Couchepin kümmert sich persönlich um das Dossier Nef

Nach der Publikation neuer Einzelheiten aus den Strafermittlungen hat sich die Affäre um Armeechef Nef und seinen politischen Vorgesetzten Schmid am Sonntag zugespitzt.

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Bundespräsident Couchepin kümmert sich nun persönlich um das Dossier. Schmid kündigte für Montag eine Stellungnahme an. Er und Nef sind unter massivem Druck.

Bundespräsident Pascal Couchepin teilte am Sonntagabend über seinen Sprecher mit, er habe die Vorwürfe der «SonntagsZeitung» an Armee-Chef Roland Nef zur Kenntnis genommen und festgestellt, dass sie sich auf die Zeit vor Nefs Amtsantritt bezögen. Aus rein professioneller Sicht bestehe keinerlei Anlass zu Klagen über Nef. Hingegen müsse das Problem seiner Glaubwürdigkeit geprüft werden. Der Bundespräsident verfolge das Dossier deshalb persönlich. Bundesrat Samuel Schmid, der Chef des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), liess kurz nach Couchepins Mitteilung ankündigen, er werde am (morgigen) Montag erneut vor die Medien treten. Der Verteidigungsminister will dabei eine Erklärung zu Korpskommandant Nef abgeben.

Die Hektik im Bundeshaus wurde durch weitere Enthüllungen der «SonntagsZeitung» sowie durch Ungereimtheiten bei den Aussagen Nefs und Schmids über die Vorgänge rund um die eingestellte Strafuntersuchung wegen Nötigung ausgelöst. Das Blatt publizierte Auszüge aus einem Einvernahmeprotokoll der Zürcher Stadtpolizei vom 27. September 2006. Demnach warf die Ex-Partnerin Nef vor, in ihrem Namen per E-Mail auf Sexinserate geantwortet, ihre Privatadresse und die Telefonnummern bekannt gegeben und ein Bild von ihr angehängt zu haben. Sie habe SMS, Telefonanrufe und Besuche von ihr unbekannten Männern erhalten.

Nef-Anwalt Bernhard Rüdy sagte auf Anfrage, der Bericht betreffe Dinge aus dem rechtskräftig eingestellten Verfahren. Später teilten er und seine Kollegin Vera Delnon mit, der Armee-Chef nehme nicht weiter Stellung zu den erhobenen Medien-Vorwürfen. Er bedaure den Fortgang der «Rufmord-Kampagne». Weiter heisst es in der Mitteilung: «Wahrheiten, Halbwahrheiten und Unwahrheiten, deren Mix und Verbreitung unabhängig vom Wahrheitsgehalt persönlichkeitsverletzend ist, werden weiterhin in die Öffentlichkeit getragen.»

Die «SonntagsZeitung» berichtete, sie habe VBS-Chef Samuel Schmid am vergangenen 27. Juni detailliert über die Anschuldigungen gegen Nef informiert. Schmid hatte letzten Freitag erklärt, er kenne keine Einzelheiten des eingestellten Verfahrens. VBS-Sprecher Sebastian Hueber bestätigte lediglich, dass das VBS von der «SonntagsZeitung» vor dem ersten Artikel eine Anfrage erhalten habe.

Am Wochenende zeigten sich auch Ungereimtheiten bei Nefs Aussagen zum Ablauf der Ereignisse bezüglich der Strafverfahrenseinstellung. Rüdy bestätigte, Nefs Ex-Partnerin habe die schriftliche Desinteresseerklärung Ende September 2007 unterzeichnet, knapp vier Monate nach Nefs Wahl durch den Bundesrat. Zu Nefs Aussage, die Erklärung sei nicht nach der Wahl erfolgt, sagte Rüdy, es sei zu unterscheiden zwischen der Ernennung zum Armee-Chef und der Beförderung beim Amtsantritt am 1. Januar 2008. Nef habe seine Aussage auf den Amtsantritt bezogen.

Inzwischen berief der Zürcher SVP-Nationalrat Bruno Zuppiger als Präsident der Sicherheitskommission des Nationalrats auf kommenden Freitag eine SiK-Sondersitzung ein. «Wie sich die Lage entwickelt, hat mich mehr und mehr mit Sorge erfüllt», sagte er auf Anfrage der AP zu einem Bericht der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens. Es gehe um Ansehen, Glaubwürdigkeit und Führbarkeit der Armee, aber auch um die Führbarkeit des VBS, sagte Zuppiger. Dem Gesamtbundesrat seien wichtige Unterlagen zur Wahl Nefs vorenthalten worden; das Gremium müsse über das weitere Vorgehen beraten. Die Grünen wollen an der Sitzung beantragen, dass die SiK die Rücktritte von Schmid und Nef fordert. Wirtschaftsministerin Doris Leuthard stellte sich am Rande des WTO-Treffens in Genf hinter Nef.

Erstellt: 21.07.2008, 15:39 Uhr

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