«Ich halte diese Systemdiskussion für komplett falsch»
Aktualisiert am 17.10.2010 14 Kommentare
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Im Interview gegenüber der Zeitung «Der Sonntag» sagt Bundesrat Leuenberger, er habe nie in das Gejammer um unser langsames System eingestimmt. «Ich halte diese Systemdiskussion für komplett falsch.» Es gebe Kommissionen, die sich damit beschäftigen, wie die Kollegialität im Bundesrat reglementiert werden könne und das sei doch absurd.
Kollegialität könne man nicht verordnen, man müsse sie leben. «Wenn es mit der Kollegialität nicht klappt, muss man halt den Mut haben zu sagen, dass die falschen Personen im Bundesrat sitzen. Das hätte auch mich treffen können.» Die Schweiz sei politisch gut gerüstet: «Ich glaube daran, dass in diesem System sehr effizient, sehr schnell und sehr gut gearbeitet werden kann. Auch ohne Reform des Systems.» Leuenbergers Rezept: «Einfach handeln. Bei meiner Verabschiedung hat die Ständeratspräsidentin gesagt, ich hätte die Staatsleitungsreform durchgeführt, und zwar ohne Gesetzes- und Verfassungsänderungen.»
Man müsse sich auch Freiräume schaffen
Regierungsverantwortung heisse eben auch, «sich Freiräume zu schaffen, ein Buch zu lesen, ein Theater zu besuchen, sich einen Film anzuschauen». Von dort komme die Inspiration. Er selbst habe das so gehandhabt und sei als Schöngeist beschimpft worden. «Es ist doch einfach niedrig und derb, Grundsatzdenken als Schöngeistigkeit zu kritisieren.» Die internationale Vernetzung habe Folgen für die Innenpolitik. Bundesräte seien mehr auf Reisen und sässen weniger in Kommissionen. Leuenberger: «Deswegen müssen wir jetzt aber nicht gleich die Verfassung ändern.» (ske)
Erstellt: 17.10.2010, 12:38 Uhr
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14 Kommentare
Richtig. Unser System hat uns unbeschadet durch zwei Weltkriege gebracht und es macht die Schweiz zu einem der stabilsten Länder der Welt. Wir sollten dazu sorge tragen und es allenfalls weiterentwickeln. Aber nicht bei der kleinsten Krise gleich das Kind mit dem Bade ausschütten und alles auf den Kopf stellen. Antworten
Ohne gegenseitiges Vertrauen und entsprechende Zusammenarbeit gibt es kein Handeln und wenn Menschen der Meinung sind BR - iinen, oder aete waeren Politroboter, Workaholic ohne Anrecht auf selbstbestimmtes Leben, eben Freiraeume, beerdigt die demokratische Regierungsform. Der Mensch Leuenberger ist vielen zu unbequem im Denken und Handeln und genau das macht ihn so glaubwuerdig. Antworten
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
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