«Geschlafen hat der Bundesrat nie»
Von Pascal Tischhauser. Aktualisiert am 26.03.2009 4 Kommentare
Herr Sigg, Sie äusserten sich nach Ihrer letzten Bundesratssitzung am Mittwoch auffallend positiv über Journalisten. War die Zusammenarbeit so gut?
Das ist interessant, dass Ihnen das aufgefallen ist. Aber dieses Lob ist gerechtfertigt. Mit den meisten Journalisten, mit denen ich seit 1975 zu tun hatte, verlief die Zusammenarbeit sehr korrekt. Es war stets ein gegenseitiges Grundvertrauen vorhanden.
Was hat sich in der langen Zeit verändert?
Für die Journalisten ist es härter geworden. Der Medienschaffende ist heute eher – so denke ich – seinem Unternehmen verpflichtet, als einer irgendwie gearteten öffentlichen Aufgabe. Und noch vor zehn Jahren gab es keine Interviewanfragen von Gratiszeitungen. Wir dachten immer, der gute Journalismus sei kostenpflichtig.
Sind Gratiszeitungen eine Bereicherung – oder ein tägliches Ärgernis?
Beides. Anfänglich, das muss ich sagen, sind sie fast nur ein Ärgernis gewesen. In der Anfangszeit der Pendlerzeitungen fehlte es an Professionalität. Das ist heute anders. Es ist phänomenal wie das Lesen im Tram und im Zug dank der Gratiszeitungen einen Aufschwung genommen hat. Das ist sehr begrüssenswert.
Der Bundesrat stand in den letzten Monaten unter Druck. Der Regierung wurde Untätigkeit vorgeworfen. Wie organisierten Sie die Kommunikation dieses angeblichen Nichtstuns?
Als Organisator der bundesrätlichen Kommunikation ist man manchmal dazu verpflichtet, nicht zu kommunizieren. Zum Beispiel als der Bundesrat das Stützungspaket für die UBS geschnürt hat. Das konnte er nicht auf dem Bundesplatz machen. Das musste er zwingend hoch geheim machen. Aber geschlafen hat der Bundesrat nie. Die UBS war spätestens nach der Sommerpause regelmässig ein Thema in den Bundesratssitzungen.
Ist die geglückte Nichtkommunikation einer Ihrer grössten Erfolge?
Das habe ich nicht gesagt. Das ist – wenn schon – nicht meine Leistung, sondern die aller Beteiligten, angefangen beim Bundespräsidenten bis hin zu den wenigen Beteiligten in der Verwaltung.
Freuen Sie sich, ab dem 1. April Ihre eigene Meinung sagen zu können?
Ich habe auch bis anhin nicht nur geschwiegen. Zum Titel Bundesratssprecher muss ich sagen, dass dieser sachlich unrichtig ist. Die Schweiz hat eigentlich keinen Regierungssprecher, weil sie auch keine Regierung kennt wie andere Staaten. Sondern sieben gleichrangige Regierungsmitglieder...
...mit einem primus inter pares.
Jawohl, aber nicht mit einem Ministerpräsidenten oder Kanzler, sondern nur mit einem vorübergehenden Bundespräsidenten. Das führt dazu, dass eigentlich die Bundesrätinnen und Bundesräte die Sprecher der Regierung sind. Damit hat der Bundesratssprecher in erster Linie eine organisatorische Aufgabe. Er stellt die Kommunikationsplattform für die Bundesräte bereit. Eine andere, sehr verantwortungs- und anspruchsvolle Arbeit des schweizerischen Regierungssprechers ist das Redigieren der Erläuterungen des Bundesrats für die Volksabstimmungen. Um doch noch auf Ihre Frage zurückzukommen: Ich freue mich natürlich darauf, als normaler Bürger zu sagen, was ich meine.
Sie bemängeln abnehmenden Respekt zwischen den Gewalten im Bundeshaus.
Man kann sagen, heute sei der Respekt auf die notwendigen Formalitäten zurück geschraubt worden. Dennoch ist der Umgang insbesondere zwischen Parlament und Regierung heute rauer. Ich habe das Gefühl, im Parlament wachse das Misstrauen gegenüber dem Bundesrat. Das zeigt sich schon an der steigenden Zahl der Schreiben von Kommissionen an die Regierung, aber auch in der Tonlage, in der sie verfasst sind. Andererseits tönt es so, wie man in den Wald ruft, eben aus dem Bundesrat zurück.
Und weshalb nimmt der Respekt ab?
Das kann ich nur schwerlich definieren. Es gibt sicher einen berechtigten Hang zur Profilierung der einzelnen Persönlichkeiten. Auch in der medialen Wahrnehmung von Politik nimmt die Personifizierung überhand. Das kann mit ein Grund sein, dass der Ton schriller wird. Schliesslich wollen alle wiedergewählt werden.
Ist das innerhalb des Bundesrates ähnlich? Oder hat das mit der Abwahl Blochers gebessert?
Soviel hat dann doch nicht geändert, seit Herr Blocher gegangen worden ist. Aber ich denke, im Bundesrat ist der gegenseitige Respekt und das Vertrauen durchaus vorhanden.
Dennoch verteilen sich die Bundesräte via Medien Seitenhiebe.
Das muss möglich sein. Die Bundesratsmitglieder sind laufend in den Medien – was gut ist, weil sie einen Grossteil ihrer Kommunikation über die Medien vollziehen müssen. Das bringt es jedoch mit sich, dass sie hie und da Kollegen einen kleinen Hieb verpassen.
Samuel Schmid soll besondern Wert darauf gelegt haben, gut wegzukommen.
Eine gute Reputation in den Medien ist für alle Bundesräte wichtig. Alle sieben amtieren schliesslich im Auftrag des Volkes. Hier geht es nicht um Eitelkeit. Herr Schmid kam übrigens im Volk wesentlich besser weg als in den Medien.
War die Arbeit als Infochef im VBS besonders schwierig? Sie bezeichneten es einst als Intensivstation.
Gut, aber es hingen im VBS nicht alle am Tropf. Intensivstation heisst ja auch, dass es spannend zu und her geht. Die Kommunikation dieses Departements ist besonders interessant – vor allem für mich, da ich nicht unbedingt ein Armeefreund bin.
Sie stimmten für deren Abschaffung.
Ja, ich hab damals der Initiative zugestimmt. Aber die Militärs haben mich trotzdem sehr korrekt, ja sogar freundlich aufgenommen und bereitwillig in die Geheimnisse des Departements eingeweiht.
Sie plädierten stets dafür, möglichst offen zu informieren. Wie gingen Sie aber mit Indiskretionen um?
Wenn ich mit Indiskretionen konfrontiert worden bin, habe ich nie abgeblockt, sondern immer versucht, den Schaden zu minimieren, in dem ich Journalisten gesagt habe: An dieser Indiskretion ist dieser und jener Punkt falsch, richtig wäre es so und so.
Als Sie als Bundesratssprecher antraten, wollten Sie für Transparenz sorgen. Das ist Ihnen nicht ganz gelungen.
Vielleicht habe ich als jugendlicher Vizekanzler den Mund etwas voll genommen. Mit der Erfahrung im Bundesratssitzungszimmer bin ich inzwischen überzeugt, dass die Regierung eine politische Intimsphäre braucht. Denn die Regierung hat Anspruch darauf, in Ruhe Entscheide zu finden. Stört man diese Ruhe – gerade durch Indiskretionen – stört man auch die Qualität der Entscheidungsfindung.
Reden wir über Ihre Zukunft. Wissen Sie schon, was Sie am 1. April machen?
Ich werde – ohne Scherz – zu Hause aufräumen. Es hat sich in der langen Zeit so viel angesammelt: Zeitungen, Zeitschriften, Bücher. Das füllt mit Sicherheit den ersten Tag meiner Pension.
Sie sagen, Sie seien erleichtert in Pension zu gehen. Reden Sie sich das selber ein?
Nein, es ist tatsächlich eine Erleichterung. Ich freue mich, nicht mehr von morgens um 7 Uhr bis abends um 19 Uhr in ein Programm eingezwängt zu sein.
Möchten Sie Ihrem Nachfolger André Simonazzi etwas auf den Weg mitgeben?
Ich erteile ihm keine Lehren. Aber ich wünsche ihm, dass er die gleichen schönen und spannenden Momente im Bundesratszimmer erleben darf, wie ich sie hatte.
(NEWS)
Erstellt: 26.03.2009, 23:10 Uhr
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4 Kommentare
Oswald Sigg war während seiner Amtszeit im BR immer loyal und sehr objektiv, seine Zusammenfassungen und Kurzinformationen über das Geschehen im Bundesrat stets intressant und glaubwürdig. Ich wünsche ihm alles alles Gute für seinen Ruhestand und viel Freude und Energie bei der *Ufrumete*! aw Antworten
„Ich bin inzwischen überzeugt, dass die Regierung eine politische Intimsphäre braucht. Denn die Regierung hat Anspruch darauf, in Ruhe Entscheide zu finden. Stört man diese Ruhe – gerade durch Indiskretionen – stört man auch die Qualität der Entscheidungsfindung.", dieser Satz macht das Interview zu einem Lehrfall weit über die Schweiz hinaus. Das bräuchten alle Regierungen. Notwendigst! Antworten
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