Schweiz

Harmos-Beitritt: Nur Bern stimmt zu

In zwei Kantonen wurde der Harmos-Beitritt abgelehnt: In Zug war die Entscheidung knapp in Uri gab es eine klare Absage. Bern sprach sich hingegen für das Konkordat aus.

In den Kantonen Uri und Zug hat die Wahlkampagne gegriffen: Der HarmoS-Beitritt wurde in beiden Kantonen abgelehnt.
Bild: Keystone

Im Kanton Uri wurde der HarmoS-Beitritt mit 8515 zu 3840 Stimmen wuchtig abgelehnt. Das Volk stellte sich damit gegen die Regierung und den Landrat. Die Stimmbeteiligung lag bei fast 49 Prozent.

Das Urner Nein ist keine Überraschung. Für das Konkordat über die Harmonisierung der Volksschule (HarmoS) ist die Zentralschweiz ein hartes Pflaster. In Luzern und Nidwalden wurde der Beitritt vom Volk abgelehnt, in Schwyz vom Kantonsrat. In Obwalden legte die Regierung das Geschäft von sich aus auf Eis.

Knappes Nein in Zug...

In Zug fiel die Entscheidung gegen HarmoS mit 16'883 zu 16'810 Stimmen denkbar knapp aus. Rund 49 Prozent der Stimmberechtigen beteiligten sich an der Abstimmung. Die SVP hatte das Referendum ergriffen, nachdem der Kantonsrat im März den Beitritt mit 55 zu 17 Stimmen gutgeheissen hatte. Im Vorfeld der Abstimmung hatten sämtliche anderen Parteien ein Ja zur Vorlage beschlossen.

... und knappes Ja in Bern

Obwohl sich das Berner Stimmvolk für HarmoS aussprach, zeigt das Resultat, dass das Konkordat auch im Kanton Bern umstritten war. Mit 140'969 zu 132'724 Stimmen sprachen sich die Berner in einer Referendumsabstimmung für den HarmoS-Beitritt aus.

Das Referendum richtete sich gegen einen Beschluss des bernischen Kantonsparlaments vom September 2008. Der Grosse Rat sagte damals mit 121 zu 13 Stimmen klar Ja zum Konkordat. An der Urne fiel die Zustimmung nun deutlich knapper aus. Die Stimmbeteiligung betrug rund 39 Prozent.

Bern ist elfter HarmoS-Kanton

Seit dem 29. Oktober 2007 haben damit insgesamt 11 Kantone den Beitritt zu dieser umstrittenen interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule definitiv beschlossen. Ja sagten die Kantonsparlamente von Schaffhausen, Waadt, Jura, Neuenburg, Wallis, Genf und Tessin sowie die Stimmberechtigten von Glarus, St. Gallen, Zürich und Bern.

Im Kanton Freiburg wurde der Beschluss des Grossen Rates mit einem Referendum bekämpft. Die Volksabstimmung ist für den 7. März 2010 terminiert. Nein sagten in Volksabstimmungen die Kantone Luzern, Graubünden, Thurgau, Nidwalden, Uri und Zug.

Nachdem am 6. April dieses Jahres zehn Kantone definitiv Ja gesagt hatten, war HarmoS von der Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) auf den 1. August in Kraft gesetzt worden. Seit jenem Tag gilt das Konkordat aber nur in jenen zehn Kantonen, die es angenommen haben. Für die Umsetzung der HarmoS-Inhalte gilt eine Übergangsfrist von sechs Jahren.

(mrs/sda/ap)

Erstellt: 27.09.2009, 15:45 Uhr

Schweiz