«Ich hätte Freude an einem Aussenminister Burkhalter»
Von Claudia Blumer, Matthias Chapman. Aktualisiert am 15.12.2011 92 Kommentare
Das EDA einseitig besetzt
Die Besetzung des Schweizer Aussenamtes war in den letzten Jahrzehnten partei- und regionalpolitisch eine ziemlich einseitige Veranstaltung. Seit 1917 lag das EDA mit Ausnahme der Periode zwischen 1961–1970 immer in der Verantwortung von Politikern aus der lateinischen Schweiz – zählt man den Freiburger Joseph Deiss dazu. Und seit 1966 besetzen die Sozialdemokraten – mit einer Pause von 1993–2002 (CVP) den Posten des höchsten Schweizer Diplomaten.
Dossiers
Artikel zum Thema
- Wer prägt jetzt das Gesicht der Schweiz im Ausland?
- «Familie und Bundesratsamt müssen vereinbar sein»
- Elisabeth Kopp: «Der Schwur ist ein grosser Moment»
- Walter: «Ich bin erleichtert»
- «Bruno Zuppiger muss selber entscheiden»
- «Es war wie ein innerer Ruf: So nicht, jetzt musst du eingreifen»
- TV-Kritik: «Erzählen Sie doch nicht so einen Stumpfsinn»
Blog
Korrektur-Hinweis
Melden Sie uns sachliche oder formale Fehler.
«Ich hätte Freude an einem Aussenminister Didier Burkhalter», sagt FDP-Nationalrätin und Aussenpolitikerin Christa Markwalder (siehe Video oben). Der Name des Neuenburgers wird immer wieder genannt, wenn es darum geht, wer ins EDA wechselt. Zwar zählt das EDA nicht zu den Schlüsseldepartementen und entsprechend ist das Interesse der Parteien. Trotzdem sagt Markwalder: «Es ist kein Schoggi-Job (…), viele glauben, man könne ein wenig herumreisen.» Dabei stecke viel mehr dahinter.
Zu den im Zusammenhang mit einer Übernahme des EDA auch immer wieder genannten Namen gehört SVP-Bundesrat Ueli Maurer. Fraktionschef Caspar Baader sagt denn auch auf die Frage, ob sich die Partei ihren Bundesrat ins EDA wünsche: «Für mich wäre das eine gute Lösung.»
Die Aussenpolitik von Calmy-Rey weiterführen
Der Hintergrund ist klar, die SVP möchte in der Aussenpolitik mehr Mitsprache und die Schweiz auf einen isolationistischeren Kurs bringen. Dies ist allerdings nicht im Sinne der anderen Bundesratsparteien. Darum gibt sich Baader auch realistisch: «Ich nehme nicht an, dass die anderen Parteien Ueli Maurer das EDA gönnen.» Es sei ja Sache der Bundesräte, die Verteilung der Departemente auszuhandeln.
Der linke Aussenpolitiker Daniel Vischer von den Grünen geht davon aus, dass am Ende doch der frisch gewählte Bundesrat Alain Berset das EDA übernimmt. Und für ihn ist das auch gut so. «Es geht um die Weiterentwicklung der Aussenpolitik von Micheline Calmy-Rey», so Vischer. Und dieser eingeschlagene Weg sei gut. Deshalb wäre es aus seiner Sicht komplett unmöglich, dass Ueli Maurer ins EDA wechselt. «Ueli Maurer ist untauglich für das EDA», so der Zürcher Politiker. Und er würde Berset auch Burkhalter vorziehen, falls dies zur Debatte stünde.
Entscheid am Freitag
Das Bundesratsgremium wird erst am Freitag über die Verteilung der Departemente entscheiden. Berset selber sagte nach seiner Wahl: «Ich bin bereit, jedes Departement zu übernehmen.» Allgemein geht man im Bundeshaus davon aus, dass am Schluss Alain Berset Aussenminister wird. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 14.12.2011, 19:04 Uhr
Kommentar schreiben
Verbleibende Anzahl Zeichen:
Bitte warten92 Kommentare
Maurer als Aussenminister wäre der Joker für alle Satiriker der Schweiz. Das kann ja echt niemand im ernst wollen? Der soll weiter mit seinen Pänzerli spielen und bereits veraltete Flugis hamstern. Das er das kann, hat er gezeigt. Dort ist er glaubwürdig. Antworten
Schweiz
Familie, Beruf und Studium
Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
Live @ Sunset
11. bis 22. Juli - Zürich Dolder u.a. mit B.B. King, Elton John und Alanis Morissette!
