blochers keine Chance mehr hat und verweigern jetzt weitere Stellungnahmen. CVP-Präsident Christophe Darbellay und SP-Präsident Christian Levrat erklärten gestern gegenüber dieser Zeitung unisono, dass sie erst einmal die Nomination der SVP-Fraktion abwarten und dann die Kandidaturen prüfen wollen.

Nebst Blocher gelten derzeit folgende SVP-Nationalräte als Kronfavoriten für die Nachfolge von Bundesrat Samuel Schmid: Ueli Maurer (ZH), Adrian Amstutz (BE) und Caspar Baader (BL). Verschiedene Kreise gehen davon aus, dass die Zürcher SVP auch bei einem Verzicht Blochers mit Maurer Anspruch auf das Bundesratsamt erheben wird.

Den Entscheid über die Nomination fällt die Bundeshausfraktion am 27. November. Auch ohne Kandidatur von Blocher kann sich Hansjörg Walter vorstellen, dass sich die Fraktion für ein Zweierticket entscheidet: «Es wäre schön, wenn eine geeinte SVP-Fraktion sich für einen Einervorschlag entscheidet – ein Zweiervorschlag auf Grund einer Pattsituation ist aber durchaus möglich.»

(Berner Zeitung)