Zwölf Länder könnten EU-Wirtschaft aus der Balance bringen

EU-Währungskommissar Olli Rehn kündigte heute in Strassburg an, er werde Belgien, Bulgarien, Grossbritannien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Italien, Slowenien, Spanien, Schweden, Ungarn und Zypern näher unter die Lupe nehmen. Deutschland und Österreich gehören demnach nicht zu der Gruppe von Risikostaaten.

Sollte die Prüfung bestätigen, dass die Leistungsbilanz-Saldi zu gross oder die Wettbewerbsschwächen zu stark sind, müssen die Regierungen Korrekturen einleiten. Für die Euro-Staaten drohen Geldbussen von bis zu 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung, wenn sie nicht schnell genug gegensteuern.

Ungleichgewichte

Der Bericht basiert auf einer erstmals vorgelegten Studie zu den so genannten makroökonomischen Ungleichgewichten innerhalb der Europäischen Union (EU). Die Prüfung erfolgte im Rahmen des auf Ende 2011 verstärkten Stabilitäts- und Wachstumspaktes.

So kann die EU-Kommission ein Verfahren «wegen exzessiver makroökonomischer Ungleichgewichte» einleiten, wenn EU-Länder bei gewissen wichtigen Wirtschaftsangaben stark von anderen Mitgliedstaaten abweichen. Das kann unter anderem die Wettbewerbsfähigkeit oder die Lohnstückkosten betreffen.

Immobilenblasen, Verschuldung und Wachstumsschwäche

Mit der verstärkten Überwachung sollen bedrohliche Entwicklungen verhindert werden. Auf mögliche neue Immobilienblasen angesprochen, verwies Rehn auf die besorgniserregenden Entwicklungen beim Wohnungsmarkt in Dänemark und Schweden. Allerdings basiere der Bericht auf älteren Zahlen.

Bei Frankreich, Grossbritannien und Belgien drückt die hohe Staatsverschuldung und der schwache Export, bei Italien das geringe Wirtschaftswachstum. Rehn betonte, es gehe nicht darum, gewisse Länder «an den Pranger zu stellen». Die EU-Kommission wolle den betroffenen Ländern vielmehr mit Empfehlungen helfen, die Schwierigkeiten zu überwinden.

(rub/sda)