Panorama

... 16 Jahren: Nein zum EWR

Am 6. Dezember 1992 wurde in der Schweiz über den EWR-Beitritt abgestimmt, ein Ja schien vorprogrammiert. Es kam anders, das Volk machte den Befürwortern einen Strich durch die Rechnung.

Für einen Beitritt der Schweiz zum EWR: Die Bundesräte Adolf Ogi (links) und Arnold Koller im November 1992 im Bundesbrief-Archiv in Schwyz. Derweil wird vor dem Archiv lauthals gegen einen Beitritt protestiert.
Bild: Keystone

Die Befürworter hatten zunächst allen Grund zur Zuversicht: Bundesrat, Parlament und die Mehrheit der grossen Parteien hatten sich vor der Abstimmung im Dezember 1992 für einen Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) ausgesprochen. Bereits Anfang Jahr hinterlegte der Bundesrat zudem ein EU-Beitrittsgesuch in Brüssel und signalisierte damit, dass der baldige EWR-Beitritt als ein erster Schritt in Richtung EU-Vollmitgliedschaft zu verstehen war.

Mit dieser EU-bezogenen Strategie spielten die Befürworter in die Hände der EWR-Gegner: Die Diskussion über die Abstimmung konnte nun unter Stichworten wie Tradition, Demokratie und Neutralität geführt werden. Rechtskonservative Kreise verbreiteten den Eindruck, viele der schweizerischen Eigenheiten könnten nur im Alleingang bewahrt werden.

Die Abstimmung wurde zum Debakel für das politische Establishment: Der EWR-Beitritt scheiterte am 6. Dezember 1992 am Ständemehr (16 von 23 Nein) und an 50.3% Nein-Stimmen.

Mögliche negative Folgen des Nichtbeitritts wurden in den Folgejahren mit bilateralen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU gemildert. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 08.12.2008, 10:29 Uhr