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Auch die Ständeratskommission sagt Ja zum Somalia-Einsatz

Die Sicherheitspolitische Kommission befürwortet den Einsatz von bis zu 30 Schweizer Soldaten gegen die Piraten am Horn von Afrika. Der Entscheid fiel deutlich.

Der Enscheid zur Unterstützung der Anti-Piraterie-Operation «Atalanta» der EU vor der somalischen Küste fiel mit 10 zu 1 Stimmen. Die entsprechende Kommission des Nationalrats hatte den Einsatz bereits gutgeheissen. Über das Geschäft werden die gesamten Kammern während der Herbstsession entscheiden.

Der Assistenzdienst sei im Landesinteresse gerechtfertigt, sagte Kommisionssprecher Didier Burkhalter (FDP/NE) am Freitag vor den Bundeshausmedien. Es gehe um den Schutz der schweizerischen Handelsflotte. 20 Prozent der Importe seien betroffen. Der Einsatz der Elitetruppe sei dissuasiv und nicht offensiv. (oku/sda)

Erstellt: 26.06.2009, 15:10 Uhr

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