Schweiz

Ex-Bundesräte fordern: Wechselt Regierung aus

Aktualisiert am 27.06.2010 75 Kommentare

Es ist ein wohl einmaliger Vorgang: Die Zerstrittenheit der Bundesräte besorgt deren Vorgänger so sehr, dass einige von ihnen jetzt sogar Rücktritte fordern. Auch Adolf Ogi sagt: «So kann das nicht weitergehen.»

Nur noch sieben Einzelmasken: Der Bundesrat als Sujet an der  Luzerner Fasnacht 2009 (Auf dem Bild fehlt FDP-Bundesrat Didier Burkhalter).

Nur noch sieben Einzelmasken: Der Bundesrat als Sujet an der Luzerner Fasnacht 2009 (Auf dem Bild fehlt FDP-Bundesrat Didier Burkhalter).
Bild: Keystone

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Ogi hat Zweifel an Gott

Altbundesrat Adolf Ogi hat nach dem Tod seines Sohnes Mathias Zweifel an Gott bekommen. Er habe vor dem Schicksalsschlag stark das Gefühl gehabt «unter dem Schutz des Allmächtigen zu stehen», sagte Ogi in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag»: «Der Allmächtige meinte es mit mir immer sehr gut. Und dann kam dieser Schicksalsschlag mit meinem Sohn. Das hat in mir Zweifel geweckt.»

Er habe bei seinem Sohn «ein medizinisches Wunder oder eine göttliche Fügung erwartet». Weder das eine noch das andere sei eingetroffen: «Seither habe ich ein fragendes Verhältnis zum Allmächtigen. Ich hinterfrage viel mehr als noch vor drei Jahren», so Ogi.

Er sei nach wie vor ein gläubiger Protestant und gehe auch ab und zu in die Predigt. Aber: «Ich werde den Verlust meines Sohnes aber nie überwinden.» Alles andere wirke klein dagegen: «Alles andere ist unbedeutend.Ich denke immer an Mathias.» Sein 35-jähriger Sohn war an Halskrebs gestorben.

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In der Zeitung «Sonntag» sagt Elisabeth Kopp (73, FDP): «Es tut mir weh zu sehen, dass das Ansehen der Landesregierung bröckelt. Um wieder Einigkeit und Führung zu erlangen, müssen wir nicht das System ändern, sondern Personen auswechseln.»

Nach dem Streit um Libyen und den GPK-Bericht sagt im «Sonntag» auch Otto Stich (83, SP): «Es hängt von den Köpfen ab, ob der Bundesrat als Kollegialbehörde funktioniert oder nicht. Es ist Zeit für Erneuerungen. Es braucht einen Wechsel. Das Ziel muss sein, Persönlichkeiten im Bundesrat zu haben, die kollegial regieren wollen und können.» Stichs Befund ist eindeutig: «Nach meinem Eindruck haben wir heute keinen Bundesrat, sondern sieben Einzelmasken.»

«So kann das nicht weitergehen»

Als «besorgniserregend» bezeichnet Alt-Bundesrat Rudolf Friedrich (86, FDP) den Zustand der Landesregierung. Friedrich fordert institutionelle Reformen – und neue Köpfe: «Mit den jetzigen Bundesräten wird das nicht mehr gut kommen, die Gräben sind zu tief.»

Adolf Ogi (67, SVP) wiederum warnt: «So kann das nicht weitergehen. Die Schweiz wird unregierbar!» Bundesräte würden «permanent Wahlkampf machen.» Ogi sieht Bundespräsidentin Doris Leuthard in der Pflicht: «Sie hat die Fähigkeiten, das Gremium zusammenzuhalten, hat es aber bisher nicht geschafft.»

Vorgestern Freitag traf der amtierende Bundesrat die ehemaligen Bundesräte. Von den 17 eingeladenen Ex-Magistraten, die noch leben, erschienen gemäss «Sonntag» aber nur 8: Pierre Aubert (83-jährig, SP), Flavio Cotti (70, CVP), Joseph Deiss (64, CVP), Ruth Dreifuss (70, SP), René Felber (77, SP), Arnold Koller (76, CVP), Ruth Metzler (46, CVP) und Samuel Schmid (63, BDP).

(bru)

Erstellt: 27.06.2010, 08:59 Uhr

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75 Kommentare

René Wyss

27.06.2010, 23:45 Uhr
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@maag: Ja, Bundesräte sollten auch abgewählt werden können. Gewählt werden sie aber vom Parlament, dann müsste auch das Parlament ihnen notfalls das Vertrauen entziehen. Vielleicht ist die Zeit für Kollegialregierungen überhaupt abgelaufen. Antworten


Alfred Pfister

28.06.2010, 08:30 Uhr
Melden

A. Wirth ....Wenn man keine andere Idee mehr hat - einfach alles dem Blocher in die Schuhe schieben. Wenn ich auch nicht immer seiner Meinung bin, so sollte man doch sachlich bleiben.Ich finde es beschämend, wenn die 7 Bundesräte immer noch keinen Konsens gefunden haben , um Probleme gemeinsam zu lösen, zumal ja Herr B. nicht mehr in deren Gremium ist. Antworten



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