IV schreibt überraschend eine rote Null

Die Lage bei den Sozialversicherungen hat sich deutlich verbessert: Die IV verringert ihr Defizit massiv. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer von Anfang 2011 zeigt Wirkung. Auch die EO ist wieder im Lot.

Das Defizit der IV verringerte sich von über 800 auf 23 Millionen Franken: Rollstuhlfahrer in Zürich. (Archiv)

Das Defizit der IV verringerte sich von über 800 auf 23 Millionen Franken: Rollstuhlfahrer in Zürich. (Archiv) Bild: Keystone

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Die Sozialversicherungen AHV, IV und EO haben im letzten Jahr zum ersten Mal seit mehreren Jahren wieder den gesamten Aufwand mit den Einnahmen decken können. Grund dafür sind vor allem Mehreinnahmen bei der IV und der EO aus Mehrwertsteuer- und Beitragserhöhungen.

Gesamtbeiträgen von 49,511 Milliarden standen Ausgaben von 49,121 Milliarden Franken gegenüber, wie aus den heute veröffentlichten Jahreszahlen des Ausgleichsfonds AHV/IV/EO hervorgeht. Damit verzeichneten die Sozialwerke einen Überschuss von 390 Millionen Franken gegenüber einem Defizit von 856 Millionen im Vorjahr.

Einnahmen steigen schneller als Ausgaben

Bei der Invalidenversicherung (IV) stiegen die Einnahmen letztes Jahr um 1,258 Milliarden Franken. Hauptgrund dafür ist die befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,4 Prozentpunkte, die Anfang 2011 in Kraft trat. Mit dieser Massnahme soll verhindert werden, dass die Schulden der IV weiter anwachsen. Ein Teil des Anstiegs ist auch auf zusätzliche Einnahmen aus den Beiträgen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern zurückzuführen. Diese legten um 3 Prozent zu.

Der Aufwand der IV wuchs um knapp 400 Millionen, so dass unter dem Strich beim Umlageergebnis noch ein Defizit von 23 Millionen (Vorjahr: -882 Millionen) resultierte.

Das Betriebsergebnis entspricht mit einem Verlust von 3 Millionen Franken einer roten Null. Es fällt nicht höher aus, weil der Bund den Zins auf den IV-Schulden voll übernimmt. Im Vorjahr hatte die IV noch einen Betriebsverlust von rund einer Milliarde verzeichnet.

EO wieder im Lot

Bei der Erwerbsersatzordnung (EO) stiegen die Einnahmen von knapp einer Milliarde auf 1,7 Milliarden, während die Ausgaben gleich blieben. Der Einnahmenzuwachs geht auf das Konto der Erhöhung der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträge um 0,1 Prozent, mit denen die Mutterschaftsversicherung finanziert wird. Dank der Zusatzbeiträge verwandelt sich das Umlageergebnis von einem 618-Millionen-Defizit in einen 92-Millionen-Franken Überschuss.

Bei der AHV standen einem Aufwand von 38,053 Milliarden Einnahmen von 38,374 Milliarden gegenüber. Obwohl die Einnahmen dank eines höheren Beitragsvolumens (3,1 Prozent) um mehr als eine Milliarde anstiegen, resultiert mit 321 Millionen ein tieferer Umlageüberschuss als im Vorjahr (644). Grund dafür sind die letztes Jahr wirksam gewordenen Rentenerhöhungen, die den Aufwand erhöhten.

Schwächeres Anlageergebnis

Nur wenig aufgebessert wurde das Resultat der AHV durch das Anlageergebnis. Für alle drei Versicherungen lag dieses wie bereits im Februar kommuniziert bei 1,2 Prozent. Im Vorjahr waren es noch 5 Prozent gewesen.

Für die AHV fielen deshalb nur noch Anlageerträge von 386 Millionen statt von rund einer Milliarde Franken an. Das Betriebsergebnis der AHV sank damit im Vergleich zum Vorjahr von 1,891 Milliarden auf noch 988 Millionen. Die flüssigen Mittel und Anlagen der AHV werden mit 21,297 Milliarden (20,320) ausgewiesen. Jene der IV stiegen von 4,194 auf 4,508 Milliarden.

Die Fähigkeit zur Deckung künftiger Betriebsverluste erreicht nun bei der AHV 56 Prozent des Aufwand-Totals. Bei der IV sind es 44,3 Prozent und bei der EO 20,7 Prozent. (ami/sda)

(Erstellt: 29.03.2012, 15:48 Uhr)

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