«Ein sofortiger Rücktritt wäre besser gewesen»
Interview: Monica Fahmy. Aktualisiert am 09.07.2010 199 Kommentare
Michael Hermann, 39, ist Politologe und Leiter der Forschungsstelle «Sotomo – Gesellschaft, Politik und Raum» der Uni Zürich.
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Kürzlich sagte Moritz Leuenberger, er wolle noch Bundespräsident werden. Warum tritt er jetzt doch zurück?
Michael Hermann: Bundesrat Leuenberger hat einen idealen Zeitpunkt gewählt. Er steht zur Zeit nicht in der Kritik, und es stehen gerade keine Rücktrittsforderungen im Raum. Es ist ihm gelungen, alle zu überraschen. Leuenberger demonstriert, dass der Rücktritt seine eigene Entscheidung ist. Er kann mit erhobenem Haupt gehen.
Ist es schlau, dass er erst auf Ende Jahr zurücktritt?
Es ist ein unüblicher Ankündigungszeitpunkt. Ein sofortiger Rücktritt wäre sicher besser gewesen. So ist Leuenberger doch für längere Zeit eine sogenannte Lame Duck. Andererseits ist jetzt der Druck weg.
Wurde Leuenberger zum Rücktritt gedrängt?
Der Druck auf ihn ist schon lange da. Von den Medien, den Bürgerlichen aber auch von der eigenen Partei, die für die Wahlen ein neues Gesicht präsentieren will. Zur Zeit war allerdings der Druck nicht besonders gross, auch der sachpolitische nicht.
Tut er der SP einen Gefallen?
Für die SP ist es ideal, wenn sie kurz vor den Wahlen 2011 neue Gesichter präsentieren kann. Die SP hatte gute Erfahrungen gemacht mit Otto Stich, der seinen Rücktritt 1995 vor die Wahlen gelegt hatte. Die Beisshemmung der Bürgerlichen vor den Wahlen ist gross. Würde der SP-Sitz nicht ersetzt, gäbe das enorme Wahlkampfmunition für die SP. Es ist für die SP einfacher den Sitz jetzt zu verteidigen als bei Gesamterneuerungswahlen. Gut ist sicher, dass Leuenberger vor seinem Bundesratskollegen Merz zurücktritt. Die SP hat nun einen Vorsprung gegenüber der FDP. Den Letzten beissen ja bekanntlich die Hunde.
Wie ist Leuenbergers Leistung als Bundesrat einzuordnen?
Er war ein überaus solider Bundesrat. Seine Rolle des philosophierenden Magistraten finde ich persönlich jedoch nicht ideal; ein Bundesrat, der zupackt, schafft mehr Vertrauen in der Bevölkerung. Er hat seine Rolle aber konsequent durchgezogen. Sein Generalsekretär Hans Weder erhielt so viel Macht. Es war offenbar eine funktionierende Rollenteilung. Aus SP-Sicht ist es ein gutes Zeichen, dass die Bürgerlichen nun unbedingt sein Departement wollen. Es zeigt, dass Leuenberger viel durchbringen konnte. Der öffentliche Verkehr ist nach wie vor stark aufgestellt und bei Klimafragen hat Leuenberger mehr erreicht als viele seiner europäischen Kollegen.
Was bedeutet der Rücktritt für Parteikollegin Micheline Calmy-Rey?
Der Druck ist weg. Die SP hat kein Interesse daran, gleich zwei Sitze neu zu besetzen. Micheline Calmy-Rey ist jetzt etwas aus dem Schussfeld.
Wer sind potenzielle Nachfolger?
Meine Kronfavoritin ist Simonetta Sommaruga. Sie hat es in einem bürgerlichen Kanton geschafft, Ständerätin zu werden. Sie gilt als sehr regierungsfähig. Mögliche Nachfolger sind auch Regine Aeppli, Jacqueline Fehr, Daniel Jositsch oder Claude Janiak. Die Romands wollen wohl eine Frau, damit sie dann beim Rücktritt von Micheline Calmy-Rey mit einem Mann kommen können.
(Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 09.07.2010, 12:08 Uhr
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