«Es stehen schwere Zeiten bevor»
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Am Freitag werden im Bundesrat die Departemente verteilt. Beim EDA sind vor allem drei Kandidaten im Gespräch. Wer soll Aussenminister werden?
Alain Berset
Ueli Maurer
Didier Burkhalter
Keiner von ihnen.
1572 Stimmen
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In den Zeitungen wird die gestrige Schlappe der SVP breitgeschlagen. Gleichzeitig verteidigen die Kommentatoren den Anspruch der Volkspartei auf einen zweiten Bundesratssitz. Es sei unklug, die Kräfteverhältnisse in der Landesregierung asymmetrisch abzubilden, schreibt die «Neue Zürcher Zeitung». Denn «grundsätzlich stehen der SVP zwei Sitze im Siebnergremium zu». Die jetzige Konstellation sei «neu und risikobehaftet».
Auch der «Bund» hält den Anspruch der SVP auf einen zweiten Bundesrat für «berechtigt». «Auf die Dauer erträgt es unser System nicht, der stärksten Partei eine angemessene Vertretung in der Regierung zu verweigern.»
Denn mit der Missachtung des SVP-Anspruchs auf einen zweiten Bundesrat sei nicht nur die Partei, sondern auch mehr als ein Viertel der Wählerinnen und Wähler gedemütigt worden, schreibt der «Tages-Anzeiger»: «Wenn die Partei mit den meisten Wählerinnen und Wählern nicht auch am meisten Bundesräte stellt, stimmt etwas nicht.»
«Ende der Konkordanz»
Die «Basler Zeitung» schliesslich nennt es «bestürzend, wie leichtsinnig die Konkordanz am 14. Dezember verspielt» wurde. «Es stehen schwere Zeiten bevor», heisst es weiter. Denn die stärkste Partei, die SVP, sei «nicht mehr ausreichend eingebunden».
Auch für die Genfer Tageszeitung «Tribune de Genève» ist «die Konkordanz am Mittwoch gestorben». «Durch die Bestätigung dieser exotischen Konstellation, in der die grösste Partei und die winzige BDP gleich stark vertreten sind, haben die Parlamentarier das elementare Gesetz des Gleichgewichts verletzt», heisst es.
Die «Weltwoche» deckt den «radikalen Wandel» auf, den das Parlament vollzogen habe: «Ab sofort regiert eine von der Linken angeführte Koalition das Land, ohne dass dies offengelegt und deklariert würde.» Der in der Regierung «kleingehaltenen» SVP bleibe nun nur der anstrengende Gang in die Opposition.
Rätselhafte Strategie
Vor allem die Strategie der SVP-Führung gibt den Kommentatoren Rätsel auf. Die Partei habe sich selbst aus dem Rennen genommen, «indem sie den Eindruck erweckte, gar nicht ernsthaft am Start zu sein», glaubt das «St. Galler Tagblatt».
Ähnlich äussert sich das «Bieler Tagblatt». «Die taktisch hilflos agierenden SVP-Kader lassen nur einen Schluss zu: Die Partei hat den zweiten Sitz gar nicht wirklich angestrebt.» Und die «Aargauer Zeitung» schreibt: «Die vernichtende Bilanz für die SVP- Superstrategen: drei verheizte Kandidaten, eine verärgerte Verbündete (die FDP), kein zweiter Bundesrat.» «Die SVP hat ein ernsthaftes Problem», schreibt der «Blick»-Kommentator: «Es heisst Blocher-SVP. Das muss die Partei lösen.»
Das Westschweizer Blatt «Le Temps» vergleicht die SVP gar mit einem «kopflosen Huhn», das den Kandidaten Jean-François Rime «in einen mitleiderregenden und von allem Anfang an verlorenen Kampf geschickt hat». Und die «Südostschweiz» spricht von «einer brutalen Demütigung», die lange nachwirken werde.
Für den «Walliser Boten» ist klar, dass die «Abstrafung durch die Mehrheit des Parlaments der Preis für ihren Stil» ist. Und die «Berner Zeitung» warnt die SVP davor, «sich nun auf die Opferrolle zu kaprizieren», denn sie hätte einen zweiten Sitz haben können – einfach auf Kosten der FDP.
Personelle Erneuerung
Die Schuld an der SVP-Niederlage geben die Kommentatoren dem SVP-Chefstrategen Christoph Blocher. «So sehr die SVP von Christoph Blocher in dessen besten Jahren profitiert hat, so sehr leidet sie heute unter dem für sie schmerzhaften wie unvermeidlichen Ablösungsprozess von ihrem Förderer und Hauptsponsor», heisst es in der «Neuen Luzerner Zeitung».
«Die gestrige Bundesratswahl hat wohl das Ende der Ära Blocher markiert», prophezeit das «St. Galler Tagblatt». «Die SVP steht vor einem Erneuerungsprozess», schreibt auch der «Bund». Wenn die SVP danach ein bisschen geschickter taktiere – so glaubt der «Tages-Anzeiger» – stehe einem zweiten Bundesrat auch nichts mehr im Weg.
Berset geht fast unter
Die «Schaffhauser Nachrichten» erinnern aber auch daran, dass mit Alain Berset «ein guter SP-Vertreter in die Regierung gewählt wurde». «Aber es ging gestern nicht um Qualität oder gar um Konkordanz, sondern einzig um Macht.»
Die «Aargauer Zeitung» blickt auch nach vorne und schreibt, die Schweiz habe für die kommende Legislatur Bundesräte mit Leistungsausweis – «und vor allem: Bundesräte, die zum Wohl des Landes zusammenarbeiten wollen». (rub/sda)
Erstellt: 15.12.2011, 06:27 Uhr
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
