«Die Rückführung nach Italien funktioniert schon heute nicht mehr richtig»
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Es gebe Probleme mit der Rückführung von Asylsuchenden nach Italien, räumte Karin Keller-Sutter, Präsidentin der kantonalen Justizdirektoren, in einem Interview mit der «SonntagsZeitung» ein. «Das funktioniert schon heute nicht mehr richtig», sagte sie.
Gemäss dem Dublin-Abkommen, dem auch die Schweiz beigetreten ist, dürfen Asylsuchende nur noch in einem einzigen Dublin-Staat ein Aufnahmegesuch stellen. Weitere Gesuche in anderen Ländern werden nicht behandelt und die Asylsuchenden in das Land zurückgeschafft, in dem sie das erste Gesuch gestellt hatten.
«Italien akzeptiert nur noch einmal täglich einen ordentlichen Flug mit einer begrenzten Zahl an Dublin-Fällen: mit fünf Personen, wenn der Flug aus Zürich stammt, und mit vier, falls der Flug aus Genf kommt», sagte die St. Galler Regierungsrätin weiter. «Sonderflüge akzeptiert Italien nicht mehr.»
Wenn die Flüchtlingszahlen tatsächlich ansteigen würden, werde das zur Belastungsprobe für das Dublin-System, sagte Keller-Sutter weiter. Schon heute gebe es Wartezeiten von mehr als einem Monat. «Ich gehe davon aus, dass der Bund mit Italien das Gespräch sucht.»
(jak/sda)
Erstellt: 27.02.2011, 22:10 Uhr
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