Calmy-Rey trifft Westerwelle

Am Filmfestival in Locarno wird auch Politik gemacht: Micheline Calmy-Rey traf mit ihrem deutschen Amtskollegen zusammen. Beide lobten die Fortschritte in Steuerfragen.

«Eine konstruktive, sachliche und lösungsorientierte Haltung» sei nötig: Aussenministerin Micheline Calmy-Rey beim Treffen ihrem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle.
Bild: Keystone

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey ist heute am Rande des Filmfestivals von Locarno in Ascona mit dem deutschen Aussenminister Guido Westerwelle zusammentgetroffen. Beide Seiten lobten die Fortschritte im Steuerbereich.

Calmy-Rey zeigte sich nach einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erfreut darüber, dass die Verhandlungen über ein Abgeltungssteuerabkommen vor einem baldigen Abschluss stehen. «Der Schweizer Bankenplatz hat kein Interesse an unversteuerten Geldern», wird Calmy-Rey im EDA- Communiqué zitiert.

Abgeltungssteuer sei fair

Der Ansatz einer Abgeltungssteuer erlaube eine faire Besteuerung deutscher Vermögenswerte ohne automatischen Informationsaustausch. Damit werde die vertrauliche Behandlung von Kundendaten garantiert.

Auch in den anderen bilateralen Fragen sei «eine konstruktive, sachliche und lösungsorientierte Haltung» erforderlich, so etwa bei der Lärmproblematik um den Flughafen Zürich oder beim Ausbau der Rheintalbahn als Zulaufstrecke der Neat.

Auch internationale Themen besprochen

«Es geht in beiden Fragen auch um Interessen Deutschlands», sagte die EDA-Chefin. Der Flughafen Zürich sei auch für die süddeutsche Wirtschaft ein wichtiger Standortfaktor. Bei der Neat handle es sich um ein Projekt zur Steigerung der Nord-Süd-Verkehrskapazitäten von überregionaler, ja europäischer Bedeutung.

Beim Treffen kamen laut EDA auch internationale Themen wie die Situation im Südkaukasus und im Nahen Osten, die Demokratiebewegungen im Mittelmeerraum und in den Golfstaaten sowie die Hungerkatastrophe am Horn von Afrika zur Sprache.

(ami/sda)

Erstellt: 06.08.2011, 19:11 Uhr

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