Killerspiele sollen verboten werden
Aktualisiert am 16.02.2010 48 Kommentare
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Die Rechtskommission beantragt ihrem Rat, zwei Motionen zu Killerspielen anzunehmen, wie die Parlamentsdienste mitteilen. Einstimmig hat sie sich für ein Verbot des Verkaufs solcher Spiele an Kinder und Jugendliche ausgesprochen, mit 9 zu 3 Stimmen für ein absolutes Verbot.
Mit der Annahme der Motionen wolle sie ein Zeichen setzen, hält die Kommission fest. Sie sei der Ansicht, dass Kinder und Jugendliche vor Gewaltdarstellungen in den Medien zu schützen seien. «Jugend und Gewalt» stelle nach wie vor ein ernst zu nehmendes Problem dar. Die genaue Ausgestaltung der Regelung müsse noch geprüft werden.
Höhere Strafen bei Kinderpornographie prüfen
Handlungsbedarf sieht die Rechtskommission des Ständerates auch bei der Kinderpornographie. Eine höhere Strafandrohung bei Kinderpornographie möchte die Kommission jedoch erst prüfen lassen. Sie beantragt die Umwandlung einer Motion in ein Postulat.
Sie unterstütze eine umfassende Analyse der Strafrahmen im Strafgesetzbuch, hält die Kommission fest. Eine allfällige Erhöhung der Strafen bei Kinderpornographie müsse in einen gesamtheitlichen Zusammenhang gestellt werden.
Prüfen lassen möchte die Kommission auch, welche Massnahmen zur Verstärkung der Strafverfolgung ergriffen werden könnten. Die Vorprüfung von Initiativen des Kantons St. Gallen und der Kantone Bern und Tessin will die Rechtskommission sistieren, bis der Ständerat sich mit der Motion befasst hat. (bru/sda)
Erstellt: 16.02.2010, 15:58 Uhr
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48 Kommentare
Verbot hier, Verbot da... Haben die eigentlich nichts Besseres zu tun, als des Bürgers Freiheiten noch weiter zu beschneiden? Sind wir denn so Idioten, dass uns die Kompetenz abgesprochen wird, selber entscheiden zu dürfen? Ihr würdet euch lieber um den ganzen Schrott der im TV läuft kümmern, dort sehe ich das grössere Problem... Und unfreiwiilig muss ich das auch noch bezahlen... Danke Schweiz Antworten
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