Eine «Eiserne Lady» als Kandidatin für Merz-Nachfolge
Von Antonio Cortesi. Aktualisiert am 20.04.2010 68 Kommentare
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Merz-Nachfolge: Können Sie sich die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter als Bundesrätin vorstellen?
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Von Bundesrat Hans-Rudolf Merz ist bekannt, dass er auf Reisen stets ein Exemplar von Goethes «Faust» im Gepäck hat. Der Titan scheitert bekanntlich an der existenziellen Frage, was die Welt im Innersten zusammenhalte. Und Faust tröstet sich am Ende mit dem Satz: «Wer immer strebend sich bemüht, den können wir erlösen.»
Wann der FDP-Bundesrat von seinem Amt erlöst werden will, ist offen. Die Nachfolgedebatte ist aber im Gang, und parteiintern gilt die St. Galler Regierungsrätin Karin Keller-Sutter als Favoritin. Eine Affinität zur Literatur hat auch die frühere Konferenzdolmetscherin. Ihr mentales Vorbild ist aber nicht ein Übermensch, sondern eine christliche Figur, die sich in Bescheidenheit übte: der heilige Benedikt.
«Die Regel des heiligen Benedikt» ist das Lieblingsbuch der 46-jährigen Justizdirektorin und liegt auf ihrem Nachttisch. Was fasziniert sie an dieser Schrift aus dem 6. Jahrhundert? Zum einen die «Selbstdisziplin» monastischen Lebens. Der strenge Rhythmus von Beten und Arbeiten lasse sich gut auf ihr Regierungsamt übertragen: «Wer führt, muss sich auch selber führen.» Zum anderen die «Grundhaltung von Demut und Gelassenheit». In ihrem Job stehe sie oft vor schwierigen Entscheidungen. Die «Rückbesinnung auf das eigentlich Wichtige im Leben» ermögliche ihr die nötige innere Distanz.
Von Linken gehasst und geliebt
Das überrascht bei einer Politikerin, die man schweizweit als «eiserne Lady» wahrnimmt. Den Ruf hat sich die Vizepräsidentin der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorenkonferenz durch ihre Asyl- und Ausländerpolitik erworben. Und derzeit durch ihr Vorgehen gegen Hooligans: Sie führte in ihrem Kanton Schnellgerichte ein, bei denen gewaltbereite Fans unmittelbar beim Fussballstadion verurteilt werden können.
Mit dem Hardliner-Klischee müsse sie wohl leben, sagt sie. Auch damit, dass sie in Teilen der Linken zur Buh-Frau geworden sei. Sie selber spricht von einer «pragmatischen und berechenbaren Politik». Nicht goutieren kann sie aber den Vorwurf, sie sei bloss «Blochers Nummerngirl». Das sei das «Sexistischste», was sie je über sich gehört habe. So betitelt hatte sie SP-Nationalrat Paul Rechsteiner 2006 in der «Wochenzeitung», als sie an der Seite des damaligen Justizministers für die Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechts kämpfte. Mit ihrem gefälligen Auftreten sei ihr der Job zugedacht, die Ideen des polternden SVP-Bundesrats bei FDP und CVP salonfähig zu machen, lautete der Vorwurf. Rechsteiner bestreitet heute, das Wort «Nummerngirl» je geäussert zu haben.
Nähe zur SVP bestritten
Die FDP-Frau ihrerseits bestreitet die ihr nachgesagte Nähe zur SVP. Das zeige sich aktuell bei der Ausschaffungsinitiative, wo sie den Gegenvorschlag des Parlaments unterstützt. Ohnehin stosse ihre Politik auch bei der Linken auf Anklang. Das trifft zumindest im eigenen Kanton zu. Bei den letzten Gesamterneuerungswahlen holte die Regierungsrätin Stimmen weit über das bürgerliche Lager hinaus. Sie erzielte ein Traumresultat und distanzierte den Zweitplatzierten um 14'000 Stimmen.
Die Sympathie der Linken habe sie ihrer Vorreiterrolle bei den Frauenrechten zu verdanken, sagt Niklaus Oberholzer (SP), Präsident der Anklagekammer des Kantons St. Gallen. Keller-Sutter setzte beim Opferhilfegesetz schweizweit Massstäbe: Bei häuslicher Gewalt konnten Männer neu aus der Wohnung gewiesen werden. Pionierhaft war auch ihr Kampf gegen Zwangsheiraten. Oberholzer stellt bei ihr einen «politischen Urinstinkt» fest: «Sie hat ein feines Gespür dafür, was auf die politische Agenda kommt und erregt damit national Aufsehen.» Zuletzt war dies bei der Hooligan-Bekämpfung der Fall.
Unbestritten sind auch ihre kommunikativen Fähigkeiten. Dabei habe sie keine Berührungsängste mit der Linken, lobt Oberholzer. Die St. Galler CVP-Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz attestiert der Regierungsrätin «zehn Amtsjahre ohne Fehler» und hebt ebenfalls hervor, dass sie «verbal sehr stark» sei. Zudem spricht sie perfekt Französisch. «Sie kommt deshalb in der Romandie gut an, was ihr bei einer Bundesratskandidatur nützen wird», sagt der St. Galler Politologe Silvano Moeckli.
Nicht im Wirtschaftsfilz
Über Bundesratsambitionen will sich Keller-Sutter nicht äussern. «Dazu nehme ich Stellung, wenn die Frage aktuell wird», wehrt sie ab. Für Beobachter ist aber klar, dass sie auf dieses Ziel seit Jahren hinarbeitet. Die Konstellation wäre bei einem vorzeitigen Merz-Rücktritt ideal: Sie könnte den Ostschweizer Sitz verteidigen, die FDP könnte nach dem unfreiwilligen Rücktritt von Elisabeth Kopp endlich ihr Frauenproblem lösen – und die frühere Berufsschullehrerin ist nicht mit der Wirtschaft verhängt. Dies im Unterschied zum früheren Bankenberater Merz, der in der Abzockerdebatte ein Glaubwürdigkeitsproblem hat.
Keller-Sutter, als Wirtshaustochter in der CVP-Hochburg Wil aufgewachsen, betont denn auch: «Will die FDP wieder Wahlen gewinnen, muss sie ihr Image loswerden, sie sei nur eine Interessenvetreterin der Banken.» Getragen werde die Gesellschaft nicht von den Managern, sondern von Menschen, die sich für das Gemeinwohl engagierten. «Einen wichtigen Beitrag leisten dabei die mittelständischen Unternehmen.»
Bewunderung für Villiger
Ist der heilige Benedikt ihr spiritueller Mentor, so gibt es für sie auch ein politisches Vorbild: Kaspar Villiger. Er sei sowohl ein Unternehmer gewesen, «auf den die FDP stolz sein kann», als auch «ein menschlicher und pragmatisch handelnder Bundesrat». Dass sich Villiger zur Verfügung gestellt hat, um die UBS wieder auf Kurs zu bringen, bewundert sie sehr: «Das macht er aus tiefer Verantwortung, und das ist extrem FDP-like.»
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 19.04.2010, 23:08 Uhr
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68 Kommentare
Die FDP braucht im BR endlich wieder eine oder einen liberale(n) Kandidaten(in). Frau Keller ist stark "blocherisch" angehaucht, wie übrigens eine ganze Reihe Nationalrätinnen und Nationalräte. Es ist nicht notwendig, dass sich dieser Trend auch im BR verbreitet und so die Abwahl Blocher mit eigenen Hardlinern und sogenannten Gesinnungsgenossinnen und Genossen kompensiert wird. Antworten
Fadengerade, kompetent, berechenbar, intelligent und gebildet. Alles Atrribute, die sie als BR-Kandidatin disqualifizieren :-). Zur Zeit hat die FDP keine bessere Kandidatin, sofern sie überhaupt kandidieren wird. Sollte Keller-Sutter gewählt werden, wird sie in der Ostschweiz fehlen. Antworten
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