Schweiz
Schmid: «Ich demissioniere der Armee zuliebe»
Von Vincenzo Capodici. Aktualisiert am 12.11.2008 187 Kommentare
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- Eine Karriere in Opposition zur eigenen Partei
- Ein turbulentes letztes Amtsjahr
- Rücktritte aus gesundheitlichen Gründen sind nicht selten
Rücktritt im O-Ton
Samuel Schmids Rücktrittsschreiben
«Am 6. Dezember 2000 bin ich durch die Vereinigte Bundesversammlung in den Bundesrat gewählt worden. In den acht Jahren meiner Amtsführung durfte ich im Bundesrat, im Parlament sowie in der Bevölkerung stets auf eine grosse Unterstützung zählen. Deshalb war es möglich, in meinem Departement zahlreiche tiefgreifende Reformen durchzuführen. Persönliche, gesundheitliche, aber auch politische Gründe führen mich nun nach acht Jahren und damit zwei Legislaturperioden dazu, Ihnen meine Demission per 31. Dezember 2008 einzureichen. Allen, die mich in den vergangenen Jahren begleitet haben, danke ich von ganzem Herzen und wünsche Ihnen persönlich wie vor allem auch unserem Land Glück und Gottes Segen! Genehmigen Sie, Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, den Ausdruck meiner vorzüglichen Hochachtung.»
Immer wieder war über den Rücktritt von Bundesrat Samuel Schmid spekuliert worden. Jetzt ist es offiziell: Ende Jahr hört er auf. Schmids Rücktrittserklärung kommt insofern überraschend, als er gestern nach der Zustimmung der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats zum Rüstungsprogramm noch erklärt hatte, die Frage eines Rücktritts stelle sich aktuell nicht.
Er demissioniere seiner Familie, seiner Gesundheit und der Armee zuliebe, sagte der VBS-Chef heute an einer kurzen Medienkonferenz. Während der vergangenen acht Jahre habe er mit Freude und Engagement Sicherheitspolitik betrieben, sagte Schmid. Mit ganzer Kraft habe er sich als loyales Mitglied in der Kollegialbehörde Bundesrat eingebracht. Als öffentliche Person habe er stets den Kontakt zur Bevölkerung und den wichtigsten Partnern im Ausland gesucht. Schmid war vergangene Woche an der Gallenblase operiert worden und hatte gestern die Arbeit teilweise wieder aufgenommen.
Schmid unter Dauerdruck
Während Monaten war Schmid unter starkem Druck. Er stand seit längerer Zeit im Clinch mit seiner früheren Partei, der SVP. Dann platzte im Sommer die Affäre um den damaligen Armeechef Roland Nef. Kritisiert wurde der VBS-Chef auch wegen verschiedenen Armeeunfällen, etwa wegen des Bootsunglücks in der Kander im vergangenen Juni. Auch seine Pläne für die Armee stiessen auf Widerstand. Immerhin schaffte sein Rüstungsprogramm die Hürde in den vorberatenden Kommissionen und dürfte in der Wintersession im Eidgenössischen Parlament durchkommen.
«Der Mensch kann nicht alles verarbeiten»
Für Beobachter und Politiker kommt der Rücktritt von Bundesrat Schmid nicht ganz überraschend. Der BDP-Bundesrat sei in gewisser Weise «Opfer der gehässigen und skrupellosen Kampagne seiner ehemaligen Partei, der SVP» geworden, sagte SP-Präsident und Nationalrat Christian Levrat. «Ich bedauere, dass eine solche Kampagne zum Rücktritt eines Bundesratsmitgliedes geführt hat.»
Für den ehemaligen Bundesrat Adolf Ogi war der Druck auf Bundesrat Schmid zu gross. «Die Angriffe auf ihn waren sehr häufig und zu hart», sagte Ogi im Mittagsjournal von Schweizer Radio DRS. «Der Mensch kann einfach nicht alles verarbeiten und ertragen.»
Bundesratswahl am 10. Dezember
Samuel Schmid war am 6. Dezember 2000 in den Bundesrat gewählt worden, wo er seither dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) vorstand. Der 61-jährige Berner gehört der Bürgerlich-Demokratischen Partei (BDP) an, nachdem er sich dieses Jahr mit der SVP überworfen hatte.
Die Nachfolge von Samuel Schmid wird am kommenden 10. Dezember von der Vereinigten Bundesversammlung geregelt. Dies gaben die Parlamentsdienste bekannt. Es handelt sich um den Mittwoch der zweiten Woche der Wintersession der eidgenössischen Räte.
Mit seinem Rücktritt ermöglicht es Schmid seiner Kollegin Doris Leuthard, ein Jahr früher Vizepräsidentin der Landesregierung zu werden. Leuthard dürfte so 2010 als dritte Frau Bundespräsidentin werden. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 12.11.2008, 13:30 Uhr
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187 Kommentare
@ Ruedi W: Eine Frage, hat die SVP nicht noch fähigere Kandidatinnen, resp. Kandidaten als Christoph Blocher? Warum alles auf nur einen Mann setzen und ihn als Messias für unser Land betrachten? Ist diese Entwicklung, diese Haltung gesund für die SVP, resp. gesund für unser Land? Antworten
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