E-Voting: Auslandschweizer müssen sich ein Jahr länger gedulden

Auslandschweizer drängen seit langem darauf, dass E-Voting möglichst rasch eingeführt wird. Probleme, wie sie bei der Postzustellung möglich sind, treten über das Internet nicht auf. Doch nun droht eine Verzögerung um ein Jahr. Zürcherinnen und Zürcher, die im Ausland leben, können erst 2010 elektronisch abstimmen. «Eigentlich wollten wir damit schon dieses Jahr starten, doch nun verzögert sich die Einführung», sagt der E-Voting-Projektleiter des Kantons, Felix Bosshard vom Statistischen Amt. Als Ziel gibt er den 13. Juni des nächsten Jahres an.

Neuenburg erheblich schneller

Weshalb müssen sich die Auslandschweizer, die im Kanton Zürich registriert sind, länger gedulden? «Damit Auslandschweizer abstimmen können, müssen die Gemeinden ihre Register anpassen», sagt Bosshard. «Zudem sind Softwareanpassungen nötig, und das braucht seine Zeit.» Andere Kantone sind erheblich schneller: Im Kanton Neuenburg konnten die Auslandschweizer im Juni 2008 erstmal elektronisch abstimmen.

Von der Verzögerung sind rund 11'000 Auslandschweizer betroffen. So viele Personen sind in den 13 Gemeinden im Kanton gemeldet, die beim Pilotprojekt E-Voting mitmachen. Die meisten davon sind in Zürich und Winterthur eingeschrieben, im Kreis 1 beziehungsweise in der Altstadt. Aus diesem Grund wurden diese Stadtteile bei der Abstimmung vom letzten Wochenende gezielt in das E-Voting einbezogen. Nun warten sie ein Jahr länger.

Zwei Klassen von Schweizern

Gewisse Auslandschweizer brauchen noch mehr Geduld. E-Voting schafft nämlich zwei Klassen von Schweizern: Solche, die elektronisch stimmen dürfen, und solche, denen dies verwehrt bleibt. Der Grund für diese Ungleichbehandlung liegt im Stimmgeheimnis. «Ist dieses nicht gewährt, dürfen keine elektronischen Abstimmungen durchgeführt werden», erklärt Projektleiter Bosshard. Davon betroffen sind Staaten wie China oder Burma, wo der Internetverkehr der Bewohner überwacht wird.

( Tagesanzeiger.ch/Newsnet )