Die korrupte Schweiz

Unser Land geniesst den Ruf, arm an Bestechung zu sein. Der Insieme- und der BVK-Skandal zeigen nun: Auch in der Schweiz läuft einiges wie geschmiert.

Diesmal dürfte die Drohung stimmen.

Diesmal dürfte die Drohung stimmen. Bild: Ruedi Widmer, Tages-Anzeiger

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Am Anfang war ein Gefallen. Und für den Gefallen gab es eine Gegenleistung. Am Ende, Jahre später, war es der Bieler Ghüdermänner-Fall. Zwei Angestellte der städtischen Kehrichtabfuhr hatten sich mit dem Besitzer eines Blumenladens darauf verständigt, die Abfallcontainer zu leeren, auch wenn keine Vignetten an den Säcken klebten. Dafür bekamen sie jedes Mal ein paar Franken – und Appetit auf mehr.

Nach der ersten Gratisentsorgung verstrich fast ein Jahrzehnt, bis die Ghüdermänner vor dem Kreisgericht Biel-Nidau standen. «Wir haben Mist gebaut», gestand einer der beiden. «Die Ausnahme wurde irgendwann zur Regel.»

Alles flog auf wegen eines geänderten Tourenplans

Immer wieder hatten sich der Chauffeur und sein Beifahrer zum Kaffee samt währschaftem Znüni einladen lassen. Auch der Abfall des spendablen Cafés landete jeweils ohne Marken in ihrem Lastwagen. Vom FC Biel gab es zwei Saisonabonnements. Dafür drückten die Ghüdermänner je ein Auge zu, wenn sie die Hinterlassenschaft anderer Matchbesucher entsorgten. Ohne Kostenfolge.

Sie würden es vielleicht heute noch tun, wenn nicht plötzlich die Stadt Biel die Touren ihrer Kehrichtequipen anders verteiltet hätte. Sofort fiel den Kollegen auf, dass beim Abfall des Floristen, des Cafés, beim Fussballstadion und an vielen anderen Orten Vignetten fehlten. Der Vorgesetzte wurde eingeschaltet, und die Polizei; das Duo wurde verhaftet, entlassen und vor Gericht gestellt. Beide bekamen ein Jahr bedingt.

Die wenigsten Fälle erregen grosses Aufsehen

Ein vergleichsweise harmloses Beispiel – und gerade deswegen ein typisches. In der Schweiz kommt es gemäss der polizeilichen Kriminalitätsstatistik jedes Jahr zu zwanzig und mehr neuen Korruptionsverfahren. Die Zahlen aus den Kantonen sind erstaunlich konstant: 2009 waren es 24 Fälle, 2010 deren 21 und vergangenes Jahr 20.

Schmiergeld fliesst. Auch in der Schweiz. Doch die wenigsten Fälle erregen über die Gemeinde- oder Kantonsgrenzen hinaus Aufsehen. Nur selten fördern Ermittlungen Spektakuläres zutage wie der kürzlich aufgeflogene Insieme-Fall im Finanzdepartement des Bundes oder die Korruptionsaffäre um die Pensionskasse BVK, die seit gestern vor dem Bezirksgericht Zürich verhandelt wird. In beiden Fällen, die derzeit Schlagzeilen machen, sind mittlere Verwaltungskader beschuldigt; beide Male geht es um Investitionen in Millionenhöhe.

Deliktsumme häufig vierstellig

Der Normalfall der Korruption made in Switzerland sieht anders aus: Oft sind die Bestochenen einfache Angestellte auf unteren Hierarchiestufen. Häufig bleibt die Deliktsumme vierstellig, selten überschreitet sie 25'000 Franken. Die Bieler Ghüdermänner waren mit ihrem illegalen Nebenerwerb fast schon Grossverdiener. Sie kassierten gemeinsam mehr als 100'000 Franken.

Ohne die kleinen Fälle gibt es laut Experten auch weniger grosse. Ohne grosse weniger kleine. Vieles ist eine Frage der Atmosphäre am Arbeitsplatz. Die Basis in einem Amt oder einer Firma ist eher bereit, Schmiergeld anzunehmen, wenn sie das Gefühl hat, dass die Spitze sich auch bedient. Gerade deswegen beunruhigt der Fall Insieme Jean-Pierre Méan, den Präsidenten von Transparency International Schweiz. «Wenn ein so hoher Beamter des Bundes sich die Freiheit nimmt, das Gesetz über das Beschaffungswesen zu ignorieren», sagt Méan mit Blick auf den zurückgetretenen Chef der Steuerverwaltung, Urs Ursprung, «kann man daraus schliessen, dass es einer gewissen Kultur entspricht. Jedenfalls muss man das untersuchen.»

«Geschädigt werden normalerweise die Steuerzahler»

Zufriedenheit im Büro und ein gutes Klima sind die besten Korruptionsblocker. Problematisch ist es, wenn Vorgesetzte mit schlechtem Beispiel vorangehen – wie bis vor kurzem bei der jurassischen Polizei. Zwei Kommandanten in Folge bezogen ihre Privatautos mit «Behördenrabatt»: 16 Prozent billiger. Der eine Kommandant gönnte sich jedes Jahr den neuesten BMW. Als er deswegen verurteilt wurde, war er bereits pensioniert. Sein Nachfolger trat letztes Jahr wegen der BMW-Affäre und weiterer Vorwürfe von seinem Amt zurück. «Der Jura hat keinen Schaden erlitten», behauptete der ältere der Beschuldigten vor Gericht.

Ein Trugschluss. Korruption wird zwar als «opferloses Delikt» bezeichnet. Doch das Gegenteil ist der Fall. Alle, ausser die Täter, sind Opfer. «Geschädigt durch Korruption in der Verwaltung werden normalerweise die Steuerzahler», sagt Simone Lerch, Analystin beim Bundesamt für Polizei (Fedpol). «Ihr Geld wird nicht bestmöglich investiert.» Geprellt werden aber insbesondere die Konkurrenten des Anbieters, der wegen seines Schmiergelds einen Auftrag zugeschanzt erhält.

Schweiz im internationalen Ranking meist auf den hinteren Plätzen

Doch keines der vielen Opfer ahnt, dass es Opfer geworden ist. «Anders als bei einem Handtaschenraub wird keine Anzeige erstattet», erklärt Lerch. Entsprechend hoch ist die Dunkelziffer – in der Verwaltung und noch mehr in der Privatwirtschaft, wo nur wenige Fälle auffliegen. Geschieht dies, ist oft die Beweisführung schwierig. Bestechende und Bestochene hinterlassen meist wenig Spuren. Nur dumme Korrupte verbuchen Schwarzgeldflüsse und stellen Quittungen aus.

Auf den Ranglisten der korruptesten Staaten landet die Schweiz stets auf hinteren Plätzen – obwohl es für die undurchsichtige Parteien-, Wahl- und Abstimmungsfinanzierung jeweils reichlich Pluspunkte gibt. Zehn Verurteilungen pro Jahr wegen Urkundenfälschung im Amt und ähnliche Delikte reichen nicht für nach weiter vorne.

Kickbacks sind der Klassiker der Korruption

In drei Bereichen ist die Verwaltung laut einer Lageanalyse des Fedpol besonders anfällig für Korruption: wo sie Aufträge vergibt. Wo sie bewilligt. Wo sie büsst und straft.

Schweizer Korruptionsskandale der jüngeren Zeit betreffen oft den Bereich, dessen Name nach massenhaft Bürokratie klingt: das Beschaffungswesen. Insieme ist nur ein Beispiel. Ein anderes ist das Netzwerk, das sich der frühere Chef der Haustechnik der Ecole Polytechnique Fédérale de Lausanne (EPFL) aufgebaut hatte. Er bevorzugte rund ein Dutzend Handwerker, die ihm jeweils zehn Prozent der Auftragssumme persönlich zukommen liessen. Insgesamt waren es gegen 300'000 Franken. Solche Kickbacks sind ein Klassiker der Korruption. Von 1982 bis 2003 funktionierte das System des EPFL-Haustechnikers. Bis die Ehefrau eines involvierten Handwerkers Anzeige erstattete.

Eifersucht ist eine grosse Gefahr

Partnerschaften und Eifersucht sind gefährlich: Ein Angestellter eines Hochbauamts in einer Kleinstadt bekam von einem Bauunternehmer eine Wohnung für Seitensprünge zu Verfügung gestellt. Als er seiner Stundenliebe den Laufpass gegeben hatte, rächte sich die Verlassene, indem sie ihn verpetzte.

Bei den Bewilligungen und Bescheinigungen, dem zweiten korruptionsanfälligen Bereich, geht es oft um den Kauf von Aufenthalts- und Einreisebewilligungen. Visa in Schweizer Botschaften auf mehreren Kontinenten wurden in den letzten Jahren gegen Schmiergeld vergeben. Korruptionsgefahr in Verzug ist auch, wenn Staatsangestellte in jenem Bereich verkehren, für das sie beruflich zuständig sind. Zahlreich sind die Beispiele aus dem Rotlichtmilieu. Eine gewisse Dreistigkeit an den Tag legte im Jahr 2000 jener Zürcher Beamte, der die Red-Lips-Affäre auslöste. Der Angestellte des städtischen Arbeitsamtes, zuständig für Bewilligungen, kündigte, um bei einem Cabaret als stellvertretender Clubmanager einzusteigen. Er heiratete eine Stripperin aus Rumänien, die in einem der Lokale seines künftigen Chefs tätig war. Zu seinen letzten Amtshandlungen gehörte es, für seinen künftigen Arbeitgeber einen Antrag auszuarbeiten, um das Tänzerinnenkontingent zu erhöhen. Verurteilt wurde er schliesslich, weil ihm in den Nachtclubs in grossem Stil Alkoholika spendiert wurden. Die Verteidigung machte ohne Erfolg geltend, dies sei branchenübliche «Klimapflege».

Ähnlich gut gehen liessen es sich zwei Angestellte des Solothurner Amts für Ausländerfragen. Ein Adjunkt ging im Cabaret «The King’s Clubs» in Zuchwil ein und aus – und wurde dort hofiert wie ein kleiner Prinz. Gegen Gratisverpflegung warnte er den Lokalbetreiber vor Razzien. Ein Sekretär desselben Amtes nahm Dienste von Prostituierten in Anspruch – ohne zu bezahlen. Einmal tat er dies auch, als er eine Ausschaffung nach Istanbul begleitete. Das Solothurner Obergericht verurteilte 2002 den Adjunkten zu vier Monaten Gefängnis bedingt und den Sekretär zu zwei Wochen. Beide wurden für zwei Jahre für amtsunfähig erklärt.

Gefängniswärter übersehen dank Bezahlung Schmuggellieferungen

Der dritte korruptionsanfällige Bereich einer Verwaltung, die Bussen und Strafen, scheint in der Schweiz ein eher hartes Pflaster für Täter zu sein. Dies musste ein Wilderer aus dem Solothurner Bezirk Thal-Gäu erfahren. Als er ertappt wurde, wollte er den Wildhüter dazu bringen, auf eine Verzeigung zu verzichten. Er bot ihm ein illegal geschossenes Reh an. Der Schuss ging nach hinten los. Im Jahr 2003 wurde er wegen Widerhandlung gegen das Wild- und das Waldgesetz zu einer bedingten Gefängnisstrafe von vier Monaten verurteilt. Ähnlich ergeht es oft Autofahrern, die ihren Alkoholpegel mit einem Geldschein senken wollen. Zusätzlich zur Busse setzt es meist eine Anzeige ab.

Besser scheint es manchmal in den Gefängnissen mit der Bestechung zu klappen: Insassen berichten immer wieder, dort sei alles, was untersagt und verboten ist, zu erstehen: Handys, Drogen, Alkohol, Anabolika. Wärter und andere Angestellte übersehen gegen Bezahlung solche Lieferungen oder schmuggeln selber.

«Vetterliwirtschaft» nimmt ab

«Vetterliwirtschaft» im Wortsinn, innerhalb der Familie, bildet die Ausnahme: Werden Verwandte bevorzugt, fällt das auf – und erweckt Neid. Enthüllungen zu Insieme zeigen, wie leicht es sich skandalisieren lässt, wenn ein Staatsangestellter mit Angehörigen geschäftet.

«Früher war es fast undenkbar, dass bei einem Kantonsauftrag ein ausserkantonaler Anbieter den Zuschlag erhielt», sagt Jean-Pierre Méan von Transparency International Schweiz. «Heute ist es gang und gäbe.» Dennoch ist die Schweiz kleinräumig geblieben. Oft werden aus Bekanntschaften Geschäftsbeziehungen oder umgekehrt. Es entstehen Freundschaften, Seilschaften, Abhängigkeiten, Filz, Komplizen. Harmlos fängt es an. Der Unternehmer überlässt dem Verwaltungsangestellten sein Feriendomizil («Bin froh, wenn es nicht die ganze Zeit leer steht»), er lädt ihn zum Essen ein, schickt eine Kiste Wein zu Weihnachten. «So wird die Bereitschaft zu mehr ausgetestet», sagt Simone Lerch vom Fedpol.

Wo beginnt die Korruption? Mancherorts beim Bund gibt es eine Nulltoleranz: Kein Kaffee, kein Kugelschreiber darf angenommen werden. Angehörige der Bundeskriminalpolizei, die Korruptionsfälle in der Bundesverwaltung untersuchen, dürfen sich nur einladen oder beschenken lassen, wenn der Wert 50 Franken nicht übersteigt. Alles bis 100 Franken muss intern gemeldet und bewilligt werden. Alles darüber ist tabu. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 12.07.2012, 07:07 Uhr

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