Schweiz

Kommission stellt sich hinter Calmy-Rey

Die Aussenpolitische Kommission fordert von der Aussenministerin keinen Departementswechsel. Heute muss sich Calmy-Rey den Fragen der Bundesratskollegen stellen.

Die Aussenpolitische Kommission hat mit 15 zu 7 Stimmen einen Antrag der SVP auf eine Departementsrochade im Bundesrat abgelehnt, wie die Parlamentsdienste mitteilen.

Die SVP beantragte eine Kommissionsmotion mit dem Auftrag an den Bundesrat, eine Departementsrochade zu beraten. Ziel war es, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zu entziehen.

Weiteres Thema in der Kommissionssitzung war die Vermittlerrolle der Schweiz in Kolumbien. Dabei wurden Calmy-Rey und der in die Kritik geratene Schweizer Vermittler Jean-Pierre Gontard angehört. Gontard habe die Vorwürfe von sich gewiesen, im Zusammenhang mit der Freilassung zweier Novartis-Mitarbeiter im Jahr 2001 der Farc-Guerilla eine halbe Million Dollar überbracht zu haben. Zudem befasste sich die Kommission unter anderem mit den diplomatischen Spannungen zwischen der Schweiz und Libyen, den «Geneva Talks» zum iranischen Nuklearprogramm und zur Politik der Schweiz in der Tibet-Frage. (grü/ap)

Erstellt: 03.09.2008, 10:21 Uhr

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