Schweiz
Calmy-Rey kritisiert bei Polanski-Verhaftung Mangel an Feingefühl
«Mangel an Finesse»: Bundesrätin Calmy-Rey. (Bild: Keystone)
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Die Einladung an ein Filmfestival, auf dem auch noch der Kulturminister sprechen solle, zur Verhaftung zu nutzen, sei als unsympathisch empfunden worden, sagte Calmy-Rey am Dienstag vor den Medien in Bern. In der Tat habe es hier einen «Mangel an Finesse» gegeben.
Dabei verwies sie auf ihre Telefonate mit Regierungskollegen aus Frankreich und Polen, denen sie den Vorfall hatte erklären müssen. Ihr Departement sei nicht vorgängig über die Verhaftung Polanskis informiert gewesen, sagte die Aussenministerin auf eine entsprechende Frage.
Kein Spielraum
Sie hielt aber auch fest, dass die Verhaftung in juristischer Hinsicht korrekt gewesen sei. Und sie widersprach - wie schon Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf - heftig der Einschätzung, dass die Schweiz mit der Verhaftung einfach den USA einen Gefallen erwiesen habe. Botschafter Paul Seger, Direktor der Völkerrechtsdirektion, unterstrich ebenfalls, dass die Schweiz rechtlich korrekt vorgegangen sei. Das massgebliche Abkommen mit den USA habe keine Opportunitätsklausel und lasse damit keinen Spielraum, wenn ein solches Gesuch aus den USA vorliege.
Frankreich in dieser Sache einzubeziehen sei auch nicht möglich gewesen, weil es sich um eine Angelegenheit zwischen der Schweiz und den USA handle. Die Schweiz habe sich immer an ihre vertraglichen Verpflichtungen gehalten und werde dies auch künftig tun. Der 76-jährige Oscar-Preisträger Polanski war am vergangenen Samstag bei der Ankunft im Flughafen Zürich-Kloten verhaftet worden. (sam/ap/)
Erstellt: 29.09.2009, 13:04 Uhr
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