Schweiz

Egerszegi erzürnt Pelli

In der FDP rumort es. Nachdem sich Christine Egerszegi zu einer Rücktrittsspekulation im Zusammenhang mit Merz' Sololauf hinreissen liess, faucht der Präsident Richtung Aargau.

Die Ständerätin muss sich von ihrem Parteipräsidenten was anhören: Pelli und Egerszegi im Streit.
Bild: Keystone

Pelli hat Bundespräsident Hans- Rudolf Merz' Reise nach Libyen verteidigt. Merz sei nach Tripolis gereist mit dem Auftrag, die Geiseln zu befreien, sagte Pelli gegenüber DRS4 am Montag. Der Gesamtbundesrat habe davon Kenntnis gehabt. Für die Kritik daran, dass Merz sich bei Libyen entschuldigt habe, zeigte Pelli kein Verständnis: «Wir diskutieren hier über Semantik - den Unterschied zwischen Bedauern und Entschuldigung», sagte er. Die derzeitige Diskussion sei übertrieben und ein weiteres Beispiel für die «Kunst der Schweizer, an sich selbst Kritik zu üben.»

Um die beiden Schweizer frei zu bekommen, habe Merz Spielraum haben müssen, betonte sein Parteifreund. Die Frage, ob der Bundespräsident sich gegen den ausdrücklichen Wunsch des Bundesrates entschuldigt habe, konterte Pelli: «Der Bundesrat hätte den Auftrag vielleicht besser präzisieren können.» «Was der Bundesrat wusste von den definitiven Entscheiden und was nicht, muss der Bundesrat selber sagen», fügte er an.

Rücktrittsforderungen unangebracht

Merz' Reise vom Donnerstag sei kein Sololauf gewesen: «Der Bundespräsident musste gehen, das weiss man seit Monaten. Eine Aussenministerin genügte nicht», sagte der FDP-Präsident mit Blick auf Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

«Der Bundesrat muss jetzt klären, ob er das Verhalten von Merz unterstützt oder nicht.» Pelli zeigte sich überzeugt, dass die beiden festgehaltenen Schweizer Geschäftsleute in Kürze frei kommen werden - Rücktrittsforderungen an Merz seien deshalb nicht angebracht.

Scharfe Kritik an Egerszegi

«Darüber werden wir sprechen, wenn wir wissen, ob die Geiseln zurückkommen oder nicht», sagte Pelli und ging zugleich mit FDP- Ständerätin Christine Egerszegi scharf ins Gericht. Egerzsegi hatte in der Zeitung «NZZ am Sonntag» gesagt, falls die Geiseln nicht zurückkommen würden, müsse ihr Parteikollege aus dem Bundesrat zurücktreten.

Pelli sagte dazu, er frage sich, wieso alle Journalisten immer zu «Frau Egerszegi gehen», für einen Kommentar «und nicht zum Parteipräsidenten oder der Fraktionschefin oder zu anderen Leuten, die die Partei viel besser vertreten.» Sicher sei, dass Egerszegi in der Partei «viel weniger verankert ist als Herr Merz».

Das Versprechen der Libyer

Gemäss Merz hat Libyen versprochen, dass die Geiseln das nordafrikanische Land bis zum 1. September verlassen können. Die beiden Schweizer werden seit dem 15. Juli 2008 an der Ausreise gehindert. Damals waren in Genf der Sohn des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi, Hannibal al-Gaddafi, und dessen Ehefrau verhaftet wurden. Zwei Hausangestellte hatten sie wegen Misshandlungen angezeigt. (cpm/sda)

Erstellt: 24.08.2009, 18:32 Uhr

Schweiz