«Die Politiker sind süchtig nach Moral»

Der Germanist Peter von Matt sieht die Affäre Hildebrand auch als Folge einer boulevardisierten Politik. Und gerade davon habe die Bevölkerung genug, wie die letzten Wahlen zeigten.

Peter von Matt: «Es gibt in der Schweiz ein nüchternes Denken.»

Peter von Matt: «Es gibt in der Schweiz ein nüchternes Denken.» Bild: Sabina Bobst

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Der Präsident der Nationalbank musste zurücktreten. Bank und Bundesrat stehen in der Kritik. Was empfinden Sie dabei?
Ich bin konsterniert und sehr verunsichert. Ich finde, das Ganze ist falsch gelaufen. Man hätte Philipp Hildebrand nicht zurücktreten lassen dürfen. Man hätte ihn nicht so destabilisieren dürfen, wie es geschehen ist. Die wirtschaftliche und politische Situation der Schweiz ist schwierig. Da war Hildebrand ein unersetzliches Kapital. Dieses Kapital hätte man nicht aufs Spiel setzen dürfen. Man löst nicht die Feuerwehr auf, wenn es überall im Dorf nach Brand riecht.

Trotzdem ist es zum Rücktritt gekommen. Warum?
Weil die ganze Sache moralisiert worden ist. Kommt es in der Politik zum öffentlichen Moralisieren, gibt es kein Halten mehr – denn darauf reagieren Öffentlichkeit, Medien und Politiker identisch, nämlich irrational. Die Politiker haben ein ganz merkwürdiges Verhältnis zur Moral. Eigentlich wissen sie, dass die Moral in der Politik gar nicht die Leitlinie des Handelns ist, sondern ein Aspekt unter anderen. Und oftmals auch nur ein kosmetisches Mittel, um Handlungen zu dekorieren. Trotzdem machen die Politiker eifrig mit, wenn das allgemeine Moralisieren einsetzt.

Das klingt so, als hätte die Moral in der Politik gar nichts verloren?
Doch, sie hat schon etwas verloren in der Politik. Aber sie muss ihre Wirkung am richtigen Ort entfalten. Man kann das fundamental angehen: Letztlich ist ein Staat eine egoistische Institution. Er muss seine Einwohner den anderen Menschen rundherum vorziehen. Also darf ein Staat nicht im humanen Sinn gerecht sein. Er muss unterscheiden zwischen den Menschen hier und den Menschen draussen. Es liegt im Wesen des politischen Handelns, dass es interessengesteuert ist. Damit entsteht zwangsläufig ein Konflikt mit der Moral.

Sich moralisch korrekt zu verhalten, sollte doch das ureigene Interesse eines Politikers sein – und auch eines Notenbankchefs?
Gewiss. Nur handelt es sich dabei um ein Interesse unter mehreren. Und man soll nicht so tun, als würden die einzelnen Interessen problemlos harmonieren.

Die Frage muss doch erlaubt sein, ob es moralisch korrekt ist, wenn in der Familie des Nationalbankchefs mit Devisen geschäftet wird.
Ich stelle einfach fest, dass man mit der Lupe in der Hand jedes Mail seziert, das Hildebrand seiner Frau geschickt hat. Aber kein Mensch, auch keiner in den Medien, hat sich je gefragt: Was hatte der Mann in jenen Tagen sonst noch zu tun? Was hatte er am Hals, welche Entscheidungen musste er treffen, unter welchem Entscheidungsdruck stand er? Hätte man die Devisengeschichte in diesen Zusammenhang gestellt, wäre ein ganz anderes Profil sichtbar geworden. Stattdessen hat man voll auf die moralische Frage fokussiert. Das ist ein Produkt der Boulevardisierung der Politik.

Der Angriff auf die Nationalbank und ihren Präsidenten wurde angeführt von SVP-Vizepräsident Christoph Blocher. Er misstraut unabhängigen Institutionen zutiefst, ob Nationalbank, Bundesgericht oder Bundesanwaltschaft. Es kommt einem vor wie Hass.
Da muss man aufpassen. Ich halte es für völlig falsch, wenn man Herrn Blocher dämonisiert. Das ist ja eine grosse Tendenz, und diese liegt auch in seinem Interesse. Er ist keine dämonische Figur, sondern verkörpert einen bestimmten, im Grunde ziemlich altertümlichen politischen Typus: den des Häuptlings. Häuptling ist, wer die ganze Macht und die ganze Entscheidungskompetenz hat. Wenn der Häuptling andere Machtträger sieht, wird er aggressiv. In einer modernen Demokratie ist aber die Aufteilung der Macht das absolute Strukturprinzip. Die Gewaltentrennung verteilt die Macht auf verschiedene Institutionen und Verantwortungsträger. Die Grundtendenz von Blochers Politik ist die Eliminierung dieser Pluralität der Macht. Das ist gegen alle politischen Entwicklungstendenzen der Neuzeit.

Was nichts daran ändert, dass Christoph Blocher ein einzigartig erfolgreicher Politiker ist.
Einzigartig ist sein landesweites Einzugsgebiet. In den kleinen Kantonen manifestiert sich dieser Häuptling-Typus gar nicht so selten. Da gibt es immer wieder Figuren, die eine Generation lang den Kanton praktisch allein regieren. National ist dieser Typus bisher nicht in Erscheinung getreten – und er funktioniert dort auch nicht richtig. Blocher ist ja auch aus dem Bundesrat rausgeflogen.

Blocher versteht sich als Anwalt des Schweizerischen – und legt sich ausgerechnet mit der sehr schweizerischen, tief im Land verwurzelten Nationalbank an.
Dieser Kult des Schweizerischen ist ja nur ein Element der systematischen Boulevardisierung der Politik, welche Herrn Blochers Partei betreibt. Politischer und medialer Boulevard haben denselben Kern: Es geht um die radikale Reduktion der Komplexität auf eine scheinhafte Einfachheit. Die Politik wird reduziert auf eine Gruppe von Begriffen, die wie ein Mantra repetiert werden – und auf Schwarz-Weiss-Oppositionen. Zum Beispiel gibt es nur noch Linke und Schweizer. Damit wird die Vorstellung vermittelt, es lasse sich alles ganz leicht lösen. Damit erzielt man einen beruhigenden oder auch betäubenden Effekt – ausser, die Gesamtsituation ist derart brenzlig, dass die Leute den Vereinfachern nicht mehr glauben.

Sehen Sie die Schweiz bereits in dieser Situation?
Die letzten Wahlen haben gezeigt, dass die boulevardisierte Politik an ihre Grenzen stösst. Die ganze Affäre rund um die Nationalbank sehe ich als Versuch der rechtsnationalen Kräfte, die Macht zurückzugewinnen, die sie vor den Wahlen hatten. Ich glaube aber nicht, dass dies gelingt. Ich vermute, der Rückschlag der Rechten hängt damit zusammen, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger dieser Reduktion der realen Probleme auf Scheinbegriffspaare nicht mehr glauben. Sie haben gemerkt: Das Wasser steht uns bis zum Hals, und die Rettung kommt nicht mit solchen Tricks zustande.

Viele Politiker teilen die Welt aber nach wie vor in Schwarz und Weiss, Gut und Böse. Gerade das führt zur moralisierenden Haltung.
Das Ziel jedes Moralisierens ist die Produktion von Empörung. Auch das ist ja ein klassisches Element des Medienboulevards. Es ist aber auch ein Element des politischen Boulevards. Wenn ich Herr über die Empörung bin und diese steuern kann, habe ich die Sache in der Hand. Im Fall Hildebrand ist für mich das Peinliche, dass die Politik auf diese Moralisierung hereingefallen ist und sie voll mitgemacht hat. Dass sie nicht gesagt hat: Halt, jetzt müssen wir mal schön unterscheiden. Es gibt die eine Seite, das Devisengeschäft, das ungeschickt, aber nicht kriminell war. Und es gibt die andere Seite: die Position dieses Mannes und was er uns nützt und wofür wir ihn brauchen.

Die Politiker seien auf die Moralisierung hereingefallen, sagen Sie – warum?
Weil die Politiker süchtig sind nach Moral. Weil sie wissen, dass man sich profilieren kann, wenn man moralisch argumentiert. So sieht man dann die Politiker am Fernsehen mit glänzenden Augen ihre moralischen Kategorien vorbeten. Es sind die gleichen Politiker, die zum Beispiel die Abzockerinitiative, die rechtsgültig zustande gekommen ist, seit Jahren hin und her schieben – ohne die geringsten moralischen Bedenken. So, wie viele Leute ein Taschenmesser im Sack haben, tragen viele Politiker ein Taschengewissen mit sich herum. Das können sie hervornehmen, wenn es nötig ist, und danach wieder in den Tiefen des Hosensacks verschwinden lassen. Das sind Dinge, die kaum thematisiert werden, weil sie sehr schwierig zu diskutieren sind. Die Leute sind eben in guten Treuen davon überzeugt, die Basis des politischen Handelns sei genauso wie im privaten Handeln die Familienmoral. Aber das ist nicht so. Politik und Privatheit sind zwei unterschiedliche Dinge.

Wobei es der Politik vielleicht nicht so schlecht täte, wenn sie sich mehr an diesen Werten orientieren würde.
Real ist es ja nicht so, dass hinter der Fassade des politischen Moralisierens ein fundiertes sittliches Denken stehen würde. Es geht da vielmehr um ein Schielen auf potenzielle Empörungsfaktoren.

Was sagt der Fall Hildebrand über die Schweiz von heute?
Die Schweiz befindet sich in einer nicht abreissenden Krisenfolge, die mit dem Ende des Kalten Kriegs eingesetzt hatte. Doch die Schweiz hat sich noch immer nicht wirklich auf diese Situation eingestellt. Bezeichnend dafür steht eine Aussage des damaligen Bundesrats Merz. Er sagte nach dem Ausbruch der Finanzkrise, die Schweiz sei noch aus jeder Krise gestärkt hervorgegangen. Der Satz beruht auf der Vorstellung, dass uns nichts passieren kann. Eine fatale Vorstellung: Wir wissen nicht, was nur schon im Februar passieren wird. Wenn in Europa ein Flächenbrand einsetzt, dann brennt es auch bei uns. Dann nützt es nichts, wenn wir sagen: Jetzt gehen wir aufs Rütli und halten eine Rede. Dass man in dieser Situation einen Mann von der Qualität Philipp Hildebrands leichtfertig beseitigt, ganz so, als bräuchten wir solche Menschen nicht – das zeigt, dass in der Politik immer noch eine Verblendung gegenüber der bedrohlichen weltpolitischen Situation besteht.

Hildebrand wurde öffentlich als «Gauner» bezeichnet. Wird in der Schweiz immer öfter mittels Verachtung Politik gemacht?
Ich glaube, dieser Begriff ist eher Teil einer Propagandastrategie, welche die eigene Stärke demonstrieren will. Wer seinen Gegner öffentlich verachtet, inszeniert sich als ungeheuer stark. Das ist das Gorillatrommeln. Die entscheidende Frage ist, ob die Leute dem Gorilla Glauben schenken. Nehmen sie diesen als Supergorilla wahr und sind entsprechend beeindruckt von den Verachtungssignalen? Oder finden sie vielmehr, der soll endlich sein freches Maul halten? Ich glaube, es gibt in der Schweiz ein nüchternes Denken, das aufgrund der allgemeinen Boulevardisierung zwar Mühe hat, Foren zu finden, das für die Schweizer Politik aber gleichwohl viel wichtiger ist, als man denkt.

Woher diese Zuversicht?
Die Schweiz war nie ein heroischer Staat. Sie war immer ein Staat, der sich irgendwie durchgewurstelt hat, aber doch auf recht schlaue und geschickte Weise. Und sie hat immer wieder bedeutende politische Köpfe gehabt, die sie vorangebracht haben. Das wird auch in Zukunft so sein. Es sind aber nicht die Köpfe, an die wir heute denken. Es sind Köpfe, die wir noch nicht sehen. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)

(Erstellt: 14.01.2012, 23:36 Uhr)

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