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Calmy-Rey spricht in Ankara ein heikles Thema an
Aktualisiert am 27.12.2011 50 Kommentare
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Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey hat am Montag in Ankara bei ihrer letzten offiziellen Reise den Völkermord 1915–1917 an den Armeniern angesprochen. Sie erinnerte daran, dass die Schweiz im Gegensatz zu Frankreich nicht über ein Gesetz verfügt, das eine «bestimmte Situation» als Genozid anerkennt.
An der Jahreskonferenz der türkischen Botschafterinnen und Botschafter sagte sie mit Blick auf die Gräueltaten an den Armeniern, der Bundesrat spreche von «tragischen Deportationen und Massakern» und sei der Ansicht, dass die Historiker diese Ereignisse aufklären sollten.
Das sagte Raphael Saborit, Sprecher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Montagabend der Nachrichtenagentur SDA.
Völkermord an Armeniern bereits anerkannt
Die Aussenministerin wies weiter darauf hin, dass im Nationalrat vergangene Woche Petitionen abgelehnt wurden, die bestimmte Verbrechen als Völkermord anerkennen wollten, darunter den Genozid an den Armeniern. Der Nationalrat hatte den Völkermord an den Armeniern bereits 2003 anerkannt.
Im Osmanischen Reich kamen nach unterschiedlichen Schätzungen während des Ersten Weltkriegs bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reichs bestreitet den Genozid.
International werden die Gräueltaten an den Armeniern als Völkermord taxiert. Sie wurden auch von mehr als einem Dutzend Staaten als Völkermord anerkannt. Dazu gehört seit 2001 Frankreich.
Die französische Nationalversammlung hatte am vergangenen Donnerstag in erster Lesung ein Gesetz gebilligt, das die Leugnung offiziell anerkannter Völkermorde unter Strafe stellt. Ankara rief darauf aus Protest seinen Botschafter in Paris zurück, legte die militärische Zusammenarbeit mit Frankreich auf Eis und setzte die bilateralen Besuche aus.
Treffen mit Gül und Davutoglu
Calmy-Rey hob in ihrer Rede vor den türkischen Botschaftern Elemente der Schweizer Aussenpolitik hervor, darunter die Vermittlung.
Die Bundespräsidentin wurde am Montag von ihrem türkischen Amtskollegen Abdullah Gül und Aussenminister Ahmed Davutoglu empfangen. Gül hatte die Schweiz im November 2010 besucht.
Sie erörterten unter anderem die Vermittlung der Schweiz zwischen der Türkei und Armenien. Die beiden Staaten hatten darauf im Oktober 2009 in Zürich zwei Protokolle unterzeichnet, die ihren fast hundertjährigen Konflikt beenden sollten.
Angebot zu Vermittlung
Dabei geht es um Vertreibung von Armeniern aus ihren historischen Siedlungsgebieten im damaligen Osmanischen Reich. Die Vereinbarung liegt derzeit jedoch auf Eis. Die Schweiz sei bereit für weitere Vermittlungsbemühungen, wenn die beiden Staaten es wünschten, sagte Saborit.
Bei den Treffen mit Gül und Davutoglu wurden auch das Wachstumspotenzial der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und der Türkei, die Lage in Syrien und die Eurokrise erörtert.
Calmy-Rey war vom türkischen Aussenminister Davutoglu zu dem zweitägigen Arbeitsbesuch eingeladen worden, der noch bis am Dienstag dauert. Die Einladung, vor den Botschaftern zu sprechen, sei eine Anerkennung der Rolle, die die Schweiz auf internationaler Ebene vor allem bei der Vermittlung spiele, sagte Saborit.
(bru/sda)
Erstellt: 26.12.2011, 23:41 Uhr
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