Schweiz

Die SVP will nicht in die Opposition

Die SVP macht ihre Drohungen nicht wahr und verzichtet auf einen Gang in die Opposition. Gleichzeitig gibt die Partei bekannt, wie sie ihre Regierungspolitik künftig gestalten will.

Es herrscht Einigkeit: Die SVP Speerspitze mit Toni Brunner, Christoph Blocher, Caspar Baader und This Jenny (von links nach rechts).

Es herrscht Einigkeit: Die SVP Speerspitze mit Toni Brunner, Christoph Blocher, Caspar Baader und This Jenny (von links nach rechts).
Bild: Keystone

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Die SVP soll nach dem Willen ihrer Fraktion weiterhin im Bundesrat bleiben, obwohl sie ihr erklärtes Ziel von zwei Sitzen bei den Bundesratswahlen vor einer Woche verpasst hat. Das ist der einzige Beschluss nach einer vierstündigen Aussprache in der SVP- Fraktion.

Die Fraktion habe einstimmig bei einer Enthaltung die Empfehlung an die nächste Delegiertenversammlung verabschiedet, sagte Fraktionschef Caspar Baader am Abend nach der Aussprache vor den Medien in Bern. Die Delegierten der SVP kommen am 28. Januar 2012 in Berg TG zum nächsten Mal zusammen.

SVP will in der Regierung etwas bewegen

Im Vorfeld der Bundesratswahlen hatte die SVP noch angedeutet, sie könnte in die Opposition gehen, wenn die anderen Parteien ihr keinen zweiten Sitz zustehen würden. Bundesrat Ueli Maurer hatte sich bereit gezeigt, einem entsprechenden Parteibeschluss zu folgen. Maurer selbst nahm auch an der Fraktionssitzung teil; er wollte sich indes gegenüber Journalisten nicht äussern.

Als Grund, warum die Fraktion nun doch im Bundesrat bleiben wolle, gab Baader an, die Partei könne dort mehr erreichen: «Die Fraktion glaubt, dass wir mehr bewegen können, wenn wir drin bleiben.» Die SVP wolle die Regierungspolitik aber kritisch begleiten. Das könne bedeuten, dass mehr Referenden und Initiativen ergriffen würden.

Westschweizer SVP-Politiker hätten auf einen Richtungsentscheid für oder gegen die Regierungsbeteiligung gedrängt, sagte Baader weiter. Teilnehmer bezeichneten die Diskussion als «offen», ohne zu Details Auskunft zu geben. Es habe sich jeder äussern können, und es sei ein Konsens gefunden worden, sagte SVP-Vizepräsident Yvan Perrin (NE).

FDP-Angriff als Fehler

Hauptthema der Sitzung waren die Wahlen 2011 und vor allem die Bundesratswahlen, bei denen es der SVP nicht gelang, mit ihrem Kandidatenduo Hansjörg Walter und Jean-François Rime die BDP- Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf aus dem Amt zu drängen.

Es sei diskutiert worden, was funktioniert habe und was nicht, sagte Baader. Als Fehler angeprangert worden sei in der Fraktion der kurzfristig beschlossene Angriff auf FDP-Bundesrat Johann Schneider- Ammann, räumte er ein.

Auch die Nomination und der spätere Rückzug von Bruno Zuppiger (ZH) als Bundesratskandidat kamen erneut zur Sprache. Die Parteileitung hatte die Fraktion nicht über Zuppigers Verwicklung in eine Erbschaftsaffäre informiert. Zuppiger äusserte sich laut Baader nicht nochmals zur Angelegenheit. Eine Forderung nach Zuppigers Rücktritt habe es nicht gegeben, sagte Baader.

Neuwahlen auch ohne Rücktrittsforderungen

Kein Thema waren laut Baader personelle Änderungen an der Parteispitze. Nach den verpatzten Bundesratswahlen hatten mehrere Parteimitglieder das Führungstrio Baader, Toni Brunner (Präsident) und Alt-Bundesrat Christoph Blocher (Vizepräsident) deutlich kritisiert, meist aber ohne Rücktritte zu fordern.

Aber auch ohne Rücktrittsforderungen stehen bei der SVP in den kommenden Monaten praktisch sämtliche Führungsämter in regulären Wahlen zur Disposition. Dafür legte die Fraktion einen Fahrplan fest.

Bis zum 31. Dezember können sich Interessierte für das Fraktionspräsidium melden. Es gebe bereits mehrere Kandidaten, sagte Baader, ohne Namen zu nennen. Baaders Abgang ist seit längerem geplant. Wählen wird die Fraktion am 21. Januar. Am 5. Mai folgt die Neubestellung des Präsidiums. (mrs/sda)

Erstellt: 20.12.2011, 19:30 Uhr

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116 Kommentare

Ralf Spitz

21.12.2011, 13:58 Uhr
Melden 5 Empfehlung

Macht will man. Macht. Mit allen Mitteln, keinesfalls darauf verzichten. Sieht man jedesmal bei der SVP; viel Lärm und Getöse. Aber sobald es konkret wird zählt nur die Machterhaltung resp. Vermehrung. Nichts anderes. Beweis: Viele Frakt-Mitglieder drohten mit Opposition vor der B-Wahl; jetzt, wos real drum geht, ist keiner mehr dafür. Siehe oben. Antworten


Paul Giger

21.12.2011, 12:01 Uhr
Melden 7 Empfehlung

Wenn das der Anteil der Besserung sein soll, dann können wir wenig erwarten.Fact ist Was Hänschen nicht lernt lernt Hans nimmermehr.Das Ganze ist doch Sand in die Augen der Fanatiker gestreut, solange die 3 B das Sagen haben, wird nichts besser die Jungen, die jetzt den Frühling spühren können noch lange Warten, was für die restlichen Parteien sehr gut ist.Traurig ist nur dass CH darunter leiden. Antworten


Herbert Berger

21.12.2011, 10:26 Uhr
Melden 18 Empfehlung

Wäre ja mal ganz was Neues, wenn die Grossmaul-Partei konsequent wäre. Wirklich geglaubt haben wohl nur die Jünger der Partei, dass jetzt ehrliche Opposition betrieben wird. Was die SVP aber jetzt macht, ist genau das selbe, wie immer: Man ist im Bundesrat, aber auch wieder nicht so richtig. Man kündigt grossmäulig Änderungen an, aber alles bleibt beim alten. Typisch für diese Schwätzer eben. Antworten


Herber Berger

21.12.2011, 12:05 Uhr
Melden 5 Empfehlung

Hätte man wirklich wollen, wäre die Bundesratswal problemlos über die Bühne gegangen. Aber dann kann man nicht erst 2-3 Wochen vor der BR-Wahl mit der Kandidatenkür beginnen und Leute aus der 2., 3., ja gar 4. Reihe bringen. Man hat nicht wollen, denn die Rolle als Opfer gefällt der Schwätzerpartei: Alle anderen sind schuld und wenn man das sagen hätte, würde man es besser machen. Und muss nicht.


Albert Borer

21.12.2011, 10:47 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Man wäre wohl gern 'richtig' -gemäss Wählerstärke und Konkordanzprinzip- mit 2 Sitzen im Bundesrat. Aber das im Vorfeld der Wahlen 'grossmäulige' Versprechen dazu, wurde von den anderen Parteien leider nicht eingehalten. Das sind die alleinigen Fakten. Ich finde es gut, dass die SVP nach diesen Mätzchen ihrer politischen Konkurrenten nicht zur Gänze das Feld räumt, sondern mitregieren wird..


Gerold Stratz

21.12.2011, 10:22 Uhr
Melden 9 Empfehlung

BBB u. C.Mö., zeigen sich bei jeder Gelegenheit, bester Laune!?s. CB. bei Schawi.
CB. u.a. ."es isch garnüt passiert!?" usw. Mit scheint die Freude echt, die Strategie war, man will
nicht mitregieren,BR. Ueli M., ist der Horcher im BR, rapportiert an CB. u. das Parteiblatt, WW.
P. Leutenegger, wurde von CB., als "Trojanisches Pferd" der FDP untergejubelt.
Super Strategie, made by Chr.B.
Antworten


thomas brall

21.12.2011, 10:40 Uhr
Melden 2 Empfehlung

und herr stratz, passen sie auf! ethan hunt ist ebenfalls von der svp angestellt und lässt kritiker auf unerklärliche weise verschwinden... oder ist es gar nicht ethan hunt, sondern nur christoph blocher mit ethan-hunt-maske? wir werden es wohl nie erfahren...


Patrick Lenhart

21.12.2011, 10:17 Uhr
Melden 8 Empfehlung

Bitte bitte hört nicht auf über die SVP zu berichten, alleine das Lesen der Kommentare ersetzt die beste Comedy. Antworten


joe walz

21.12.2011, 10:05 Uhr
Melden 13 Empfehlung

warum gibt man dieser flopp-partei immer soviel medienpräsenz? nicht mehr beachten und sie fällt in sich zusammen. Antworten


Manfred Diener

21.12.2011, 10:15 Uhr
Melden 7 Empfehlung

Der Tages-Anzeiger müsste auch mindestens den Mitgliederbeitrag bei der SVP einzahlen, da diese Partei scheinbar die einzige ist, die Schlagzeilen liefern kann !


Helena Müller

21.12.2011, 10:04 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Wunderbare psychologische Studien. Antworten


Alexander Müller

21.12.2011, 09:36 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Die SVP kann mit einem Bundesrat nicht viel bewegen. Ich halte den Entscheid für falsch. Die Gemässigten haben sich durchgesetzt. Zum Schaden der Partei. Damit ist die SVP auf dem besten Weg zur Wischiwaschi-Partei. Antworten


Rolf Weber

21.12.2011, 13:32 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Definition Wischiwaschi. Für sie als SVPler ist alles WischiWaschi, was sich nicht total mit der ausgegebenen Losung des Herrlibergers mit Migrationshintergrund deckt. Richtig? Denken? Unnötig. Warum denn auch
Wenn ich aber zuerst zuhöre, dann nachdenke und danach entscheide, was ich für richtig halte, egal ob's aus der SVP kommt, oder woher auch immer, dann bin ich Wischiwaschi. Und das gerne.


Manfred Stierli

21.12.2011, 12:54 Uhr
Melden

Falsch, Herr Burtscher. 75% der Schweizer wollen eine Wischiwaschi-Partei.


Victor Heldner

21.12.2011, 10:31 Uhr
Melden 4 Empfehlung

A. Müller: Ich mache mir ernsthafte Sorgen um die SVP. Wenn die Hardliner Blocher, Mörgeli, Brunner, Freyersinger, Fehr sich gegen die Gemässigten nicht durchsetzen ist der Schaden vorgrogrammiert. Die SVP würde für die Schweiz weit mehr erreichen mit ihren 57 Stimmen in der Opposition.
Vorschlag: An Stelle von Baader wird hoffentlich Stratege Mörgeli als Fraktionsvorsitzender gewählt. Viel Glück!


Paul Burtscher

21.12.2011, 10:14 Uhr
Melden 7 Empfehlung

Falsch Herr Müller, die SVP IST eine Wischiwaschi-Partei!


Ernst Rietmann

21.12.2011, 09:16 Uhr
Melden 22 Empfehlung

Es war ja nicht anders zu erwarten. Von den vermeintlichen "mutigen" KritikerInnen ist nichts mehr zu hören. Alles läuft weiter wie bis anhin üblich. Schuld sind immer noch die anderen. Der Chefstratege Christopf der Grosse hat immer noch das Sagen und alle gehorchen folgsam. Antworten


Maximilian-F Bloechlinger

21.12.2011, 09:02 Uhr
Melden 16 Empfehlung

Einstimmig. Eine Enthaltung. Wer? Dunkelkammer SVP. Wie in einer Diktatur. Wie in Nordkorea. Wehe wenn einer dagegen ist. Jeder musste ja unterschreiben, dass er sich der Parteileitung (Herr Blocher) unterordnet. Ansonsten wird er von der Partei ausgeschlossen. Die einzige Schweizer Partei, die keine offene, demokratische Basis pflegt. Sie will, dass es bei der FDP auch so sein soll: Wahlzwang. Antworten


Liselotte Weber

21.12.2011, 11:10 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Einstimmig. Eine Enthaltung. Wer? Dunkelkammer SVP. Also wenn man/frau will findet man immer etwas zu bemängeln! Ist es denn so, dass die anderen Parteien immer offenlegen was in den Fraktionssitzungen so und wie beschlossen wird/wurde? Also übertreiben sollte man mit dem SVP-Bashing auch im Tagi nun auch nicht!


susi schmid

21.12.2011, 08:58 Uhr
Melden 23 Empfehlung

alles, ein haufen von feiglingen! immer viel lärm und dann den schwanz einziehen. die ganze zeit, läuft es so. niemand interessiert es und doch bringen die medien ständig was darüber. es sind infos, die gar nichts bringen, weil sich nie was ändert! Antworten


Max Meier

21.12.2011, 10:24 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Es sind Artikel, die die Partei ständig defamieren und massivst die nicht sehr weitsichtige Wählerschaft beeinflussen. Natürlich bringen solche Artikel etwas, sie unterstützen den Neid behafteten Kleinparteienklüngel unter der Leitung der grösseren Kleinpartei SP.


Eugen Fischer

21.12.2011, 08:57 Uhr
Melden 6 Empfehlung

Welch ein kasperspiel dieser Partei, auch für die Zukunft, denn so ist dies nicht mehr weiterhin Glaubwürdig Antworten


Alex Fankhauser

21.12.2011, 08:56 Uhr
Melden 26 Empfehlung

Genau, in die "Halbopposition", aber den anderen Parteien bei jeder Gelegenheit Wischi-Waschi vorwerfen. Antworten


adrian wehrli

21.12.2011, 08:55 Uhr
Melden 9 Empfehlung

... selten einen so geschlagenen Hund gesehen, der jaulen mit eingezogenem Schwanz und gesenktem Haupt wieder anzuschleichten kommt. Das waren ein paar heftige Tritte, die da kassiert wurden, aber gelernt hat der Hund wohl nichts. Antworten


Manfred Stierli

21.12.2011, 08:40 Uhr
Melden 5 Empfehlung

Die SVP ist ja wirklich eine Volkspartei. Worüber könnte das Volk hier denn sonst motzen, übers Wetter? Antworten


Susanne Lüscher

21.12.2011, 08:33 Uhr
Melden 7 Empfehlung

Moment, wegen Oposition oder was auch immer sollte doch erst am 28. Januar 2012 entschieden werden. Die Veranstaltung gestern war doch eine so genannte Chropfleerete. Ist der Chropf jetzt nicht geleert worden, damit die SVPler uns weiter Tag für Tag in den Medien begegnen? Antworten


Martin Hess

21.12.2011, 07:46 Uhr
Melden 6 Empfehlung

Ein politischer Verein hat eine Aussprache gemacht. Wieso interessiert das überhaupt ? Bitte liebe Medien, wendet euch nun den wirklich wichtigen Themen zu. Antworten


Christoph Flückiger

21.12.2011, 07:39 Uhr
Melden 7 Empfehlung

An alle Besserwisser, welche einmal mehr Ratschläge erteilen und dies und das und überhaupt alles kritisieren, was die SVP tut oder nicht tut oder überhaupt: Ihr habt nie SVP gewählt und habt auch nicht im Sinn, SVP zu wählen. Es ist peinlich, wenn ein Marktteilnehmer permanent seinen Mitbewerber schlecht macht anstatt auf seine eigene Stärke zu bauen. Parteien stehen zueinander in Konkurrenz. Antworten


Mark Park

21.12.2011, 07:38 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Ich möchte dem TA herzlich gratulieren! Dafür, dass es ihm zum ersten Mal seit BR-Wahlen gelungen ist, einigermassen neutral - für einmal ohne Polemik! - über die SVP zu berichten. Cheers, auf dass der Stammtisch-Journalismus der Vergangenheit angehöre! Antworten


willi mosimann

21.12.2011, 06:41 Uhr
Melden 28 Empfehlung

Schon seltsam, da bemerkt auf einmal die SVP «Die Fraktion glaubt, dass wir mehr bewegen können, wenn wir drin bleiben.» Sonst wollen sie immer und überall Abseitsstehen, EWR, EU, UNO-Beitritt, Nein zum Frauenstimmrecht, usw. Gibt es da etwa eine Kehrtwende? Antworten


Berta Müller

21.12.2011, 08:56 Uhr
Melden 17 Empfehlung

Nein, aber die Herren (allen voran Blocher) kommen in ein fortgeschrittenes Alter und werden langsam senil und wissen somit nicht mehr, was sie vor einem Tag gesagt haben.


Fred Büchi

21.12.2011, 08:32 Uhr
Melden 2 Empfehlung

@Willi Mosimann: Natürlich, die realisieren, wie ihnen die Felle davonschwimmen.


Mark Park

21.12.2011, 07:44 Uhr
Melden 1 Empfehlung

Dafür gibt's eine einleuchtende Erklärung: Auch die Titanic war als grossartiges Projekt geplant...


Rolf Bänziger

21.12.2011, 06:09 Uhr
Melden 1 Empfehlung

Leider ist die Stelle in Nordkorea gerade vergeben worden!Unbedingt Anfrage stellen bezüglich einer "Junior"-Partnerschaft! Antworten


Christoph Bremser

21.12.2011, 06:09 Uhr
Melden 6 Empfehlung

Unsere ganze Familie freut sich immer wieder an den kabarettistischen Einlagen unserer Volkspartei. Wieso die Fraktionssitzungen nicht mal im Bernhard Theater durchführen? Schenkelklopfen wäre angesagt. Besser als Giacobbo und Müller, weiter so Toni. CB muss unbedingt vorne dabeibleiben. Sonst haben wir bald nichts mehr zu lachen. Antworten


Andreas Tase

21.12.2011, 04:33 Uhr
Melden 39 Empfehlung

Irgendwie vergessen viele Kommentarschreiber hier, dass die SP ebenfalls angedroht hat, in die Opposition zu gehen, wenn auch nicht so direkt. Die SVP hätte heute entscheiden können, was sie will, die Reaktionen dazu wären hier negativ ausgefallen. Und nein, ich bin immer noch kein Parteisoldat der SVP, ich bin einfach einer, der nicht in den allgemeinen Tenor des SVP-Bashing miteinsteigt. Antworten


Marc Bachmann

21.12.2011, 10:44 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Viele hier hätten wohl applaudiert und sich darauf gefreut, wie sich die SVP in der Opposition gewunden hätte. Initiativen- und Referendenflut, das ich nicht lache :-) Eines wäre aber gleich geblieben. SVP ist nicht schuld, die Andern sind es...... :-)


Berta Müller

21.12.2011, 08:55 Uhr
Melden 20 Empfehlung

Mein Vorwschlag zum Unwort des Jahres: "SVP-Bashing".
Die $VP muss man nicht bashen, dass machen sie selbst :-)


Walter Hermann Fröhlich-Gantenbein

21.12.2011, 03:15 Uhr
Melden 38 Empfehlung

Ohne personelle Aenderungen in der SVP-Parteileitung wird der "Sinkflug" der SVP-Wählerfamilie eingeleitet.Uneinsichtig,unkritisch, diktatorisch, arrogant, überheblich sind und bleiben SVP-Eigenschaften. Antworten


Rolf Weber

21.12.2011, 11:07 Uhr
Melden 1 Empfehlung

Wenn ich zwischen einem denkenden, linken Neider oder einem strengläugiben Stammtischplauderer auslesen müsste...
Die SVP bewirtschaftet die Probleme, Herr Merten, die Lösung der selben wird nicht angestrebt. Aber seien wir fröhlich und danken der SVP für den Dauereinsatz im Auftrag der Milliardäre und Angsthasen


Liselotte Weber

21.12.2011, 10:50 Uhr
Melden 1 Empfehlung

Da ist ihnen voll zu zustimmen. Ich denke aber, dass CB seinen Sessel nie freiwillig räumen wird. Ausserdem wir er leider in seiner Starrköpfigkeit durch seine Frau und ein paar "treue" Vasallen darin bestärkt. Junges und dem Wohl des Volkes wirklich verpflichtete Frauen und Männer bräuchte es die diese Partei wieder auf anständige Art und Weise auf Vordermann/Frau zu bringen.


Linda Pfister

21.12.2011, 09:55 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Na gut, da haben ganz viele Schweizer gar nichts dagegen. Weiter so, SVP.


René Merten

21.12.2011, 08:58 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Bleiben wir fröhlich und danken der SVP, dass dank ihres Einsatzes wir bis jetzt nicht noch mehr Steuern und Abgaben zu berappen haben. Die SVP wird sich von den linken Neidern, die die Probleme einfach schlittern lassen, nicht beeinflussen lassen- und das ist auch gut so!


Werner Hug

21.12.2011, 01:41 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Ich finde es zutiefst demokratisch, dass in der Schweiz auch Miniparteien einen Bundesratssitz bekommen können - abseits jeder vernünftig erscheinenden Mathematik. Glaub ich zumindest mal, dass das demokratisch ist. Was die SVP angeht, dieses Geschrei von wegen Opposition - und dann doch wieder nicht - hatten wir vor 4 Jahren auch schon mal gehört. Antworten


Bruno Froehlich

21.12.2011, 00:22 Uhr
Melden 4 Empfehlung

Die drei laecherlichen ! B ! wollten den Schweizern erklaeren , dass nur wer Sehr Viel Plaudert echt Schweizer ist ... Da lachen selbst die Huehner im Stall. Antworten


oscar gerber

20.12.2011, 23:32 Uhr
Melden 3 Empfehlung

wieder Show, und bleibt im Fokus der Medien: Ziel erreicht! Antworten


Manuela Lambordi

20.12.2011, 22:28 Uhr
Melden 4 Empfehlung

Und wieder nur primitve Hasskommentare gegen die SVP. SP-Parteijournalismus in Rheinkultur, verlogen wie halt diese Primitiven sind. Antworten


Hs Ulr Schmutz

20.12.2011, 22:02 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Ueli Maurer wird sich im Verlaufe der Legislatur aus gesundheitlichen
Gründen aus dem VBS zurück ziehen. Den Spagat zwischen den
Beton-Köpfen der Armeeführung und einer modernen Exekutive
wird er nicht mehr schaffen. Rettungs- und Katastrophen Organisationen
landesweit, erfordern einen Neuaufbau. Neue Führungs-Crew ohne
ideologisch verbrämte Hirnstruktur, time to go for holy cows.
Antworten


Ernst Zbinden

20.12.2011, 21:58 Uhr
Melden 21 Empfehlung

Es wäre der ideale Moment für einen Neuanfang, für alle Parteien. Antworten


Martin Arnold

21.12.2011, 06:44 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Bravo: Genau das wäre es, dann noch 7 parteilose Bundesräte, dann kann endlich Sachpolitik betrieben werden.


Fredy Saxer

20.12.2011, 21:52 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Wäre es nicht an der Zeit, die neu gewählten Parteien und deren Personal mal etwas näher unter die Lupe zu nehmen! Sie SVP hat die Parlamentswahlen wie die BR-Wahlen ja bekanntlich verloren. Ich bitte nun den Tagi, sich wieder um die wesentliche Politik zu kümmern. Gibt wichtigere Themen als täglich die SVP. Es sollten nun die Taten der "Neuen" bewerdet werden. Da wird einiges zum Vorschein kommen Antworten


Ralph Geh

20.12.2011, 21:43 Uhr
Melden 94 Empfehlung

Warum überrascht mich dieses Ergebnis nicht? Vielleicht hat die Partei gemerkt, dass mit der Umsetzung das Potential künftiger Drohungen wegfallen würde (wobei nächstes Mal dies ohnehin niemand mehr ernst nimmt). Und vielleicht hat sie Angst davor, dass man merken könnte, dass die Schweiz ohne SVP in der Regierung noch besser geführt würde, sich Probleme effizienter und effektiver lösen liessen. Antworten


Michael Schneider

20.12.2011, 21:35 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Das hatten wir doch vor vier Jahren schon. Offenbar ist ein halber Bundesrat immer noch besser als gar kein Bundesrat. Und Opposition hat die SVP immer betrieben, ob mit einem halben oder mit zwei Bundesräten.
Die SVP ist ein sich selbst demontierendes System. Nur hats etwas zu lange gedauert, bis der Prozess angefangen hat zu greifen...
Antworten


Mario Menel

20.12.2011, 21:31 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Die Basis hat doch nichts zu sagen, das ist nur ein Schein-Theater um den Eindruck von Demokratie zu erwecken. Die drei B bestimmen und paar nette die dürfen noch ihre Meinung sagen und basta. Schade ist nur, dass immer noch 25% der Stimmenden (nicht der Schweizer) hinter dieser 'Führung' nachlaufen...schade. Antworten


Fred Büchi

20.12.2011, 21:28 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Wer die wirkliche Geschichte der Schweiz seit 1848 betrachtet weiss, dass es immer wieder teils extreme Ausschläge in der einen oder andern Richtung gegeben hat. Die SVP war ein Uebergangsphänomen, das sich nun mit diversen unerträglichen Affären selbst zugrunde gerichtet hat. Was geblieben ist und mit zwei Bundesräten bestätigt wurde, ist die FDP. Veränderungen brauchen Zeit in kleinen Dosen. Antworten


Carlos Zapato

20.12.2011, 21:27 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Der Täubeli-Ueli soll was bewegen? Vielleicht beweist er jetzt einfach mal die minimale Loyalität für das Regierungsgremium und bringt sein Departement in Ordnung. Der Radfahrer-Soldat ist kilometerweit weg von der "besten Armee der Welt". Oder sie sollten für ihn ein Landwirschafts-Departement schaffen, von diesem Metier versteht er eventuell etwas. Antworten


Josef Hofstetter

20.12.2011, 21:26 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Warum werden andere Kommentare nicht zugelassen. Den ganzen Tag gibt es Ant-SVP und ANTBlocher Scheiberlinge, welche nach meiner Ansicht keine Ahnung von Politik haben nur hetzen gegen die SVP als Hobby ohne irgend ein klares Argument. Entweder kennen diese die SVP nicht oder was ihre eigene Partei macht oder eben nicht macht. Antworten


Ernst Rietmann

21.12.2011, 09:49 Uhr
Melden 2 Empfehlung

@Hofstetter. Muss ich die SVP bis in alle Details kennen und damit zu einem Blocher-hörigen Mitglied werden? Erwarten Sie von jedem Bürger, dass er oder sie einer Partei angehört? Ausgerechnet die SVP sagt doch üblicherweise, dass der Bürger mündig sei, respektiert dann aber dessen andere Meinung bei Abstimmungen nicht und kritisiert die andersdenkenden Wähler. Zur Info: gehöre keiner Partei an.


Heinz Lauener

20.12.2011, 21:15 Uhr
Melden 1 Empfehlung

Baader, Brunner Blocher wurden zwar deutlich kritisiert, "meist" aber ohne Rücktritte zu fordern, steht da. Von den geliebten Führern "meist" keine Rücktritte zu verlangen, ist offenbar ein deutlicher Schritt zu mehr Demokratie in der SVP. Antworten


Paul Meier

20.12.2011, 21:14 Uhr
Melden 95 Empfehlung

Erst gerade hiess es noch, die künftige Parteipolitik werde am 28.1.2012 gemacht, zusammen mit Vertretern der Basis. Und nun haben die Gurus bereits wieder entschieden.
Uns kann es recht sein wenn sich diese Partei selbst schwächt. Vielleicht sollte man das V auf irgend eine Weise ersetzen. Nur die beiden S.P, ginge wohl kaum. Aber mit dem Volch hat die SVP nichts mehr zu tun.
Antworten


Bruno Steiger

20.12.2011, 21:24 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Wenn man Kommentare schreibt, sollte man auch die betreffende Meldung richtig lesen können: ' Die Fraktion habe einstimmig bei einer Enthaltung die Empfehlung an die nächste Delegiertenversammlung (vom 28.1.) verabschiedet, ....' Empfehlung,nicht Entscheid, von rund 60 Gewählten !! Für Sie, Herr Meier, sind die National- und Ständeräte der SVP Fraktion also 'Gurus'. Das gibt ja schon zu denken.


Klara Meyer

20.12.2011, 21:16 Uhr
Melden 4 Empfehlung

Das V kann ja durch ein B (für Blocher) ersetzt werden


Marc Bachmann

20.12.2011, 21:09 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Habe ich ja schon vor den BR-Wahlen geschrieben, nur mit Opposition DROHEN und dann eben doch zu feige, es auch umzusetzen. Mehr als ein Racheakt an EWS war die SVP BR-Wahlen nicht, was schief ging. Kann diese Partei noch glaubhaft sein? NEIN, ganz klar NEIN. Von wegen das "Volk" (28% der Stimmenden) vertreten. Mehr als ihre eigenen Interessen (Geld und Macht) vertreten die schon lange nicht mehr. Antworten


Jürg Bühler

20.12.2011, 21:03 Uhr
Melden 47 Empfehlung

Wählerwille war 2 SVP BR (gemäss NR Wahlprozenten), aber Parlament verweigerte den einen zustehenden Sitz. Das bedeutet aber nicht, dass die SVP deshalb auch den anderen hergeben sollte, insofern guter zu erwartender Entscheid. Weiter versuchen Sachpolitik in NR und SR und soweit möglich im BR machen mit wechselnden Partnern, ansonsten auch Referenden und Initiativen, so dass Volk das Sagen hat Antworten


Albert Inglin

21.12.2011, 08:14 Uhr
Melden 9 Empfehlung

@ Michael Sold: Jeden Morgen einen Lacher als Aufsteller. Heute war es Ihr Kommentar. Bei den Grünen Rat holen, einer Partei, die selber massiv an Wähler verloren hat und zudem auch aus vielen Theoretikern - wahrscheinlich nicht so viele Stammtisch - besteht?


Zwahlen Rudolf

21.12.2011, 08:03 Uhr
Melden

Wenn im Wahlgang gegen Schneider Herr Walther angetreten wäre,anstelle von Rimes,wäre Walther gewählt worden.Durch die Linke,wie von Frau Wyss versprochen.Der Zoff zwischen SVP und PDP wäre perfekt gewesen.Das wollte Walther nicht.Nun hat ihnen das Aufstellen von Rimes einen Strich durch die Rechnung gemacht.Auf das waren sie nicht vorbereitet.Die SVP will 2 BR das ist klar.


André Gross

20.12.2011, 23:54 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Gemäss SR Wahl kann die SVP froh sein das sie einen hat...


Max Sutter

20.12.2011, 22:16 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Herr Bühler, ein Wählerwille von 26 % ist schlicht und einfach nicht mehrheitsfähig. Also braucht man Koalitionen, etwas, in dem die SVP im jetzigen Erscheinungsbild ein Fiasko nach dem andern erlebt. Darum war verständlich, dass Toni Brunner laut von 50 % + geträumt hat - mithin seine einzige Möglichkeit, Politik im jetzigen SVP-Stil durchzusetzen. Doch die SVP ist früher bei 10 % als bei 50 %.


Hansueli Zürcher

20.12.2011, 21:32 Uhr
Melden 2 Empfehlung

Hr. Bühlen Sie haben viel gelernt von der SVP nämlich drohen, drohen und däubele!


Michael Sold

20.12.2011, 21:21 Uhr
Melden 69 Empfehlung

Herr Bühler, der Wählerwille mag eine starke SVP gewesen sein, aber nicht unbedingt 2 Bundesräte. Hier scheinen viele Parteifreunde etwas zu verwechseln. Eine starke Stimme im Parlament mag vom Volk gewünscht sein, aber deswegen möchte man Stammtischtheoretiker noch lange nicht als Bundesrat.. Aber die SVPler sollten vielleicht bei den Grünen hören, wie die Politik trotzdem funktioniert.


Oliver Kiefer

20.12.2011, 21:15 Uhr
Melden 1 Empfehlung

Gratuliere zu dieser glasklaren, äusserst kompetenten und scharfsinnigen Analyse, Herr Bühler.


Urs Peter

20.12.2011, 21:10 Uhr
Melden 3 Empfehlung

@ Bühler: Wählerwille von 2 SVP BR ist grundsätzlich richtig. NUR: SVP hatte 2 BR Sitze und hatte vor 4 Jahren auf den einen Sitz freiwillig verzichtet. Jetzt muss sie halt warten, bis dieser Sitz durch einen Rücktritt wieder frei wird.


Dario Brenner

20.12.2011, 20:59 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Jaja, da bin ich ja soooowas von überrascht.
Logisch will die SVP nicht in die Opposition. Und zwar aus zwei simplen Gründen:
Nr. 1: Sie haben es schon mal versucht und sind gescheitert. Das Experimentchen hat gerade mal einige Monate gedauert.
Nr. 2: Wenn sie in der Opposition ist, kann sich die SVP nicht mehr ständig selber leid tun.
Weshalb sowas 4 Std. diskutieren muss, ist mir schleierhaft.
Antworten


Hans Herbst

20.12.2011, 20:53 Uhr
Melden 45 Empfehlung

Die klaren Worte von Herrn Pelli haben gewirkt. Schon sucht man wieder den Schulterschluss mit dem letzten halben Verbündeten. Ein erster Schritt zu der Einsicht, dass man nicht gegen alle Krieg führen und gleichzeitig Unterstützung erwarten kann. Die wirkliche Tragik der Partei ist ganz einfach, dass sich eine Mehrheit von einer handvoll Figuren drangsalieren lässt. Und deren Namen sind bekannt Antworten


Anita M. Dürr

20.12.2011, 20:37 Uhr
Melden 4 Empfehlung

Das hat nur wirklich niemand, gar niemand, nicht ein Einziger erwartet! Ein echter Super-Mega-Lacher! Ein glaubwürdiges Mitglied bleibt immerhin: Zottel. Antworten


will williamson

20.12.2011, 20:26 Uhr
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Der Gang in die Opposition wäre eine echte Überraschung gewesen. Antworten


Patrick Le Cloarec

20.12.2011, 20:25 Uhr
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Ein Bauer-Bubenstreich. ... Wie sollen solchen "angeblichen" Männer - die Potenz ist hier gemeint, genauso die politischen fehlenden Intelligenz- eigenen Land wecken? ...Dasgleichen mit Frau BR Sommaruga.... Ein Geschenk sollte Sie Männer am Weihnachten vorbei bringen. Nun? ... Schön ihr Alle wiedergewählt sei. ...Ihr nützt zwar uns nichts, dennoch ihr kostet uns ein Vermögen. ....Danke. Antworten


Doris Peyer

20.12.2011, 20:22 Uhr
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Personalentscheide wären jetzt eine Überraschung gewesen. Ich hoffe, die Ablösung von Blocher und Mörgeli wird auch bald kommuniziert. Antworten


Rita Baumeler

20.12.2011, 20:16 Uhr
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Als Geschenk hat Christoph allen ganzen, halben und abtrünnigen SVP-Fraktionsmitgliedern Kreide und Betablocker als Weihnachtsgeschenk verteilt. Die ersten Erfolge sollen bereits spürbar sein. Antworten


H.G. Nägeli

20.12.2011, 20:14 Uhr
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Grosse Sprüche klopfen von Opposition, jedoch wenn es ernst wird und um die Pfründe geht wird der Schwanz eingezogen. Soll der Maurer doch gehen. Dies wäre kein Verlust für unser Land. Antworten


Susi Abt

20.12.2011, 20:13 Uhr
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Damit hat sich die SVP nun endgülitg disqualifiziert. Die letzte und richtige Entscheidung wäre gewesen in die Opposition zu gehen. Wer a sagt, muss auch b sagen. Tut man es nicht, wird man unglauwürdig. Antworten


Max Meier

21.12.2011, 10:35 Uhr
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Wer a sagt muss nicht b sagen wenn er erkennt, dass a falsch war ;-)


Paul Hungerbühler

20.12.2011, 20:09 Uhr
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Jetzt sollte Ueli Maurer vielleicht einmal einen Benimm-Kurs besuchen, damit er künftig mit seinen Bundesratskollegen und -kolleginnen etwas freundlicher, menschlicher umgeht. Antworten


Ernst Rietmann

21.12.2011, 09:53 Uhr
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Maurer ging bei Blocher in die Schule. Freundlichkeit und Menschlichkeit lernt man da nicht, nur Gehorsam und absolute Loyalität gegenüber dem Parteiführer...... Abweichler werden bestraft, gedemütigt oder aus der Partei geworfen.


Lucien Michel

20.12.2011, 20:08 Uhr
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Was soll es auch, diese Pseudo-Chropfläärete? Wer zahlt befiehlt und da die einzig echte und schweizerische und überhaupt - Partei praktisch Herrn Blocher gehört, ist es ja schön, dass man mal miteinander geredet hat und alle - die sich trauten durften etwas sagen, aber geführt wird immer noch nach unternehmerischen und Blocher- Prinzipien. Antworten


Peter Brogle

21.12.2011, 07:50 Uhr
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Schon erstaunlich, wie gut Sie Bescheid wissen. Ich möchte Ihnen sagen, dass CB nur bei Initiativen in die Geldschatulle gegriffen hat. Ansonsten erhält die Partei keinen Cent. Es ist einfach, aus der Anonymität heraus mit Unterstellungen und Halbwahrheiten zu operieren. So muss man sich nicht wundern, wenn Politik zur Schlammschlacht verkommt.


Tim Sommerhalder

21.12.2011, 00:48 Uhr
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Ich gehe jede Wette ein, dass Sie ein SP-Sympathisant o.ä. sind. Deshalb geht es Sie eigentlich überhaupt nichts an was die SVP die sie eh nicht mögen, INTERN bespricht. Abgesehen davon: waren Sie anwesend? Alles was Sie von sich geben, sind leere Cliché-Phrasen. Blocher hat die SVP so gross gemacht, dass Ihnen das nicht gefällt, spürt man... Sie werden nicht gezwungen SVP zu wählen.


Käthy Zülliker

20.12.2011, 20:08 Uhr
Melden 104 Empfehlung

Weshalb verkauft uns die SVP für so dumm? Merken sie nicht, dass ihr Spiel völlig durchschaubar ist? Sie verspielen den kleinen Rest ihrer Glaubwürdigkeit durch laienhafte Strategiespiele. Antworten


stefan sutter

20.12.2011, 22:45 Uhr
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@ zülliker - Laienhafte Strategiespiele? Diese Partei hat keine Strategie. Diese Partei ist ein aufgescheuchter, zielloser Hühnerhaufen sondergleichen ohne jegliche Führung und realistischen Visonen.


ivo seiler

20.12.2011, 20:05 Uhr
Melden 104 Empfehlung

ahh opposition light à la svp heisst dann wohl wenn es "gut" kommt dann war die svp schuld und wenn es kriselt und eine lösung kompromissbereitschaft bedingt, dann waren es alle nicht schweizer. einfach unehrlich, ohne konkordanzfähiges parteiprogramm, verantwortungslos, kurz ein epic fail sondergleichen! ich denke auch einer oppositionslightpartei sollte man keine medienpräsenz mehr geben... Antworten


Peter Loher

20.12.2011, 20:04 Uhr
Melden 69 Empfehlung

Diese Mitteilung konnte man voraussehen, ohne ein Wahrsager zu sein! Antworten


Peter Wegmüller

20.12.2011, 23:10 Uhr
Melden 1 Empfehlung

Genau. Da hätte für einmal auch nicht der Claude Longchamp lange um den Brei reden können, um ein bisschen Aufmerksamkeit zu erheischen.


Peter Steiner

20.12.2011, 20:02 Uhr
Melden 59 Empfehlung

Ich glaub, es kratzt jetzt wirklich niemanden mehr in welcher Art diese Partei Opposition und Obstruktion betreiben. Wenn die den "Programm"-Direktor Dr. Strangelove Mörgeli auswechseln und zu mehr als nur zwei Themen Standpunkte entwickeln, die sie nicht alle 7 Tage ändern (wie in der Währungsfrage), dann würde die SVP wieder ein ernsthafter Gesprächspartner. Aber ich weiss, der Weg ist lang. Antworten


fabio montale

20.12.2011, 19:58 Uhr
Melden 26 Empfehlung

für was steht eigentlich SVP- für spass oder schnorry partei?- volk sicherlich nicht... somit ist es eine wahrscheinlich eine spassver a-pause Antworten


Mirjam Käser

20.12.2011, 19:57 Uhr
Melden 40 Empfehlung

Jetzt soll die SVP Ruhe geben, sich von den Kameras zurückziehen und durch Leistung sowie Lösungen überzeugen. Nach 100 Tagen kann sie einen erste Bilanz über ihre Erfolge durch die Zusammenarbeit mit den anderen Parteien ziehen. Antworten


Lora Lüscher

21.12.2011, 10:06 Uhr
Melden 1 Empfehlung

@ Sommerhalder. Typisch SVP-Stil: es sind die anderen. Die anderen müssen... die anderen sollen...
Und übrigens: Haben Sie überlesen, dass die SVP eben nicht in die Opposition geht? Deshalb soll sie jetzt - Ihren Worten zu folge - ruhig sein und mitarbeiten.


Tim Sommerhalder

21.12.2011, 00:54 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Das Gegenteil ist der Fall. Die anderen Parteien müssen jetzt endlich liefern und zwar ihre immer grusspurig angekündigten Lösungen. Jetzt ist fertig mit lafere, jetzt muss endlich Leistung folgen. Wer jetzt ruhig sein soll u. arbeiten, sind die Leute in der Exekutive, sprich Bundesräte u. Ständeräte. Es ist die Aufgabe einer Opposition sich zu äussern, mitarbeiten lässt man sie ja nicht wirklich.


Thomas Wepfer

20.12.2011, 19:54 Uhr
Melden 57 Empfehlung

Der Gang in die Opposition, das ist die ultimativ nichtssagende Phrase dieser Partei. Einmal entscheiden sie sich dafür, einmal entscheiden sie sich dagegen, aber im Prinzip ist es auch egal, weil das Konzept Opposition auf die Schweiz schlichtwegs nicht anwendbar ist. Antworten


Petra Wettstein

20.12.2011, 19:51 Uhr
Melden 35 Empfehlung

Die SVP ist nun in der Verantwortung, auch den Tatbeweis zu bringen, dass sie wirklich etwas bewegen und mitarbeiten wollen. Und dies ist nur möglich, wenn sie auf die anderen Parteien zugehen, Lösungen suchen/bringen, sich vom ständigen Widerstand verabschieden, mit den Diffarmierungen aufhören und gemeinsam mit dem restlichen Parlament die Probleme angehen und lösen. Ich wünsche Mut und Glück! Antworten


Kurt Weber

20.12.2011, 19:50 Uhr
Melden 108 Empfehlung

Angsthasengetue nach lautem Gepoltere, keine Taten, nur leere Worte. Antworten


Schorsch Meier

20.12.2011, 21:05 Uhr
Melden 3 Empfehlung

Und somit typische SVP Politik wie seit 20 Jahren gehabt :-)


Anastasia-Margarita Tse-Iosseliani

20.12.2011, 19:50 Uhr
Melden 46 Empfehlung

Ergo bleibt die SVP in der selbstgewählten, geistigen Opposition und will weiterhin zweigleisig fahren. Wieso kann man sichbei der SVP nicht für etwas entscheiden??? Antworten


Ralf Spitz

21.12.2011, 10:51 Uhr
Melden 1 Empfehlung

Macht will man, liebe Anastasia-Margarita. Macht. Mit allen Mitteln, keinesfalls darauf verzichten. Sieht man jedesmal bei der SVP; viel Lärm und Getöse. Aber sobald es konkret wird zählt nur die Machterhaltung resp. Vermehrung. Nichts anderes. Beweis: Viele Frakt-Mitglieder drohten mit Opposition vor der B-Wahl; jetzt, wos real drum geht, ist keiner mehr dafür. Siehe oben.


Mäx Hasler

20.12.2011, 19:49 Uhr
Melden 53 Empfehlung

Referenden und Initiativen sind teuer. Das merken langsam auch die selbsternannten echten Schweizer. PS. Ich fühle mich auch als echter Schweizer obwohl ich nicht Mitglied der SVP bin und es auch nie werde. Antworten


Lina Müller

20.12.2011, 19:47 Uhr
Melden 106 Empfehlung

Hoffentlich nimmt das tägliche SVP-Theater nun endlich ab! Antworten


Martin Koller

21.12.2011, 01:01 Uhr
Melden 1 Empfehlung

Hoffentlich hören die Medien jetzt dann endlich auf mit ihren aufgeblasenen Anti-SVP-Kampagnen-Artikel. Die SVP darf doch wohl noch eine interne Diskussion führen, oder soll man ihr dies verbieten? Abgesehen davon: die anderen angeblichen Super-Parteien sind offenbar zuwenig interessant dass man über sie berichten kann. Bzw. solche Artikel würde niemand lesen. Ein Schelm wer sich wundert.


Paul Schiesser

20.12.2011, 19:46 Uhr
Melden 71 Empfehlung

Den Gang in die Opposition wäre auch ein sehr riskantes Spiel geworden. Da geht es nicht darum, Ueli den Maurer aus dem Bundesrat zu nehmen, sondern auch auf sämtliche Mandate in Regierungen und Gemeinden zu verzichten. Logisch, dass dies von den Amtsinhabern nicht befolgt worden wäre. Der Reputiationsschaden für die SVP wäre noch grösser geworden und das haben die drei B doch noch vorher gemerkt. Antworten


Mike Locher

20.12.2011, 19:44 Uhr
Melden 41 Empfehlung

Ich freue mich über diesen vernünftigen Entscheid der SVP und wünsche ihnen bei der Zusammenarbeit mit den anderen Parteien viel Erfolg! Antworten


Philipp Neuhaus

20.12.2011, 19:42 Uhr
Melden 132 Empfehlung

Also bleibt alles beim Alten, wie es voraussehbar war: Die SVP ist zwar mit Maurer im BR, aber macht weiterhin Opposition. Viel heisse Luft um nichts. Die Worthülsen werden jedoch immer durchschaubarer und die Partei-Exponenten von Tag zu Tag unglaubwürdiger. Antworten


Kurt Thaler

20.12.2011, 19:38 Uhr
Melden 121 Empfehlung

Eine Überraschung ist das sicher nicht, wer glaubte denn noch die notorische Lachnummer "wir gehen vielleicht in die Oposition" nach den Wahlniederlagen dieser Partei? Antworten


Justus Von Arx

20.12.2011, 19:36 Uhr
Melden 165 Empfehlung

Kennen wir ja langsam - viel heisse Luft um Nichts - das macht die SVP der letzten Jahre unter Leitung der drei B's aus ... Antworten



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