Armenien-Türkei: Annäherungsabkommen ist besiegelt

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In Anwesenheit von US-Aussenministerin Hillary Clinton haben die Türkei und Armenien an der Uni Zürich eine Art Friedensvertrag unterzeichnet. Zwischenzeitlich stand das historische Abkommen auf der Kippe.

20.30: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat die Rolle der beiden Aussenminister im türkisch-armenischen Annäherungsprozess gewürdigt. Bei der Unterzeichnung des Versöhnungsabkommens sagte sie, der Armenier Edouard Nalbandian und sein türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu hätten in dem Annäherungsprozess eine sehr wichtige Rolle gespielt. Calmy-Rey lobte die Bemühungen beider Seiten und dankte den zwei Ministern für ihre wertvolle Arbeit, wie die Nachrichtenagentur SDA berichtet. Weitere Ansprachen gab es entgegen den ursprünglichen Plänen nicht mehr.

20.15: Endlich geht es los: Mit mehr als dreistündiger Verspätung hat in Zürich die Zeremonie zur Unterzeichnung des Türkei-Armenien-Abkommens begonnen. Die in letzter Minute aufgetretenen Differenzen konnten offenbar beigelegt werden. Zunächst werden der armenische Aussenminister Edouard Nalbandian und sein türkischer Amtskollege Ahmet Davutoglu die Protokolle unterschreiben. Laut Agenturberichten sind anschliessend Ansprachen der beiden Politiker und auch von Bundesrätin Micheline Calmy-Rey und US-Aussenministerin Hillary Clinton vorgesehen.

19.30: Der armenische Aussenminister Edouard Nalbandian führt Diplomatenangaben zufolge in einem Hotel zunächst noch Gespräche mit einem Schweizer und einem US-Diplomaten, wie die Nachrichtenagentur SDA berichtet. Nalbandian sei noch nicht an der Universität Zürich gesichtet worden. (In der Zwischenzeit ist das WM-Qualifikationsspiel Luxemburg-Schweiz zu Ende. Die Schweizer gewann mit 3:0 Toren.)

19.15: US-Aussenministerin Clinton, habe sich in den Formulierungsstreit zwischen Türkei und Armenien schlichtend eingeschaltet, berichtet die Nachrichtenagentur AP. Clinton habe mit beiden Seiten gesprochen, erklärte ein US-Aussenamtssprecher.

19.00: Offenbar haben sich Armenier und Türken doch noch geeinigt im Streit um die Formulierungen in der Schlusserklärung zum Annäherungsabkommen. US-Aussenministerin Hillary Clinton ist jedenfalls in der Uni Zürich eingetroffen, wie ein «Tages-Anzeiger»-Journalist, der sich im Gebäude befindet, sagte.

18.30: Die Journalisten im Gebäude der Uni Zürich warten auf Informationen über das weitere Vorgehen. Selbst die armenischen Medienschaffenden haben keine gesicherten Informationen. Einige Journalisten haben begonnen, das WM-Qualifikationsspiel zwischen der Schweiz und Luxemburg zu verfolgen (nach der ersten Halbzeit führt die Schweiz 3:0).

18.15:«Ein Streit über Formulierungen hat die Unterzeichnung eines Annäherungsabkommens zwischen der Türkei und Armenien in letzter Minute hinausgezögert». Dies meldet die Nachrichtenagentur AP. Es gebe armenische Bedenken angesichts der Wortwahl in der Schlusserklärung der Türkei, verlautete aus Diplomatenkreisen in Zürich. Wegen der Verzögerung sei unter anderen die US-Aussenministerin Clinton in ihr Hotel zurückgekehrt. Das Abkommen besteht aus zwei Verträgen, die die Aufnahme diplomatischer Beziehungen und die Wiedereröffnung der Grenze zwischen beiden Ländern vorsehen.

18.00: Um welche Art von «Schwierigkeiten» es sich handelt, die die Zeremonie verzögern, konnten offizielle Stellen der Veranstaltung auf Anfrage nicht bekannt geben. Tatsache ist, dass man immer noch auf die Delegationen von Armenien und USA wartet.

17.45: In der Zwischenzeit mussten die Journalisten, die in die Aula der Universität vorgelassen worden waren, den Raum wieder verlassen.

17.30: Der Beginn der Zeremonie zur Unterzeichnung der türkisch-armenischen Protokolle hat sich am Samstag verzögert - wegen «Schwierigkeiten» in letzter Minute, wie ein Vertreter der US-Delegation laut der Nachrichtenagentur SDA erklärte. Laut einem Einsatzleiter der Zürcher Stadtpolizei läuft aber alles nach Plan. Die Lage sei ruhig. Zur Zeremonie an der Universität Zürich waren die Aussenminister Hillary Clinton (USA), Sergej Lawrow (Russland) und Bernard Kouchner (Frankreich) angereist. Auch EU-Chefdiplomat Javier Solana gehört zur Polit-Prominenz in der schwer bewachten Aula. Gastgeberin ist die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey. Die Schweiz hatte die angestrebten Vereinbarungen der beiden verfeindeten Länder vermittelt.

17.15: Unter grössten Sicherheitsvorkehrungen sind die Türken angekommen. In einer der 20 Limousinen sass auch der türkische Aussenminister Ahmet Davutoglu. Als Nächste sind die Armenier angekündigt. Über dem Uni-Quartier kreisen Helikopter.

17.00: Die Vertragsunterzeichnung verzögert sich, weil die Delegationen von Türkei und Armenien immer noch nicht eingetroffen sind. Gemäss Zeugen vor Ort soll eine Delegation kurz vor der Uni wieder umgekehrt sein. Um welche Delegation es sich handelt, ist unklar.

16.45: Die Delegationen der Länder, die bei der Vertragsunterzeichnung zwischen Türkei und Armenien anwesend sind, fahren mit Limousinen ein. Zu sehen sind die Fahnen von Schweiz, Frankreich und Russland, nicht aber von der Türkei. Armenien und den USA. Die prominenteste Person, auf die alle warten, Hillary Clinton, ist noch nicht eingetroffen. Sie dürfte durch einen geheimen Eingang ins Gebäude gebracht werden, wo die Zeremonie um 17 Uhr beginnen soll.

16.15: Kurz vor Beginn der feierlichen Zeremonie hat Armeniens Präsident Sersch Sargsjan die Protokolle verteidigt, die Armenien und die Türkei in Zürich unterzeichnen wollen. Dies meldet die Nachrichtenagentur SDA. Die geplante Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit der Türkei sei «zeitgemäss und alternativlos», hielt Sargsjan in einer in Eriwan veröffentlichten Erklärung an die Nation fest. «Allerdings können jedwede Kontakte zur Türkei nicht über den Fakt des Völkermordes an den Armeniern (1915 im Osmanischen Reich) hinwegtäuschen», erklärte Sargsjan weiter. Die Dokumente sollen heute am späten Nachmittag in der Universität Zürich von den Aussenministern der beiden Länder, Edouard Nalbandian und Ahmet Davutoglu, unterschrieben werden.

16.00: Etwa 50 Schaulustige stehen entlang der abgesperrten Rämistrasse an der Uni Zürich. Es herrscht gespanntes Warten auf den prominenten Gast aus den USA: Es wird vermutet, dass Hillary Clinton im Hotel Dolder Grand abgestiegen ist. Sechs Streifenwagen sowie sechs Töffs der Zürcher Stadtpolizei sind inzwischen in Richtung Dolder gefahren.

15.45: EU-Chefdiplomat Javier Solana hat Armenien und der Türkei als Folge des Normalisierungsabkommens verbesserte Beziehungen zur Europäischen Union in Aussicht gestellt, wie die Nachrichtenagentur SDA meldet. Kurz vor der Vertragsunterzeichnung in Zürich sagte Solana, es gebe «keinen Zweifel» daran, dass das Abkommen wichtig für das Verhältnis beider Länder zur EU sei. Die Vereinbarungen seien für alle Seiten «sehr gut». Seine Anwesenheit in Zürich sei Zeichen der «Zufriedenheit» der EU über die geplante Annäherung zwischen beiden Ländern. Er hoffe, die Parlamente Armeniens und der Türkei würden den Verträgen schnell zustimmen.

15.30: Drei Zürcher Jus-Studenten mischen sich unter die Schaulustigen. Ramazan Oezgür, der mit einer türkischen Fahne erschienen ist, sagt: «Wir sind glücklich darüber, dass die Türkei und Armenien ihre Feindschaft beenden.» Und er lobt die Schweiz: «Die Schweizer Diplomatie hat gute Arbeit geleistet.»

15.15: Vor der Universität Zürich stehen etwa 100 Medienschaffende aus aller Welt. Der armenischstämmige Robert Karayan, der in einer Plakataktion gegen den Friedensvertrag protestiert, gibt den Journalisten Auskunft. «Es ist falsch, dass die Türkei, die den Genozid an den Armeniern begangen hat, Bedingungen für den Vertrag stellen konnte», sagt der 41-jährige Mann, der in der Schweiz lebt und dessen Eltern aus Armenien stammen. Er kritisiert auch, dass der Vertrag zwischen der Türrkei und Armenien heimlich ausgearbeitet worden sei. «Das war alles andere als ein Meisterstück der Diplomatie», meint Karayan

15.00: Die Stadt Zürich ist heute Schauplatz für ein historisches Ereignis zwischen der Türkei und Armenien, mit dabei ist auch Hillary Clinton. An der Uni wurden Institute geschlossen, Polizisten patrouillieren. Für die Polizei bedeutet dies Grosseinsatz, das Gelände um die Universität wird streng bewacht. Die verfeindeten Länder Türkei und Armenien wollen an der Universität Zürich ein Abkommen über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen unterzeichnen. Die Schweiz wurde als Ort dafür ausgewählt, weil sie seit zwei Jahren im Annäherungsprozess zwischen den beiden als Vermittlerin tätig war. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

Erstellt: 10.10.2009, 21:10 Uhr

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