GSoA: 126'000 Unterschriften gegen neue Kampfflugzeuge
Innerhalb von elf Monaten seien 126'000 Unterschriften gesammelt worden, heisst es in einer Mitteilung der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA). Die Unterschriften werden nun im kommenden Monat bei den Gemeinden beglaubigt. Damit sollte die Initiative Mitte Juni bei der Bundeskanzlei in Bern eingereicht werden können. Nötig sind für eine Volksinitiative 100'000 Unterschriften.
Die GSoA will mit der Initiative durchsetzen, dass bis zum 31. Dezember 2019 keine neuen Kampfflugzeuge beschafft werden. Als «neu» gelten gemäss Initiativtext Kampfflugzeuge, deren Beschaffung zwischen dem 1. Januar 2010 und dem 31. Dezember 2019 erfolgt. Hintergrund der Initiative ist der geplante Teilersatz der Tiger-Kampfflotte. Die Initiative zeigte laut GSoA bereits Wirkung: Ursprünglich habe die Luftwaffe 33 neue Kampfflugzeuge beschaffen wollen. Inzwischen sei von einem Beschaffungsvolumen von 2,2 Milliarden Franken die Rede, was noch rund 20 neuen Kampfjets entspreche.
Zudem habe der Bundesrat vor etwas mehr als einem Monat, den Beschaffungsentscheid um ein halbes Jahr hinausgeschoben. Diese Verzögerung sei zweifellos auf den grossen Widerstand gegen das Beschaffungsvorhaben zurückzuführen. 1993 war die GSoA mit ihrer Initiative gegen die Beschaffung der FA-18-Kampfflugzeuge gescheitert. (vin/sda)
Erstellt: 04.05.2009, 15:39 Uhr
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