Schweiz
Chronik einer schleichenden Entfremdung
Von Luciano Ferrari, Stephan Israel. Aktualisiert am 24.12.2011 20 Kommentare
Britischer Quereinsteiger
Richard Jones tritt am 1. Januar die Nachfolge von Michael Reiterer als EU-Botschafter in Bern an. Der 49-Jährige hat zuletzt britische Interessen gegenüber der EU vertreten. Er war als Nummer zwei der Ständigen Vertretung Grossbritanniens in Brüssel für institutionelle Fragen und die Verwaltung des 140-köpfigen Teams zuständig. Richard Jones betritt in Bern Neuland: Er ist einer der nationalen Quereinsteiger im neuen Europäischen Auswärtigen Dienst und wird nun als Repräsentant der EU die britische Brille ablegen müssen. Jones will sich zunächst in die bilateralen Dossiers einarbeiten und seine Deutschkenntnisse ausbauen. Der Brite hatte bereits in den 90er-Jahren mit der Schweiz zu tun, als er der EU-Expertengruppe angehörte, die sich mit den Efta-Staaten befasste. Richard Jones hat ursprünglich Geschichte studiert und war auch schon britischer Botschafter in Albanien.(sti)
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Er kam als Freund, als vermeintlicher Schweizversteher. Jetzt, da der 57-jährige Michael Reiterer geht, sind viele froh über den Abgang des Statthalters von Brüssel. Es ist der Schlusspunkt einer schleichenden Entfremdung, das Ende eines grossen Missverständnisses. Noch vor ein paar Tagen durfte der scheidende EU-Botschafter von Schweizer Tierschützern ein weisses Plüschhäschen entgegennehmen. Hätte es doch nur öfter solche Momente gegeben. Es war noch einmal ein kleiner Höhepunkt zum Abschied. Reiterer erhielt das Häschen als Dank und Anerkennung. Schweizer Politiker hatten auch ein Exemplar bekommen, doch das war blutverschmiert. In der EU sind Tierversuche in der Kosmetikindustrie verboten, in der Schweiz nicht. Wenn das Häschen als Sinnbild gewertet werden kann, dann für die Bescheidenheit der Trophäe, die der EU-Diplomat nach seinem vierjährigen Aufenthalt in der Schweiz mit nach Brüssel nehmen kann.
Wie war er doch bei seiner Ankunft gefeiert worden. Spät, aber am Ende doch noch, hatte die EU in Bern eine Vertretung eröffnet. Immerhin, nach dem fernen Neuseeland war endlich die Schweiz dran. Und dann machte nicht der gestrenge Deutsche, sondern der umgängliche Österreicher das Rennen um den neuen Vorposten der EU in Bern. Ein Tiroler, auch einer aus den Bergen also, da konnte doch nichts schiefgehen.
Wie ein Fisch im Wasser
Am Ende der vier Jahre ist die Bilanz bestenfalls gemischt. An Reiterer lag es aber nicht. Der bewegte sich zuletzt im Schweizer Biotop fast wie ein Fisch im Wasser. Nicht umsonst hat er jeden Kanton besucht und auch die letzten Landsgemeinden beehrt. Tatsächlich, Reiterer ist der bekannteste Botschafter in der Schweiz geworden. Er hat die Maxime der Brüsseler Zentrale vorgelebt. Gewünscht wird dort mehr denn je «öffentliche Diplomatie». Nun sollen auch die anderen 100 EU-Botschafter in aller Welt den US-Vertretern vor Ort die Rolle als Platzhirsch streitig machen.
In Bern ist das allerdings nicht überall gut angekommen. Schweizer mögen Platzhirsche ohnehin nicht und noch weniger, wenn es ausländische sind. «Sie haben immer etwas zu sagen gehabt», ist noch die nettere Form der Kritik, die er gelegentlich zu hören bekam. Er hatte sich als Übersetzer, als Brückenbauer zwischen Brüssel und Bern angekündigt. Doch am Ende sahen seine Kritiker ihn als Wachhund der EU, als Überbringer der schlechten Botschaften. So endet die Amtszeit nicht wirklich erfolgreich: Seit seiner Ankunft ist kein neues, wichtiges Abkommen mit der EU zustande gekommen. Ausser der SP haben alle Parteien das EU-Beitritts-Ziel aus ihren Programmen gekippt. In den Umfragen ist die Befürwortung des EU-Beitritts auf mickrige 17 Prozent geschrumpft, einen absoluten Tiefpunkt.
Eurokrise schlecht fürs Image
Zumindest in einem Punkt ist die Mission gescheitert, Botschafter Reiterer hat der EU in der Schweiz nicht zu mehr Popularität verhelfen können. Klar, die Eurokrise hat die EU als Braut nicht gerade attraktiver gemacht. Aber es war vor allem die SVP, die tatkräftig die Mission des EU-Erklärers torpedierte und dessen Bilanz verhageln half. In der Darstellung der selbst ernannten Patrioten ist die EU die Quelle alles Bösen, sozusagen das Herz der Finsternis, und wer den Dialog sucht, plant insgeheim den Anschluss, will sich feige dem Monster unterwerfen. Gegen die rechtsnationale Propaganda kann ein freundlicher Diplomat wenig ausrichten. Vor allem, wenn er vor Ort wenig Verbündete vorfindet. Die dominierende politische Kraft beanspruchte die Deutungshoheit in den Beziehungen zu Europa rund um die Schweiz. Die anderen Parteien verhielten sich beim Showdown passiv oder eiferten «aus Liebe zur Schweiz» dem Original nach.
Reiterer scheiterte auch an Micheline Calmy-Rey. Es ist ein Zufall der Agenda, dass die zwei ungleichen Gegenspieler gleichzeitig die kleine Berner Bühne verlassen. Die Genferin wurde mit dem Tiroler nicht richtig warm. Die Schweizer Aussenministerin reiste mit grosser Begeisterung in den Iran, sie hat mit grosser Begeisterung zwischen der Türkei und Armenien vermittelt, oder sie vertrat mit grosser Begeisterung die Interessen Georgiens in Russland beziehungsweise umgekehrt. Nur nach Brüssel reiste Calmy-Rey nicht mit grosser Begeisterung. Dort gab es für sie keine schönen Bilder und Erfolge zu holen. Die Beziehungen zum übergrossen Nachbarn waren nicht erste Priorität. Besuche in Brüssel brachten im Zweifel nur negative Schlagzeilen ein.
Und wenn sie dann doch einmal die EU-Zentrale besuchen musste, kehrte sie unerschrocken mit dem Mantra zurück, dass der bilaterale Weg der einzige Weg sei und dies selbstverständlich auch von der EU so akzeptiert werde. «Brüssel meint es nicht so ernst, Kuhhandel ist also weiter möglich», war die Botschaft. Innovation in der Schweizer Europapolitik sieht anders aus. Reiterer war da der Störenfried, der das Mantra zu hinterfragen wagte und manchmal auch die eigenwillige Schweizer Interpretation der Gespräche in der Brüsseler Zentrale zurechtrücken musste.
Der letzte Anlauf scheiterte
Anfang Jahr setzte Micheline Calmy-Rey zu einem letzten Anlauf an: Sie hoffte, als Präsidentin der Eidgenossenschaft die Verhandlungen mit der EU auf die höchste Ebene zu hieven und mit den EU-Spitzen sowie den Regierungschefs der Mitgliedsländer auf gleicher Augenhöhe verhandeln zu können. Die bevorstehenden eidgenössischen Wahlen sollten die EU unter Druck setzen: Ein Scheitern der Gespräche im Wahljahr hätte den EU-Gegnern in die Hände gespielt, so die Warnung an Brüssel. Doch es wurde nichts daraus. Die Regierungen der EU-Länder waren zu sehr mit der Eurokrise beschäftigt, als dass sie sich mit den Sonderwünschen der Schweiz hätten herumschlagen können. Mehrere Regierungschefs sollen der Schweizer Präsidentin in vertraulichen Gesprächen empfohlen haben, man solle doch einfach der EU beitreten, das sei der einfachste Weg, um die institutionellen Probleme zu lösen. Als Alternative bot man die Übernahme des EWR-Modells an.
Für Brüssel hat der Bilateralismus mit der Schweiz in seiner bisherigen Form ausgedient. Zwar ist die EU zu weiteren bilateralen Abkommen bereit, aber nur unter der Bedingung, dass endlich die Übernahme und Überwachung von EU-Recht in der Schweiz klar geregelt wird. Die Beziehungen sollen «dynamisiert» werden. Die Folge war, dass man in der Schweiz ab Sommer nur noch auf Zeit spielte. Das EU-Dossier wurde still begraben. Zur Wahrung des Gesichts griff die Aussenministerin die EU noch einmal frontal an und beschuldigte sie, sich passiv und jedenfalls nicht konstruktiv zu verhalten. Botschafter Reiterer war ob der Vorwürfe überrascht, tat die Kritik jedoch als Wahlkampfgetöse ab.
Doch wie so oft, wenn man sich in eine aussichtslose Situation manövriert hat, sucht man nach einem geeigneten Sündenbock. In Bern wurde der EU-Botschafter für einige zum Polterer, der eigenmächtig die Botschaft aus Brüssel zuspitzt. Die Scharmützel waren ganz hilfreich, die Frage nach dem Verhältnis zur EU nicht zu beantworten. Auch mit Schlagwörtern wie «Bilateralismus» oder «Rahmenabkommen» und «gesamtheitlicher und koordinierter Ansatz» versuchte man sich durchzuschwindeln. Michael Reiterer musste sich an seine Heimat erinnert fühlen, die sich lange als Insel der Glückseligen sah. Nun ist die Schweiz zu dieser Insel geworden, die sich wie zuletzt bei den Bundesratswahlen wochenlang mit sich selber beschäftigt, während die Welt sich immer verrückter dreht.
Verbitterte Abgänge
Inzwischen redet die EU mit Norwegen und Liechtenstein darüber, wie der EWR weiterentwickelt oder erweitert werden kann, und die Schweiz ist bei den Diskussionen nicht dabei. In Brüssel herrscht der Eindruck vor, die Schweiz habe keine klare europapolitische Strategie. Man setzt grosse Hoffnungen auf den neuen Aussenminister Didier Burkhalter. Calmy-Rey verkörperte den alten Souveränitätsbegriff, wie er den Schweizern lieb ist. Es geht dort darum, wie man sich abgrenzen kann, und jede Abgrenzung gilt als Sieg. Reiterer hatte einst die Referendumsabstimmung über den Beitritt seines Landes zur EU begleitet. Österreichs Erfolg in der EU danach war für ihn der Beweis, dass sogar ein neutrales Land Souveränität mit anderen zusammenlegen und damit Gestaltungsspielraum gewinnen kann. Reiterer hat am Ende das gleiche Schicksal erlitten wie viele andere EU-Exponenten, die sich in den vergangenen 20 Jahren mit der Schweiz befasst haben. Das gilt für EU-Kommissar Chris Patten oder seine Nachfolgerin Benita Ferrero-Waldner, von der Reiterer einst in die Schweiz entsandt wurde. Auch ihre zuständigen Beamten waren dem Land gewogen, viele kannten die Schweiz persönlich sehr gut, hatten enge Beziehungen zu Land und Leuten.
Im Verlauf der langwierigen und zähen Verhandlungen kam es jedoch in fast allen Fällen zu einer Abkühlung. Einige verliessen das Swiss Desk in Brüssel verbittert über die Schweizer Diplomaten, die ihnen die Leviten gelesen oder sie verantwortlich gemacht hatten für den schleppenden Gang der Verhandlungen. Nicht selten wurde ihnen vorgehalten, sie hätten gegen die Schweiz operiert. Kaum einer wurde je für seine Arbeit gewürdigt. Und so ist es vielleicht nicht verwunderlich, dass Michael Reiterer sich in Brüssel nicht mehr mit der Schweiz befassen wird. Er möchte sich in die Asienabteilung des neuen diplomatischen Dienstes der EU versetzen lassen. Sein nächster Botschafterposten soll ihn weit weg von der Schweiz nach Asien, Ozeanien oder Australien führen.
Auch die Schweiz macht sich nach der Ernüchterung für einen Neuanfang bereit. Und wieder glaubt man, einen wahren Freund der Schweiz empfangen zu können. Vielleicht klappt es ja mit Richard Jones. Reiterers 49-jähriger Nachfolger wird bereits mit Vorschusslorbeeren erwartet. Ein Brite! Der müsste doch eigentlich Verständnis für die distanzierte Haltung der Schweiz gegenüber der EU haben. Er soll zwar nicht schwindelfrei sein. Doch in Bern kann man die Berge ganz gut auch aus der Ferne betrachten. Und er wird auch nicht gleich sofort in allen Diskussionsforen für die EU werben können, denn dazu fehlt ihm die Kenntnis der Landessprachen. Die Voraussetzungen könnten diesmal also stimmen. Der Brite kommt völlig unbelastet, er hat noch nie für die EU gearbeitet. Er wechselt direkt aus dem Dienst seiner Majestät in den neuen diplomatischen Dienst der EU. Der Nachfolger werde seinen Stil finden müssen, die Botschaft werde aber die gleiche bleiben, warnt man in Brüssel. Was aber, wenn Jones, der Newcomer aus Brüssel, die hohen Erwartungen auch nicht erfüllt und sich wieder nur als Verkörperung dieses merkwürdigen EU-Gebildes entpuppt? (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 24.12.2011, 17:42 Uhr
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Seine Bilanz hat er sich durch seine arroganten Auftritte selber verhagelt. Von Diplomatie war bei ihm wenig zu spüren, dafür umso mehr von seiner besserwisserischen Art. Er hat die Schweiz missmutig und teilweise neidisch als Sonderfall betrachtet und uns dies auch regelmässig spüren lassen. Das Bild mit seinen verschränkten Armen spricht Bände... bin froh, dass er weg ist. Antworten
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