Schweiz
Calmy-Rey telefonierte nach Libyen
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Micheline Calmy-Rey zeigt sich zufrieden über die neuste Entwicklung in der Affäre Ghadhafi. Sie sei glücklich, dass die beiden von Libyen festgehaltenen Männer nun wieder in der Schweizer Botschaft in Tripolis seien. Auf humanitärer Sicht sei dies eine gute Neuigkeit, sagte die Bundesrätin vor den Medien in Bern. Ob es aber der Anfang vom Ende der Affäre Ghadhafi sei, wollte sie nicht kommentieren. Calmy-Rey erfuhr nach eigenen Angaben kurz nach Mittag von der Rückkehr der beiden Männer in die Botschaft. Sie habe mit beiden gesprochen: «Sie sind erleichtert und in guter physischer Verfassung», sagte Calmy-Rey. Wo die beiden Schweizer festgehalten worden seien, wisse sie nicht.
Sie seien nicht schlecht behandelt worden, ergänzte die Aussenministerin. Calmy-Rey zeigte sich gleichzeitig überrascht über die Entwicklung. Die Frage nach den Auswirkungen auf die weitere Entwicklung der Krise kommentierte sie hingegen nicht. Sie bekräftigte aber ebenfalls, dass keine zusätzlichen Bedingungen erfüllt worden seien. Der Präsident der aussenpolitischen Kommission des Ständerats, Dick Marty (FDP/TI), sagte vor den Medien, die Kommission habe die gute Neuigkeit zur Kenntnis genommen und unterstütze den Bundesrat in dieser Sache weiterhin.
Amnesty: Freilassung ist ein erster Schritt
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International begrüsst die Rückkehr der beiden Schweizer in die Botschaft nach Tripolis. Dies sei bereits ein grosser Fortschritt für die Respektierung ihrer Grundrechte, teilte Amnesty am Montag mit. Auch für die Angehörigen sei es eine Erleichterung, dass die Männer nicht mehr in geheimer Haft gehalten würden, heisst es in der Mitteilung.
Auf den Brief, den Amnesty vergangenen Montag an die libyschen Behörden geschickt hatte, habe die Menschenrechtsorganisation bisher keine Antwort erhalten. Deshalb wisse Amnesty nicht, «ob der Brief in irgendeiner Weise eine Rolle bei der Freilassung gespielt hat». In dem Brief hatte Amnesty unter anderem gefordert, den Aufenthaltsort der Festgehaltenen bekanntzugeben. Die Rückkehr der Schweizer nach Tripolis sei nur ein erster Schritt, schreibt Amnesty weiter. Die Menschenrechtsorganisation fordert, dass sich die Schweizer wieder frei bewegen können. Sie hätten das Recht auf eine Rückkehr in die Schweiz, falls ihnen nicht «umgehend ein strafbares Delikt gemäss internationalem Recht vorgeworfen wird». (cpm/sda)
Erstellt: 09.11.2009, 17:40 Uhr
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