Calmy-Rey tritt wieder selber bei Qadhafi an
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In der Affäre Qadhafi will Libyen Drittstaaten aussen vor lassen. «Libyen hat von Anfang an sehr klar gemacht, dass das Dossier auf bilateraler Ebene behandelt werden muss, weil es eine Familienangelegenheit sei», sagte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey in einem Interview.
Es habe Vermittlungsversuche Dritter gegeben, sagte sie der Westschweizer Zeitung «Le Matin» vom Samstag. Diese hätten «keine Resultate gebracht», betonte die Aussenministerin. Bern stehe sehr wohl mit ihren Partnern wegen der Affäre Qadhafi in Kontakt.
Gemäss einer dem Dossier nahestehenden Person ist die Bereitschaft von dritter Seite, Druck auf Libyen auszuüben, aber gering. Einzig die USA seien bereit, sich mit Libyen auf ein Armdrücken einzulassen, um die beiden festgehaltenen Schweizer Geschäftsleute aus Libyen herauszuholen, hatte diese am Donnerstag gegenüber der Nachrichtenagentur SDA gesagt.
Calmy-Rey bestreitet Differenzen mit Merz
Zur Frage, ob die Schweiz beim Ablauf von ursprünglich vorgesehenen Fristen für die Normalisierung der Beziehungen nächste Woche den Ton verschärfen werde, sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), man müsse nun Bedenkzeit gewähren. Und diese müsse von Schweigen begleitet sein. Calmy-Rey bestritt zudem Differenzen zwischen ihrem Departement und jenem von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz. «Bei der Kommunikation können wir uns immer verbessern», sagte sie und fügte hinzu: «In der Libyen-Affäre ist das Problem nicht in der Schweiz, sondern in Libyen.»
Zeit läuft ab
Am 20. August war Bundespräsident Hans-Rudolf Merz nach Tripolis gereist, wo er mit Libyen einen Staatsvertrag unterschrieb. In diesem ist eine Normalisierung der Beziehungen binnen 60 Tagen - rein rechnerisch bis zum kommenden Dienstag - vorgesehen.
Doch noch nicht einmal das vereinbarte Schiedsgericht steht. Die beiden Schweizer hätten eigentlich bereits Anfang September in ihre Heimat zurückkehren müssen.
In der Schweiz werden inzwischen Stimmen laut, die schärfere Sanktionen gegen Libyen und einen Abbruch der Beziehungen verlangen, wenn die Krise nicht bis kommenden Dienstag, dem 20. Oktober, beigelegt ist. Gefragt, wie es danach weiter gehen soll, wollte sich Calmy-Rey gegenüber «Le Matin» nicht äussern. (oku/ap/sda)
Erstellt: 17.10.2009, 11:03 Uhr
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