Schweiz
700 Personen demonstrieren gegen Rassismus
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Gegen 700 Personen haben in Genf friedlich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit demonstriert. Die Kundgebung fand im Zusammenhang mit der Uno-Antirassismuskonferenz statt, die am Montag in Genf beginnt. Organisiert wurde die Kundgebung unter anderem vom Verein ACOR SOS Racisme, der Liga der Moslems in der Schweiz, Gewerkschaften sowie den Genfer Linksparteien. Sie kritisierten das «rassistische und fremdenfeindliche Abdriften», das in den vergangenen Jahren in der Schweiz zugenommen habe.
Kritik am neuen Ausländer- und Asylrecht
Den Bundesrat kritisierten die Kundgebungsteilnehmer wegen der Verschärfungen im Ausländer- und Asylrecht. Dem Parlament hielten sie vor, mit dem Verzicht auf eine Ungültigkeitserklärung der Anti- Minarett-Initiative einer emotionalen Kampagne den Weg bereitet zu haben, die ein «Klima der Intoleranz» auslösen werde.
Der Nationalrat und auch die ständerätliche Staatspolitische Kommission (SPK) empfehlen ein Nein zur Volksinitiative «gegen den Bau von Minaretten». Das Begehren für ungültig erklären wollten aber weder die grosse Kammer noch die Ständeratskommission. Der Ständerat hat das Begehren noch nicht behandelt.
In der Kundgebung marschierten Delegationen von Tamilen, Palästinensern und Organisationen von Dalits aus Südasien mit. Sie vertraten die «Unberührbaren» vom indischen Subkontinent. (vin/sda)
Erstellt: 19.04.2009, 06:28 Uhr
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