Deutliche Worte von Calmy-Rey gegen Ahmadinejad
Aktualisiert am 21.04.2009 54 Kommentare
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Die Teilnahme von Calmy-Rey an der UN-Konferenz kam überraschend, nachdem die Schweiz am Vortag lediglich durch eine diplomatische Delegation vertreten war. Für sie habe die Konferenz heute angefangen, sagte Micheline Calmy-Rey vor den Medien. In ihrer Rede vor dem Plenum begrüsste die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) das Zustandekommen der Abschlusserklärung.
Das Dokument entspreche den Vorgaben des Bundesrates. Es enthalte wichtige Prinzipien, die der Schweiz am Herzen lägen. Calmy-Rey zählte insbesondere die Meinungsfreiheit und die Rechte der Frauen auf. Das Dokument erinnere an den Holocaust, die Tragödie der Vergangenheit, die als Lehre für die Zukunft dienen müsse. Zudem weise es die Sklaverei und den Kolonialismus zurück.
Zufrieden mit Annahme des Schlussdokuments
«Die Schweiz ist sehr zufrieden, dass sich die teilnehmenden Länder durch einen Konsens auf ein Schlussdokument verständigen konnten», sagte Calmy-Rey. Es sei der Beweis, dass die Kräfte obsiegt hätten, die wollten, dass die internationale Gemeinschaft gemeinsam gegen den Rassismus, die Rassendiskriminierung und die Fremdenangst kämpft.
Nach den inakzeptablen Äusserungen vom Vortag sei es ein wichtiges Zeichen gegenüber der internationalen Gemeinschaft und vor allem gegenüber den Opfern des Rassismus, sagte Calmy-Rey in Anspielung auf die Äusserungen des iranischen iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad. Einige hätten gedacht, es sei gut diese Zusammenkunft für inakzeptable Äusserungen zu verwenden, für solche, die dem Geist und dem Ziel der Konferenz wiedersprächen. «Die Annahme des Textes ist die angemessene Antwort», sagte Calmy-Rey.
«Erstaunt» über Abberufung von Israels Botschafter
Die EDA-Chefin zeigte sich vor den Medien erneut erstaunt darüber, dass Israel den Botschafter als Reaktion auf das Treffen zwischen Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und Ahmadinedschad zurückberufen hat. Die Schweiz habe Israel im Vorfeld des Treffens informiert, sagte Calmy-Rey. Sie erinnerte zudem daran, dass die Schweiz die Interessen der USA im Iran vertritt. Calmy-Rey verteidigte auch den Verbleib der Schweizer Delegation im Konferenzsaal während der Rede Ahmadinedschads. Die Politik des leeren Stuhls sei nicht die Politik der Schweiz, sagte sie.
Am Abend nahm das EDA direkt zu den Äusserungen des iranischen Präsidenten vom Vortag Stellung. Es wies diese «mit allergrösster Entschlossenheit» zurück. Das direkte oder indirekte in Frage stellen von unwiderlegbaren historischen Tatsachen unter dem Vorwand des Kampfs gegen den Rassismus sei inakzeptabel. Das entsetzliche Leid, welches die Shoah verursacht hat, müsse im Gegenteil dazu bewegen, mit aller Kraft jede Form von Rassismus zu bekämpfen. Der Geist der Mässigung und des Dialogs und nicht der Konfrontation müsse obsiegen. (raa/sda)
Erstellt: 21.04.2009, 20:47 Uhr
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