Auch algerische Asylbewerber bleiben in der Schweiz

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Abgewiesene Asylbewerber aus Nigeria können nicht mehr zurück geschickt werden, wie Tagesanzeiger.ch/Newsnet bekannt machte. Jetzt wird öffentlich: Auch Algerien verweigert die Rücknahme.

Keine Rückkehr in die Heimat: Blick auf Algeriens Hauptstadt Algier.

Die Schweiz hat Mühe mit der Ausschaffung abgewiesener algerischer Asylbewerber – weil die algerischen Behörden die Unterschrift unter ein ausgehandeltes Protokoll verweigern. Sie haben bereits zwei Unterschriftstermine platzen lassen, wie «10vor10» berichtet. Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA hat den Bericht bestätigt.

Wie Sprecher Adrian Sollberger gegenüber der Nachrichtenagentur SDA sagte, ist das Protokoll im Januar 2009 paraphiert worden. Damit es angewendet werden kann, ist jedoch die Unterzeichnung erforderlich. Ein erster Unterzeichnungstermin im Herbst 2009 habe wegen personellen Wechseln auf algerischer Seite nicht eingehalten werden können, sagte Sollberger. Auch ein weiterer Termin im März dieses Jahres sei ergebnislos verstrichen. Das EDA sei aber zuversichtlich, dass ein neuer Termin gefunden werden und die ausstehende Unterzeichnung erfolgen könne.

Das Ausführungsprotokoll ist vor allem für die Rückführung renitener Asylbewerber wichtig. In der Schweiz halten sich nach Angaben von Urs von Arb, Chef Rückführung im Bundesamt für Migration, derzeit schätzungsweise rund 600 abgewiesene Asylbewerber auf. Letztes Jahr seien 25 Algerier in die Heimat ausgeschafft worden; 277 seien verschwunden. (oku/sda/)

Erstellt: 21.04.2010, 19:33 Uhr

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