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Jetzt äussert sich Calmy-Rey doch zum Iran

Die Schweiz habe sich mit einer offiziellen Stellungnahme zu den Ereignissen im Iran absichtlich zurückgehalten. Aus zwei Gründen.

Zurückgehalten: Micheline Calmy-Rey. (Bild: Keystone)

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Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zeigt sich besorgt über die Lage im Iran. Die Schweiz appelliere an die Zurückhaltung im Umgang mit friedlichen Demonstranten, sagte die Aussenministerin am Dienstag vor den Medien in Bern und hob die Bedeutung der Meinungsäusserungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit hervor. Zudem liege es in der Verantwortung der iranischen Behörden, sämtliche Beschwerden gegen Unregelmässigkeiten bei den Wahlen mit der dafür notwendigen Sorgfalt zu prüfen.

Laut der Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) hat sich die Schweiz bezüglich einer offiziellen Stellungnahme zu den Ereignissen im Iran absichtlich in Zurückhaltung geübt. Einerseits, um die dortige Opposition nicht zu schwächen und andererseits auch, weil die Schweiz im Iran die Interessen der USA vertritt. «Die Schweiz muss alles unternehmen, damit der Kommunikationskanal zwischen diesen beiden Ländern offen bleibt», so Calmy-Rey. Der Schweizer Botschafter sei in diesen Tagen vom iranischen Regime aufgeboten worden, um eine Meldung für die USA in Empfang zu nehmen.

Dialog weiterführen

Die Schweiz müsse bei ihrer Kritik am Iran vorsichtig sein – zumal nicht alles, was derzeit aus dem Iran berichtet werde, den Tatsachen entspreche, so Calmy-Rey. im Übrigen habe man gesehen, wie der Iran der Kritik aus dem Ausland begegnet sei: Diese sei so ausgelegt worden, dass man im Westen den Umsturz unterstütze und die Opposition vom Ausland aus gesteuert werde.

Calmy-Rey will den Menschenrechts-Dialog mit dem Iran weiterführen, erklärte die Aussenministerin auf eine Frage. «Wir analysieren aber laufend die Fortschritte. Auch wenn es nur minime Fortschritte gibt, werden wir damit weiterfahren.» Es sei nicht so, dass dieser Dialog für nichts sei. Es sei immerhin gelungen, Menschen aus dem Gefängnis zu befreien. (hmo/sam/ap)

Erstellt: 23.06.2009, 17:19 Uhr

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