«Ich mache Samuel Schmid überhaupt keinen Vorwurf»

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SVP-Bundesrat Ueli Maurer zieht nach seinem ersten Amtsjahr eine positive Bilanz. Allerdings habe er zu Beginn einige Schreckmomente durchlebt, sagt er im Interview.

Ueli Maurer, Sie ziehen zwischen Weihnachten und Neujahr öffentlich Bilanz. Sie waren das letzte Jahr medial weniger präsent als andere Bundesräte. Müssen Sie aufholen?
Ueli Maurer: Nein, das nicht. Ich habe mich im ersten Jahr ganz bewusst zurückgehalten. Es sind dadurch aber natürlich bei den Journalistinnen und Journalisten viele Fragen aufgetaucht. Gegen Ende Jahr wollte ich die Gelegenheit wahrnehmen, um Stellung zu beziehen und einiges klarzustellen.

Was denn zum Beispiel?
Es ist offensichtlich der Eindruck entstanden, es laufe nichts im Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport. Ich selber habe den Eindruck, wir haben wahnsinnig viel gearbeitet. Wir haben zum Beispiel so viele Sofortmassnahmen eingeleitet, wie sie die letzten Jahre zusammen nicht angepackt wurden.

Was konnten Sie konkret bewegen?
Ich bin erschrocken, als ich vor einem Jahr das Departement übernommen habe. Da wurde Schönfärberei betrieben, es bestanden Seilschaften und eine Schulterklopfmentalität. Die Truppe arbeitete zwar motiviert und gut, im administrativen Bereich herrschten aber katastrophale Zustände. Es war meine Aufgabe, hier Änderungen vorzunehmen und einen neuen Stil einzuführen.

Dies ist Ihnen gelungen?
Ich ziehe heute eine positive Bilanz. Was ganz zentral ist: Wir haben alle Mängel im Departement klar auf den Tisch gelegt und bei dringenden Problemen sofort gehandelt. Das wurde in den letzten Jahren verpasst, weil man sich nicht mehr getraute, die Probleme zu benennen. Wir werden drei bis fünf Jahre brauchen, um alles wieder ins Lot zu bringen, was aus der Balance geraten ist (siehe Artikel rechts).

Ist dies ein Vorwurf an Ihren Vorgänger Samuel Schmid?
Nein, ich mache ihm überhaupt keinen Vorwurf. Er hat all die vom Parlament beschlossenen Reformen gestartet. Die Probleme sind vielmehr die Folge eines Reformprozesses, der sehr rasch vonstattenging. Wenn man zu viel will, ist der Prozess nicht mehr sauber durchführbar. Vielleicht wurde die Wirkung zum Teil unterschätzt, aber das lag nicht an Samuel Schmid, sondern vielleicht auch an den Informationen, die ihm zugetragen wurden.

Hat man ihm nicht die Wahrheit gesagt?
Das ist tatsächlich ein Problem. Das stellte sich auch mir. Wir haben diesbezüglich dieses Jahr aber einiges getan. So wird heute nicht jener bestraft, der über Mängel berichtet, sondern jener, der sie verschweigt.

Sie haben sich im ersten Jahr stark engagiert, tief in die Dossiers eingearbeitet. Zeitweise wirkten sie müde. Täuschte der Eindruck?
Ich bin voller Tatkraft und Bundesrat mit Leib und Seele. Das Jahr habe ich als sehr positiv erlebt. Aber ich werde im kommenden Jahr meine Auftritte etwas reduzieren. Es gibt Veranstaltungen, an denen ich als Bundesrat nicht zwingend teilnehmen muss. Daneben gibt es wichtige Anlässe wie sportliche Grossveranstaltungen oder grosse Jubiläen von Verbänden, da bin ich natürlich vor Ort.

Welcher Anlass ist vom letzten Jahr besondere geblieben?
Der Behindertensporttag in Magglingen. Wenn man sieht, wie Menschen mit geistigen und körperlichen Behinderungen Freude haben am Sport, das geht unter die Haut.

Was hat Sie geärgert?
Es war natürlich mühsam, dass der Bundesrat beim sicherheitspolitischen Bericht immer wieder neue Beschlüsse gefasst hat und wir neue Kurven schlagen mussten. Aber das gehört halt zur Politik dazu.

Empfinden Sie die Arbeit im Bundesrat manchmal als mühsam?
Es gibt Spielregeln, daran hält man sich. Es ist wie beim Jassen: Manchmal musst du einen Obenabe spielen, auch wenn du die Karten dazu nicht hast (lacht). Im Bundesrat ist es ein lösbares Problem.

Und die Kritik am Bundesrat, er kommuniziere schlecht und handle in Krisen unglücklich, lassen Sie diese gelten?
Ich kann diese Aussensicht nachvollziehen, obwohl es in Tat und Wahrheit nicht so schlimm ist. Aber es ist zweifellos so, dass sich der Bundesrat verbessern kann. Er muss die Kommunikation stärker führen und längerfristige Strategien entwickeln. Man darf sich nicht überrumpeln lassen von Ereignissen, die man hätte vorhersehen können.

Übrigens: Was haben Sie eigentlich zu Weihnachten bekommen?
Geschenke sind in unserer Familie nicht wichtig. Es war einfach schön, die Familie mit allen Kindern beisammenzuhaben. (Berner Zeitung)

Erstellt: 29.12.2009, 09:16 Uhr

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