Der grüne Angriff auf den Bundesratssitz

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Ueli Leuenberger, Parteipräsident der Grünen, glaubt an den Gewinn eines Bundesratssitzes. Er zählt dabei auf die SP.

Gibt sich kämpferisch: Grünen-Präsident Ueli Leuenberger.
Bild: Keystone

Der Parteipräsident der Grünen Schweiz, Ueli Leuenberger, hat in seiner Eröffnungsrede zur Delegiertenversammlung in Baar ZG die Bundesrats-Parteien heftig kritisiert. Die Bundesratswahlen vom 22. September bezeichnete er als «parteipolitische Spiele».

Seine Partei habe die Ersatzwahlen nicht verlangt, sagte Leuenberger am Samstag vor den Delegierten. Die Grünen gehörten nicht zu den verantwortlichen Parteien, die innerhalb von drei Jahren vier Mitglieder aus der Regierung zurückgezogen hätten - «oft aus rein wahltaktischem Kalkül».

«Ein Jahr vor der Gesamterneuerungswahl der Bundesversammlung und des Bundesrates sollen nun auch noch schnell Departemente verteilt werden», kritisiert der Parteipräsident und Genfer Nationalrat weiter. Damit würden Zukunftsmöglichkeiten und Reformen blockiert und zubetoniert werden.

«Es braucht uns Grüne verstärkt in Bundesbern»

Die Grünen hätten diese Wahl nicht gesucht. «Da sie jedoch stattfindet, treten wir natürlich an». Für den Parteipräsidenten ist die Grüne Partei die einzige politische Kraft, die Zusammenhänge der Multikrise aufzeigt. «Es braucht uns Grüne verstärkt in Bundesbern, es braucht uns auch im Bundesrat.»

Leuenberger bezeichnete die Chancen für den Gewinn eines Bundesratssitzes zwar dieses Mal als «nicht sehr gross», aber sie würden existieren. Der Parteipräsident zählt dabei auf die SP, die sich an ihr Versprechen, und die CVP, die sich an ihre Wahlplattform 2007 halten soll.

Drei Kandidaten

Als Kandidaten der Grünen für die Bundesratswahlen haben sich bisher der Aargauer Nationalrat Geri Müller, die Zürcher Nationalrätin Marlies Bänziger und die Solothurner Nationalrätin Brigit Wyss gemeldet. (jak/sda/)

Erstellt: 28.08.2010, 11:42 Uhr

Schweiz