Allianz legt Papier zum Atomausstieg vor

Politiker aus allen Lagern planen einen Milliardenfonds, der bis 2050 eine Schweiz ohne Kernenergie ermöglichen soll. Beteiligen sollen sich auch die Energieunternehmen.

«Mehrheitsfähige Roadmap für den Atomausstieg»: Anti-AKW-Demonstranten Anfang April vor dem Bundeshaus.

«Mehrheitsfähige Roadmap für den Atomausstieg»: Anti-AKW-Demonstranten Anfang April vor dem Bundeshaus.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Eine breite Politiker-Allianz plant den Atomausstieg für die Schweiz, wie die «Sonntagszeitung» berichtet. Die Parlamentarier wollen Bund und Energieunternehmen dazu bewegen, zusammen mindestens eine Milliarde Franken in einen so genannten Energieumbaufonds einzuzahlen, mit dem Investitionen in Energieeffizienz und ökologischen Strom finanziert werden. Die Energieunternehmen könnten dazu die Rückstellungen verwenden, die sie für neue AKW zur Seite gelegt hätten.

Neben dem Fonds sieht das Programm mit dem Namen «Energieumbau Schweiz» verschiedene Massnahmen vor, die es ermöglichen, die Schweizer AKW bis 2050 vom Netz zu nehmen – etwa Vorgaben für energiesparendes Bauen, eine Lenkungsabgabe auf Strom sowie eine ökologische Steuerreform. So sollen etwa steuerliche Anreize für Sanierungen geschaffen und der Steuerabzug auf dem Autoverkehr abgeschafft werden.

Initiiert hat das Projekt der bereits seit gut zwei Jahren bestehende Verein Energieallianz, der vom Luzerner FDP-Nationalrat Otto Ineichen präsidiert wird, schreibt die «Sonntagszeitung» weiter. Vertreten seien dort 20 Politiker der Grünen, der SP, der GLP, der CVP, der FDP und der SVP. Das Blatt nennt etwa Alec von Graffenried und Bastien Girod (Grüne), Beat Jans (SP), Martin Bäumle (GLP), Ruedi Lustenberger (CVP), Peter Flück (FDP) und This Jenny (SVP).

Vorgespurt für die Sondersession

Das Programm soll die Debatte an der angekündigten Sondersession des Parlaments zur Energiezukunft im Juni massgeblich prägen. Mit der Allianz könne man verhindern, dass sich die Parteien im Wahlkampf in der Energiefrage gegenseitig blockieren, wird Ineichen zitiert. Der jetzige Plan sei eine «mehrheitsfähige Roadmap für den Atomausstieg», sagt von Graffenried.

Die Lösung war offenbar das Ergebnis ausgiebiger Diskussionen, wie die «Sonntagszeitung» weiter schreibt. So hätte eine erste Version vorgesehen, dass die 3 Milliarden Franken Überschuss aus der letztjährigen Bundesrechnung für einen Umbaufonds verwendet werden sollten. Dies hätten jedoch die bürgerlichen Partner innerhalb der Allianz nicht mitgetragen. (oku)

(Erstellt: 17.04.2011, 17:58 Uhr)

Artikel zum Thema

«Jedes Land meint doch, es habe die beste Sicherheitskultur»

Was die Flugzeugabsturzsicherheit von Schweizer Atomkraftwerken anbelangt, ist die Schweiz voraus, sagt Bundesrätin Doris Leuthard. AKW-Kritiker Leo Scherer ist weniger zuversichtlich. Mehr...

Wie Fukushima zu Tschernobyl wurde

Vertuschen, vortäuschen, verschweigen: Das Versagen der japanischen Atomkraftwerkbetreiber und der Behörden wird mit jedem Tag offenkundiger. Mehr...

Freisinnige Pläne für eine Energiewende

Laut einem Zeitungsbericht bereitet die FDP derzeit eine veränderte Energiepolitik vor – mit dem Fernziel einer Schweiz ohne Atomkraftwerke. Mehr...

Blog

Sponsored Content

SBB animiert zum Stillstehen

Sparen beim Fahren: Nachlesen und zwei Tageskarten 1. Klasse gewinnen.

Werbung

Kommentare

Sponsored Content

SBB animiert zum Stillstehen

Sparen beim Fahren: Nachlesen und zwei Tageskarten 1. Klasse gewinnen.

Die Welt in Bildern

Präsentieren ihre Herbstmode: Die Felle dieser Schafe im nordenglischen Troutbeck sind mit fluoreszierendem Orange gefärbt, wodurch Viehdiebe abgeschreckt werden sollen. (29. September 2016)
(Bild: Oli Scarff) Mehr...