Schweiz
Couchepins Heldensprung ins Sommerloch
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 12.06.2009 60 Kommentare
Ein Gefühl für Auftritte: Landesvater Couchepin 2008 bei Schweizer Olympia-Sportlern in Peking. (Bild: Keystone)
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Als Couchepin vor drei Wochen bekannt gab, sein Stabschef Pascal Strupler werde neuer Direktor des Bundesamtes für Gesundheit, war klar, dass der Walliser seinen Abgang vorbereitet. Er hat dafür den letzten Tag der laufenden Sommersession abgewartet. Wer ihn kennt, der weiss, dass dies kein Zufall ist.
Denn damit richtet sich die Aufmerksamkeit während dem Sommerloch nicht auf die umstrittene IV-Sanierung. Im September müssen die Schweizer Stimmbürger über eine befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer befinden. Die SVP macht massiv Druck gegen diese Erhöhung. Aber auch die Wirtschaft hat keine Freude daran.
Seit das Parlament beschlossen hat, die Erhöhung solle erst 2011 in Kraft treten (und nicht wie im Abstimmungsbüchlein gedruckt schon im nächsten Jahr), hat die Wirtschaft ihre Unterstützung zugesagt. Trotzdem wird es kein einfacher Gang - vor allem wegen der schweren Rezession -, und Couchepin sorgt jetzt dafür, dass in den kommenden Monaten vor allem über seine Nachfolge spekuliert wird. Er nimmt damit der SVP den Wind aus den Segeln. Sie kann nicht mehr auf den Mann spielen.
Auch die dringlichen Massnahmen im Gesundheitsbereich dürften es einfacher haben, wenn sie nicht mehr von Pascal Couchepin vertreten werden. Vergangenen Mittwoch beeindruckte er im Parlament mit einer Grundsatzrede zum Gesundheitswesen. Couchepin zeigte die Schwachstellen auf. Jetzt macht er den Weg frei, dass die von ihm aufgegleisten, notwendigen Reformen frei von seiner Person diskutiert und umgesetzt werden können.
Gleichzeitig verschafft er seiner FDP eine Plattform. Der Freisinn ist in den letzten Wochen fast von der Bildfläche verschwunden. Aufgefallen ist die Partei vor allem mit den regelmässig wiederkehrenden Rücktrittsforderungen an die Adresse von Pascal Couchepin und mit dem abrupten Abgang von Vizepräsidenten Ruedi Noser. Nun kann die Partei monatelang ihre Kandidaten präsentieren und die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich ziehen - vor allem während den ereignislosen Sommermonaten
Ganz sicher dürfte Pascal Couchepin bei seinem Entscheid mitberücksichtigt haben, wann der Moment für seinen Favoriten, den Neuenburger Ständerat Didier Burkhalter, besonders günstig ist. Seit Burkhalter im Parlament ist, steht für das Couchepin-Lager fest, dass er den Walliser beerben wird.
Couchepin erwischt aber auch die CVP auf dem falschen Fuss. Deren Partei-Chef Darbellay hat mit der UBS-Spendengeschichte viel Goodwill verspielt. Die CVP-Bundesrätin Leuthard steckt ausserdem in einem Formtief. Die Partei wird sich zweimal überlegen, ob sie, wie schon mehrfach angekündigt, tatsächlich der FDP den Sitz in der Regierung abjagen will. Das dürfte zurzeit schwierig sein.
(Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 12.06.2009, 16:07 Uhr
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60 Kommentare
Wird doch endlich einmal Zeit, dass Herr Couchepin geht. Sonst würden wir mit 70 noch arbeiten, die Gesundheitskosten würden noch mehr steigen. Die wirklich kranken Personen würden erst gar nicht mehr zum Arzt gehen, weil sie jedemal 30.- bezahlen müssten. Bis heute habe ich keinen Bundesrat erlebt, der soviel Inkompetenz in einer Person wiedergibt. Vermutlich geht er, bevor er "gegangen wird" Antworten
Mir stösst viel mehr auf, wie lange sich jemand dermassen untaugliches an der Spitze eines Departementes halten kann. Zauberformel und Parteienklüngel sei "Dank". Die Schweizer (Eigen-)Art der Politiklandschaft hat viele grosse und begrüssenswerte Vorteile. Rasches Handeln und effizintes Korrigieren bei Missständen gehört nach wie vor nicht dazu - leider muss man sagen. Antworten
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