Schweiz
«Dann muss ich ja wohl das VBS abgeben»
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Bundesrat Ueli Maurer fordert mehr finanzielle Mittel für sein Departement. Braucht die Schweizer Armee mehr Geld?
Ja, die Armee braucht mehr Geld
Nein, die Armee hat schon genug Geld
3969 Stimmen
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Ueli Maurer droht in der «SonntagsZeitung» damit, das Verteidigungsdepartement abzugeben, wenn er für die Armee nicht genügend Mittel zugesprochen Âerhält. Gegenüber der Zeitung sagte der SVP-Bundesrat: «Ich kann die Verantwortung nicht mehr übernehmen, wenn man nicht bereit ist, den Soldaten die notwendige Ausbildung und Ausrüstung zu geben. Dann muss ich ja wohl das VBS abgeben.»
Maurers Drohung ist ein weiterer Versuch in seinem Kampf, vom Bundesrat rund 5,5 statt nur 4,5 Milliarden für die Armee zu erhalten. Zudem will Maurer prüfen, ob man eine Verfassungsgrundlage für eine gesicherte Armeefinanzierung schaffen soll, die einen Volksentscheid zur Folge hätte. Man könnte laut Maurer etwa festlegen, dass 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes für die Armee ausgegeben wird. Der SVP-Bundesrat ist der Meinung, «dass Grundsatzfragen vom Volk beantwortet werden müssen».
Unterstützung der Luftwaffe
Maurer erhält Unterstützung: Der Vorstand der Luftwaffen-Offiziere hat entschieden, der Offiziersgesellschaft (SOG) die Lancierung einer Initiative zur ÂSicherung der Armeefinanzen vorzuschlagen. «Die Zeit ist gekommen, das Volk zu Hilfe zu rufen, um die Politik zu Räson zu bringen», sagt Fabian Ochsner, Präsident der Luftwaffen-Offiziere.
Auch Ochsner möchte die Verteidigungsausgaben mit dem Bruttoinlandprodukt koppeln. Bei der SOG, die einer Volkinitiative bisher skeptisch gegenüberstand, findet Ochsner nun mehr Gehör. «Nach dem jüngsten Bundesratsentscheid wollen wir ernsthaft prüfen, ob wir eine Volksinitiative lancieren, mit welcher der Armee ein Minimum an benötigten Geldmitteln gesichert werden kann», sagt deren Präsident Hans Schatzmann gegenüber der «SonntagsZeitung». In den letzten Jahren habe sich das Stimmvolk in seinen Entscheiden - anders als Bundesrat und Parlament - immer armeefreundlich gezeigt, so Schatzmann. (mrs)
Erstellt: 29.08.2010, 06:15 Uhr
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
