Ja, sie will – aber ist Sommaruga zu beliebt für den Bundesrat?
Von Patrick Feuz. Aktualisiert am 11.08.2010 21 Kommentare
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Heute Mittwoch gibt die Berner SP-Ständerätin und Konsumentenschützerin Simonetta Sommaruga bekannt, dass sie sich für die Nachfolge von Bundesrat Moritz Leuenberger bewerben will. Die Geschäftsleitung der bernischen SP hat sie gestern Abend einstimmig ins Bundesratsrennen geschickt, wie der «Tages-Anzeiger» aus zuverlässiger Quelle erfahren hat. Mit der 50-jährigen Sommaruga legt die erste Kandidatin für den frei werdenden SP-Bundesratssitz die Karten offen. Zwar muss über die Kandidatur am 1. September noch der kantonale Parteitag befinden, doch der Entscheid gilt als reine Formsache.
Weitere Kandidaturen werden bald folgen: Antreten wird höchstwahrscheinlich auch die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr. Die Basler Regierungsrätin Eva Herzog dürfte sich ebenfalls bewerben, wobei ihre Kandidatur vor allem regionalpolitisch motiviert wäre – Basel-Stadt könnte so wieder einmal Anspruch markieren.
Kanton Bern als Nachteil
Nach Einschätzung mehrerer Sozialdemokraten wird die SP-Bundeshausfraktion dem Parlament am Schluss einen Zweiervorschlag mit Sommaruga und Fehr unterbreiten. Wer von beiden mehr Grund zur Hoffnung hat, ist im Moment schwer einzuschätzen.
Der Bernerin Sommaruga könnte ihr Kanton zum Verhängnis werden. Denn gleichentags – voraussichtlich am 22. September – regelt die Bundesversammlung auch die Nachfolge des Freisinnigen Hans-Rudolf Merz. Als Top-Favorit für diesen Sitz gilt der Unternehmer Johann Schneider-Ammann – wie Sommaruga ein Berner. Doch wählt das Parlament am gleichen Tag zwei Berner?
Kantonsklausel ist längst aufgehoben
Für die SP-Ständerätin besteht also die Gefahr, dass die Anhänger von Schneider-Ammann bei der Leuenberger-Nachfolge die Zürcherin Fehr wählen. Zwar sitzt mit Ueli Maurer bereits ein Zürcher im Bundesrat, womit der Kanton weiterhin doppelt in der Regierung vertreten wäre, da auch der abtretende Leuenberger von hier kommt. Trotzdem könnten dies viele Parlamentarier regionalpolitisch weniger stossend finden als ein Berner Doppelpaket an einem einzigen Tag. Rechtlich ist alles möglich, denn das Volk hat die Kantonsklausel, die eine Doppelvertretung eines Kantons ausschloss, längst aufgehoben.
Schaden könnte Simonetta Sommaruga ironischerweise auch ihre Popularität in der Bevölkerung. Wie das? Mit einer Bundesrätin Sommaruga könnte die von Verlusten gebeutelte SP bei den Wahlen 2011 auf Zulauf von Wählern aus der Mitte hoffen. Doch wollen das CVP und FDP?
Möglicherweise denken die Bürgerlichen aber ganz anders – und hoffen, dass sie mit Sommaruga im Bundesrat besser fahren als mit Jacqueline Fehr. Denn Sommaruga gilt als unabhängiger von der SP als Fehr. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 10.08.2010, 22:47 Uhr
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21 Kommentare
Wozu eigentlich die parteipolitischen Spielchen, wenn man eine ausgewiesene und beliebte Favoritin wie Simonetta Sommaruga hat. Man muss bei den heutigen Parteien, ohne je SVP Gedankengut zu verinnerlichen, tatsächlich an die Volkswahl des Bundesrats denken! Antworten
Dass das Volk mehrheitlich Simonetta Sommaruga und Karin Keller-Suter wünscht ist fact. Die VBV ist gut beraten, diesmal alle anderen Kriterien dem merheitlichen Wunsch des Volkes hintenan zu stellen. Tut sie dies nicht, riskiert sie, dass das Volk einer Wahl des Bundesrates durch die Stimmbürger zustimmt. Dies hätte zur Folge, dasss 2015 mehrere amtierende Bundesräte nicht wiedergewählt würden. Antworten
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