«Beleidigend»: Calmy-Rey hat genug von Steinbrück
Aktualisiert am 16.03.2009 211 Kommentare
Wird zitiert: Botschafter Axel Berg.
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Der deutsche Botschafter Axel Berg muss in Kürze im EDA vorstellig werden. Grund sind Äusserungen des deutschen Finanzministers Peer Steinbrück, der das Vorgehen der Schweiz in Sachen Bankgeheimnis kritisiert.
An einer Medienkonferenz anlässlich des Vorbereitungsgipfels der G-20-Staaten vom letzten Wochenende hatte Steinbrück die Schweiz mit Indianern und die OECD und die Deutschen mit der Kavallerie verglichen.
Andere Reaktion erhofft
«Es hat nie eine schwarze Liste gegeben, es ist nur ein Instrument gewesen, um die Indianer in Angst und Schrecken zu versetzen», hatte Peter Balzli, Korrespondent des Schweizer Fernsehens (SF), Steinbrück in der «Tagesschau» zitiert.
Diese Äusserungen seien «inakzeptabel, aggressiv und beleidigend», sagte die Vorsteherin des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) Micheline Calmy-Rey am Montag in der Fragestunde des Nationalrates. «Wir hätten uns eine andere Reaktion von Deutschland auf die Lockerung des Bankgeheimnisses erhofft.»
Botschafter Berg werde so schnell wie möglich ins Aussenministerium eingeladen. «Wir werden ihm dann mitteilen, wie wir über die Sache denken», sagte Calmy-Rey.
Zweites Mal in halbem Jahr
Es ist bereits das zweite Mal innerhalb eines halben Jahres, dass Berg sich beim EDA für Äusserungen des deutschen Finanzministers rechtfertigen muss.
Ende Oktober hatte ihn Calmy-Rey bereits eingeladen, nachdem Steinbrück gefordert hatte, dass die Schweiz auf die schwarze Liste der Steuerparadiese der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kommen solle und dass künftig nicht nur «das Zuckerbrot, sondern auch die Peitsche» eingesetzt werden müsse. Namentlich das Wort «Peitsche» hatte den Bundesrat empört. (raa/sda)
Erstellt: 16.03.2009, 23:22 Uhr
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211 Kommentare
Müntefering kann ja mächtig stolz sein auf die bewährte Kavallerie, wahrscheinlich hat sein Gedächnis etwas gelitten. Steinbrück will doch mit seine Arroganz lediglich Wähler gewinnen, und sein höhnisches Lächeln zu der schwarzen Liste qualifiziert ihn selbst. Andererseits setzt er sich für seine Steuereinnahmen ein. Unsere Politiker pflegen nur die eigenen Steuerschlupflöcher. Antworten
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