«Die Lage ist ähnlich wie damals bei der Alpeninitiative»
Interview: Matthias Chapman. Aktualisiert am 30.09.2010 49 Kommentare
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Welche Meinung vertreten Sie beim Thema Offroader in der Schweiz?
Sie sollen verboten werden.
Es genügt, wenn sie mit Abgaben sanktioniert werden.
Sie sollen gleich behandelt werden wie andere Autos.
1981 Stimmen
Die legendäre Alpeninitiative
Nachdem Bundesrat und Parlament die «Alpen-Initiative – Zum Schutz des Alpengebietes vor dem Transitverkehr» mit der Empfehlung zur Ablehnung dem Volk vorgelegt hatten, kam es am 20. Februar 1994 an der Urne zur dicken Überraschung. 52 Prozent der Schweizer Wahlberechtigten und eine deutliche Kantonsmehrheit sagten Ja. Verkehrsminister Ogi wetterte, in Bundesbern war man vorerst ratlos. Die Initianten forderten ein Maximum von 650'000 Alpenquerenden Transitfahrten. Daran beisst sich die Schweizer Politik bis heute die Zähne aus.
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Das Nein im Nationalrat
Der Nationalrat empfiehlt mit 116 zu 58 Stimmen dem Stimmvolk, die Offroader-Initiative abzulehnen. Er hat sich damit gegen das von den Jungen Grünen lancierte Volksbegehren ausgesprochen. Er könnte sich aber vorstellen, diese dem Volk mit einem indirekten Gegenvorschlag vorzulegen: Mit 95 zu 75 Stimmen stimmte er einem Antrag der BDP zu, der die vorberatende Kommission beauftragt, einen indirekten Gegenvorschlag auszuarbeiten. Die Offroader-Initiative will Autos verbieten, die übermässig viele Emissionen ausstossen oder Velofahrer und Fussgänger besonders gefährden. Konkret sollen Autos verboten werden, die mehr als 250 Gramm CO2 beziehungsweise 2,5 Milligramm Feinstaub pro Kilometer ausstossen oder über 2,2 Tonnen schwer sind. Bis Ende 2015 sollen Autos durchschnittlich noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen dürfen.
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Bastien Girod, die Offroader-Initiative wurde vom Nationalrat abgelehnt. Wie gross ist Ihre Enttäuschung?
Wir machten uns keine zu grossen Illusionen. Die Autolobby hat einen grossen Einfluss im Parlament.
Trotzdem wird nun ein indirekter Gegenvorschlag ausgearbeitet. Für Sie ein gutes Zeichen?
Ja, es ist ein Teilerfolg der Initiative. Es ist bemerkenswert, dass der Nationalrat damit innerhalb eines halben Jahres den festgelegte Durchschnittswert bei neugekauften Autos für 2015 von 150 Gramm CO2 pro Kilometer auf 130 senken möchte.
Aber?
Wenn schlussendlich den Gegenvorschlag verwässert wird, war es nur Verzögerungstaktik. Für uns wäre es natürlich ideal gewesen, wenn die Initiative bald vors Volk gekommen wäre. Eine Abstimmung bereits im nächsten Mai wäre interessant gewesen fürs Agenda-Setting vor den eidgenössischen Wahlen.
Wie hoch schätzen Sie die Chancen ein, dass die Offroader-Initiative beim Volk durchkommt?
Natürlich kommt es auch noch auf den Gegenvorschlag und die Kampagne der Gegner der Initiative an. Klar hoffen wir auf das Volk. Der Kassensturz hat überdies diese Woche bei einer Umfrage einen Ja-Anteil von 57 Prozent für die Offroader-Initiative erhalten - bei 11‘000 teilnehmenden Zuschauern.
Spürten Sie Angst im Parlament, dass die Initiative durchkommen könnte?
Ich schätze die Lage ähnlich ein, wie damals bei der Alpeninitiative. Man dachte, die kommt in der Volksabstimmung eh nicht durch, und dann fand die Initiative in der Bevölkerung eine Mehrheit.
Haben Sie überhaupt die Mittel, einen solchen Abstimmungskampf zu führen?
Neben den Grünen haben wir bis jetzt nur wenige Organisationen, die uns finanziell gross unterstützen. Ideell ist die Unterstützung aber breiter. Und wir werden unsere Abstimmungskampagne auch mit unkonventionellen Mitteln, wie zum Beispiel Aktionen im Internet, führen und stärker auf personelle Mittel setzten. Hier können wir auf viele sehr engagierte Menschen zählen. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 30.09.2010, 10:47 Uhr
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49 Kommentare
Bastien Girod bekennender Cabriolet Besitzer will die Offroader verbieten. Als nächstes werden die Grünen wohl Ferienflüge verbieten. Die produzieren ja viel mehr CO2 als die paar Offroader. Gleichzeitig werden die CO2 Statistiken gefälscht. Die Climate Research Unit wird beschuldigt, die Klimadaten so manipuliert zu haben dass sie die Behauptung einer menschl Ursache der globalen Erwärmung stützt Antworten
Hoffentlich wird die Initiative angenommen. dadurch käme wieder mehr Sicherheit für Velofahrer und Fussgänger in die STrassen. Die Schweizer Städte sind einfach nicht gemacht für solch grosse Autos. Die Gassen und Strassen sind viel zu eng für diese breiten Fahrzeuge. Schade dass der Tagi nicht erwähnt, wann denn die Abstimmung vor's Volk kommt. Antworten
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