In der Efta ist die Schweiz bald sehr alleine
Von Bruno Kaufmann, Stockholm. Aktualisiert am 17.07.2009 16 Kommentare
Artikel zum Thema
Einst gehörten der am 4. Januar 1960 in Stockholm gegründeten Europäischen Freihandelsassoziation (Efta) Staaten wie Grossbritannien, Dänemark und Portugal an. Gemeinsam mit neutralen Staaten wie der Schweiz, Schweden, Österreich und Finnland bildeten sie bis zum Ende des Kalten Krieges eine Alternative zur 1958 gegründeten Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). Doch mit der Gründung der Europäischen Union (EU) eröffnete sich in den 90er-Jahren für viele Staaten die Möglichkeit, die wirtschaftspolitische mit einer demokratiepolitischen Integration zu ergänzen: Während etwa Schweden, Österreich und Finnland per Volksentscheid diese Chance nutzten, sprachen sich die Norwegerinnen und Norweger in einem Referendum gegen den Übertritt aus.
In der Schweiz hatte ein unzureichend vorbereitetes und abgestütztes EU-Beitrittsgesuch des Bundesrates zur Folge, dass sich eine knappe Mehrheit der Stimmbürgerinnen und -bürger am 6. Dezember 1992 gegen den Beitritt zu dem als Zwischenstufe auf dem Weg in die EU verstandenen EWR aussprach.
Nur noch ein Quartett
So bestand die Efta seit 1995 noch aus einem Quartett von Klein- und Ministaaten: der Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein. Die internationale Organisation, die ursprünglich auf den Abbau von Industrieproduktzöllen angelegt war, entwickelte sich immer mehr als Plattform für das gemeinsame Aushandeln von Freihandelsabkommen mit Drittstaaten, zuletzt vornehmlich ausserhalb Europas. Das direkte Verhältnis zur immer bedeutenderen EU wurde auch innerhalb der Efta unterschiedlich geregelt: Während Island, Norwegen und Liechtenstein den Zugang zum EU-Binnenmarkt über den EWR wählten, begab sich die Schweiz auf den mühsamen, aber letztlich an der Urne sehr erfolgreichen bilateralen Weg - und ist heute vermutlich enger mit der EU verknüpft, als dies das EWR-Rahmenabkommen ermöglicht hätte.
Nach der Verabschiedung des isländischen Beitrittsgesuches durch das Parlament in Reykjavik am Donnerstag steht nun auf das Jahr 2011 eine weitere Reduktion der Efta-Mitgliederzahl an. Da vor allem im benachbarten Norwegen die bevorstehenden Verhandlungen der Nordatlantikinsel mit der EU als Probelauf für einen eigenen Neuanlauf in Richtung EU betrachtet wird, könnte das isländische Ja zum Beitrittsgesuch durchaus der Anfang vom Ende der Efta sein: «Der isländische Beschluss hat weitreichende Folgen auch für unser Verhältnis zur EU», hält Heming Olaussen, Vorsitzender der norwegischen «Nein zur EU»-Dachorganisation, fest.
Befürworter mit solider Mehrheit
Im norwegischen Parlament verfügen die Befürworter einer EU-Mitgliedschaft schon seit Jahrzehnten über eine solide Mehrheit: Nachdem die Norwegerinnen und Norweger 1973 und 1994 aber zweimal an der Urne einen fertig ausgehandelten Beitrittsvertrag bachab geschickt hatten, wurde die Europafrage auf Eis gelegt. Dieses dürfte im Vorfeld der norwegischen Parlamentswahlen von Mitte September nun schnell schmelzen. Auch die bislang integrationskritische Fortschrittspartei hat angedeutet, dass ein Versuch, der EU beizutreten, wieder ins Auge gefasst werden könnte.
In einem Gespräch mit der Tageszeitung «Le Temps» wollte der norwegische Efta-Generalsekretär Kåre Bryn Anfang Woche von einem neuen norwegischen Kurs allerdings noch nichts wissen: «Als Efta-Mitglieder profitieren wir doch alle davon, gemeinsame Experten in die EU-Komitees senden zu können», sagte Bryn. Die Efta habe sich in den letzten Jahren als erfolgreiches Instrument ihrer Mitglieder erwiesen. Nach dem gestrigen Entscheid in Reykjavik könnte sie trotzdem schon bald zu einem Auslaufmodell werden. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 17.07.2009, 07:49 Uhr
16 KOMMENTARE
Ich hoffe, die EU fällt auseinander bevor unsere Politiker in Bern einen Weg finden uns ohne Abstimmung in die EU zu schleusen.
Tja, die EFTA hat bald fertig, weitere Mitglieder also Nicht EU Länder sind nicht attraktiv. Vielleicht könnte man Andorra und Monaco dazunehmen. Übrigens klar, dass viele EU-Bürger gegen die EU sind: Wenn eine Regierung was verbockt hat, sagen sie immer Brüssel ist Schuld, genauso läufts doch bei uns, nur ist dann immer Bern schuld. Ja, wir zahlen weniger Steuern, dafür zahlen für den Rest mehr.
Eu Beitritt - für was. Brauchen wir noch mehr Beamte, ah ja für gescheiterte Politiker wäre die EU ein Lösung. Könnten die doch dann noch ein wenig Spessen machen in Brüssel. Gibt es Politiker in Brüssel die für etwas Verantwortlich sind? Nein die Verstgecken sich dort hinter Paragraphen. Respekt vor dem Volk bitte hatten wir doch mehrmal NEIN zur EU gesagt. EU = ende der Demokratie!
Ich glaube, wir sind uns, bis auf wenige Ausnahmen, alle einig: wir wollen NICHT in die EU! Was haben dann die EU Bürger von ihrer Vereinigung? Konnten Sie Ihren Schuldenberg abbauen? Wurde ihr Gesundheitswesen besser? Ist die Arbeitslosenquote rückläufig? Keine diese Fragen kann positiv beantwortet werden! Also, es gibt wirklich keinen Grund, dass die Schweiz diesem Chaos beitreten soll!!
Meine Verwandten in Deutschland bestätigen mir jedesmal wieder, wenn Sie damals hätten Abstimmen können mit einer Volksabstimmung, wären Sie nie in die EU gegangen und hätten auch nie den EURO angenommen! So ist das! Die Leute dort regen sich noch mehr über Ihre Selbstbedienungspolitiker in Brüssel auf als wir über unsere in Bern!
Seit 1992 hat die Schweiz ein Beitrittsgesuch bei der EU hängig.... Wie in der Schweiz hat auch in Island das Volk das letzte Wort zu einem Beitrtitt. Island ist genauso weit davon entfernt der EU beizutreten wie die Schweiz. Lassen wir den paar wenigen EU Begeisterten die kurze Freude.
Die Schweiz exisitert, solange sie rentiert. Unabhängigkeit kostet Geld, wären wir in der EU, hätten wir wahrscheinlich weniger Probleme mit Libyen und USA.
@Landwehr: Bitte bleiben Sie bei den Fakten, auch wenn es Ihnen nicht gefällt. Gehen Sie in die Länder der EU, schauen und fragen die einfachen Leute, dann sehen auch Sie, dass Sie auf dem Holzweg sind...Herr Schneider hat es auf den Punkt gebracht, und es richtig gesagt....
uns geht es also besser als zum beispiel den schweden, österreichern oder luxemburgern? träumen sie weiter, herr keller :D vielleicht sollten sich hier einige wirklich mal mit fakten befassen. auch solltet ihr mal darüber nachdenken, was in den steuern inbegriffen ist, nämlich viel mehr als bei uns, was wir durch extragebühren etc. noch zahlen müssen.
Interessant, dass Island sich der EU an den Hals wirft statt sich z.B. dem reichen Norwegen anzuschliessen. Denn ein Kleinstaat mit 320000 Einwohnern hat am Schluss ja nur noch EU-Bürokratie und sonst nichts mehr, was kann denn Island schon gewinnen? Wenn ich in Island zu bestimmen, würde ich zwar einseitig den Euro als Währung einführen (ohne Zustimmung der EU möglich), aber sonst Abstand halten.
Die Schweiz würde der zwieithöchste Nettozahler sein nach Deutschland wenn wir der EU angehören. Das würde nur über massiv höhere Steuern möglich sein. Ein EU-Beitritt , auf keinen Fall !
@ Schneider: So ein Unsinn. Wie kommen die Schweizer bloss auf die Idee, die Steuern seien andernorts höher als in der Schweiz? Schon mal überlegt, wie viel billiger die Lebenshaltungskosten in anderen Ländern sind? Aber bitte; die Schweiz ist jetzt schon sehr alleine, jetzt wird die alte Dame auch noch einsam...Tschüss Schweiz!
EU Beitritt für was ? Es geht uns in der Schweiz viel besser als den EU Staaten warum sollen wir also beitreten. Ja die EU möchte uns gern in diese Bankrotteuren Verein aufnehmen, aber solange wir uns selber über Wasser halten können werden wir kaum unsere Selbständigkeit aufgeben. Alle die für einen EU Beitriff sind können in die EU, wir haben freien Personenverkehr.
Schön gesagt Hr.Schneider.Und dazu kommt noch das wir nicht mehr so viel melden dürften(das Volk).Ergo kann man diesen ach so grossen Politikern in Brüssel,nicht auf die Finger klopfen,wie wir es hier gewohnt sind (Initiative einreichen und/oder Referendum ergreifen).Und zus. sind wir seit 180 Jahren nicht am Kriegen (DE macht alles für Amerika->siehe Afghanistan-Krieg)und das soll so bleiben.
EU-Beitritt nein danke, Wir hätten dann sehr rasch eeinen MWSt Satz von 16 und mehr %, die Steuern wären mind. 20% höher und dann wäre nicht nur das Berner-Kasperlitheater zu unternhalten sondern auch noch das in Brüssel. Wir wären Nettozahler, dh. für müssten für die Defizite der anderen Europäischen Staaten gerade stehen.
Schweiz
Meistgelesen in der Rubrik Schweiz
Die Top-Themen im 
Neu: Alle Dossiers auf einen Blick
Lernpower
Body Coach
-
Der BodyCoach hilft Ihnen, gesund und nachhaltig abzunehmen. Er stellt einen individuellen Ernährungsplan zusammen, erstellt Einkaufslisten, schlägt Rezepte vor und unterstützt Sie beim Training.
Schandflecken oder Denkmäler?
Publireportage
Sagen Sie es nicht! Tabusätze in der Beziehung
ElitePartner.ch verrät, welche Sätze Sie besser für sich behalten sollten.











