Krise? Welche Krise? Uns geht es doch gut!
Von Hannes Nussbaumer. Aktualisiert am 03.03.2010 46 Kommentare
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In der Schweiz erschienen in den letzten 12 Monaten 42'000 Zeitungs- und Zeitschriftenartikel, die das Wörtchen «Krise» enthielten. So jedenfalls zählt die Schweizerische Mediendatenbank. Im Jahr zuvor waren es knapp 30'000 gewesen, noch einmal ein Jahr zuvor rund 15'000 Artikel. Daraus lässt sich folgern: Die Welt und mit ihr die Schweiz stehen offenbar tief in einer sich weiter verschärfenden Krise.
«Hat die Zukunft eine Schweiz?»
Tatsache ist, dass die Weltwirtschaft die heftigste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten erlebt - mit weitreichenden Folgen. Doch lässt sich vom Grossen auf das Kleine schliessen? Hat die Krise auch unser Land im Griff? Die Schweizer Zeitungen lassen es vermuten: «Hat die Zukunft eine Schweiz?», fragt die NZZ. «Das Klumpenrisiko Schweiz», titelt «Work». «Ja, ja, ich habe alles falsch gemacht», zitiert die «Neue Luzerner Zeitung» Bundesrat Hans-Rudolf Merz.
Indes: Liest man die jüngsten Nachrichten zum wirtschaftlichen Zustand der Schweiz, kann kaum von Krise die Rede sein.
- Das WEF bezeichnet die Schweiz als weltweit wettbewerbsfähigsten Staat.
- Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) gibt bekannt, dass die Schweizer Wirtschaft seit dem dritten Quartal 2009 wieder wächst. Damit ist die Rezession in der Schweiz offiziell vorbei.
- Der Bundesrat teilt mit, dass die Eidgenossenschaft 2009 einen Überschuss von 2,7 Milliarden Franken erwirtschaftet hat. Damit kann die Schweiz ihre Schulden weiter reduzieren.
- Mit einer Arbeitslosigkeit von 4,5 Prozent liegt die Schweiz im internationalen Vergleich rekordverdächtig tief. In den USA und der EU sind knapp 10 Prozent der Menschen ohne Job.
- Laut UBS-Konsumindikator hat die Schweizer Konsumlaune schon beinahe wieder Vorkrisenniveau.
Einigkeit von links bis rechts
Natürlich ist die allgegenwärtige Krisenrhetorik nicht nur Geschwätz. Vor zwanzig Monaten waren in der Schweiz halb so viele Menschen ohne Arbeit wie heute. Viele Betriebe mussten innerhalb der letzten zwei Jahre auf Kurzarbeit umstellen; die Aktionäre verbuchten happige Verluste. Und überhaupt: Was die Zukunft bringt, ist offen. Die Experten erwarten, dass der Aufschwung verhaltener ausfallen wird als nach früheren Rezessionen.
Trotzdem stimmen Krisenempfinden und Krisenrealität nicht überein. Der reale Zustand der Schweiz ist besser als der gefühlte. Selten herrschte von links bis rechts derart einhellig die Überzeugung, dass das Land tief im Sumpf steckt. Was also ist los?
Toleranter, freundlicher Staat im Zentrum Europas
Die globale Wirtschaftskrise und ihre Begleiterscheinungen haben weniger den Wirtschaftsstandort Schweiz als die politische Schweiz und die Identität ihrer Bürger erschüttert.
Noch vor wenigen Jahren galt die Schweiz als toleranter, freundlicher und stabiler Kleinstaat im Zentrum Europas. Die Schweiz richtete es sich bequem ein im Selbstbild des harmlosen Good Guy der Weltgeschichte. Man hatte die beste Schokolade, die präzisesten Uhren, das Heidi und das Matterhorn - unvorstellbar, dass in Anbetracht dieser Symbolgewalt jemand etwas anderes als Sympathie empfinden konnte.
Tugendhafte, unschuldige Alpenrepublik
Gewiss: Dass die Schweiz der Nachkriegsjahre zur Erfolgsstory wurde, hat viel zu tun mit Fleiss und Intelligenz der Schweizer und Nichtschweizer, die an diesem Land mitbauten. Doch zwei weitere Elemente trugen dazu bei, dass Milch und Honig flossen: Glück. Und der Umstand, dass man sich auch auf fragwürdige Geschäfte einliess. Jeder wusste: Das Bankgeheimnis ist ein Vehikel, um vor allem unversteuertes Geld zu verstecken. Trotzdem lebte man im kollektiven Selbstverständnis, Teil einer tugendhaften, unschuldigen Alpenrepublik zu sein.
Diese Lebenslüge wird derzeit liquidiert. Spätestens seit die Geschäftspraktiken der UBS (UBSN 11.15 -0.89%) in den USA publik geworden sind, gibt es nichts mehr schönzureden. Das Bankgeheimnis ist diskreditiert und zum Abschuss freigegeben. Dabei steht die Steuerfluchtburg Schweiz nicht nur im Visier der USA. Auch OECD und die EU machen Druck. Die Begleitmusik dazu liefert eine Kaskade von Nachrufen auf die heile Schweiz in den internationalen Leitmedien.
Das überrumpelte Land
So fühlen sich die Schweizer von der Welt plötzlich als profitgierige Bad Guys wahrgenommen. Kein Wunder, wähnt man sich da in der Krise. Nicht beantwortet ist damit allerdings die Frage, wo genau der Kern des Krisenempfindens liegt: Sind es die bösen Worte aus dem Ausland? Ist es der Umstand, dass ausländische Behörden ungewöhnlich unzimperlich vorgehen - zum Beispiel, indem sie CDs mit geklauten Bankkundendaten kaufen? Ist es der Umstand, dass dem Schweizer Bankgeheimnis die Zähne gezogen werden?
Der Kern liegt vermutlich anderswo: Einmal mehr wurden die Schweiz und ihre Politiker überrumpelt. Hätten Bundesrat und Parlament selbst gemerkt, dass sie das Bankgeheimnis relativieren, bereits bei Steuerhinterziehung Amtshilfe leisten und eine Weissgeld-Strategie einschlagen sollten - es wäre womöglich alles harmonisch verlaufen. Das Ausland hätte applaudiert und wäre zu Zugeständnissen bereit gewesen.
Die Ruhe war trügerisch
Aber der Bundesrat hat sich verschätzt, und die Trägheit des Schweizer Systems trug das Ihre dazu bei, dass nichts geschah - so lange, bis das internationale Ansehen des Landes auf dem Tiefpunkt war. Dasselbe ist der Schweiz bereits nach dem Zweiten Weltkrieg geschehen, als sie sich den Ruf einhandelte, vom Weltkrieg profitiert zu haben. Damals hatten wir Glück: Der Kalte Krieg setzte ein, und die Westmächte hatten Wichtigeres zu tun, als sich um das kleine Land zu kümmern.
Doch die Ruhe war trügerisch. Kaum war der Kalte Krieg vorbei, rasselte die Schweiz erneut unvorbereitet in eine Krise. Diesmal - Mitte der 90er-Jahre - ging es um die nachrichtenlosen Vermögen von Holocaust-Opfern auf Schweizer Banken. Zwar hatte es Warnungen gegeben, aber der Bundesrat hatte sie ignoriert. Und jetzt ist dasselbe nochmals passiert: Der Angriff aufs Bankgeheimnis traf die Regierung aus heiterem Himmel - dabei hatte es auch dieses Mal nicht an mahnenden Stimmen gefehlt.
Eine Multikrise
Das ausgeprägte Schweizer Krisenempfinden dürfte mit dem unbedarften, teilweise jämmerlichen Bild zusammenhängen, das der Bundesrat abgibt. Ein Brand wirkt umso bedrohlicher, je kopf- und hilfloser die Feuerwehr agiert, die ihn löschen sollte. Pech für die Regierung ist, dass parallel zur Causa Bankgeheimnis noch die Auseinandersetzung mit dem wild gewordenen libyschen Diktator zu bewältigen ist. Damit entsteht eine Art Multikrise.
Hinzu kommt: Zwar war die Schweiz auch in der Vergangenheit nicht die Insel der Glückseligen, als die sie sich selbst gerne sah. Immer wieder gab es Krisengefühle. Doch lange herrschte ein relativ stabiler politischer Konsens, der sich in der bundesrätlichen Zauberformel niederschlug. Dann endete der Kalte Krieg, und es begann die aussenpolitische Orientierungssuche - und mit ihr der Aufstieg der SVP. Diese bewirtschaftete mit Riesenerfolg die allgemeine Unsicherheit. Ihr Erfolgsrezept ist die permanente Identifizierung tatsächlicher oder herbeiimaginierter Bedrohungen. Damit trägt sie zum Gefühl einer Dauerverunsicherung bei. Logisch, dass sich dieses Gefühl noch verstärkt, wenn das Land im Bann einer Multikrise steht.
Symbolisch zurückgepfiffen
Bleibt die Frage: Wie sehr muss uns die Krise Sorge bereiten? Dass mit den Lebenslügen aufgeräumt wird, ist gut. Die Schweiz hat genügend Trümpfe, um auch ohne Schwarzgeld Erfolg zu haben. Dass die Politik härter und der Konsens brüchiger geworden ist, ist nicht grundsätzlich ein Problem. Ein Problem ist allerdings, dass noch immer keine Partei in Sicht ist, die der Angstpolitik der SVP wirkungsvoll begegnet.
Bleibt der Umstand, dass der Bundesrat zu spät reagiert hat und von der Krisendynamik völlig überrollt worden ist. Nur deshalb kam es dazu, dass die Behörden sich über geltendes Recht hinwegsetzen mussten, um das Schlimmste zu verhindern. Zwar wurden sie im Fall UBS vom Bundesverwaltungsgericht zurückgepfiffen - einmal allerdings nur noch symbolisch, weil die von den USA gewünschten Kundendaten bereits ausgeliefert waren.
Den Rechtsstaat reparieren
Die behördlichen Rechtsbrüche sind womöglich der gravierendste Teil der Krise. Betonharte Stabilität - und hierfür ist Rechtssicherheit zentral - ist eine Schweizer Schlüsseltugend. Nun ist das Vertrauen in den Rechtsstaat erschüttert. Dieses wieder aufzubauen, muss im Zentrum der Krisenbewältigung stehen. Doch dazu ist der aktuelle Bundesrat die falsche Instanz. Schliesslich hat er die Rechtsbrüche mitzuverantworten.
Das Wörtchen Krise kommt ursprünglich aus dem Griechischen und heisst dort «entscheidende Wendung». Im besten Fall ist die aktuelle Krise tatsächlich eine solche Wendung: weg vom Sonderfall, der sich an Mythen und Lebenslügen klammerte - hin zu einem normalen Land, das keine fragwürdigen Geschäftsmethoden toleriert.
Die Schweiz verliert den Nimbus der Aussergewöhnlichkeit
Der Preis einer solchen Wendung ist nicht weniger Wohlstand und Wirtschaftskraft. Dass die Schweizer Wirtschaft trotz Multikrise mit Erfolgsmeldungen brilliert, ist ein Indiz dafür. Der Preis ist, dass die Schweiz den Nimbus der Aussergewöhnlichkeit verliert. Dieser Prozess ist am Laufen. Und er ist schmerzhaft. Kein Wunder also, ist die gefühlte Krise grösser als die reale.
(Tages-Anzeiger)
Erstellt: 03.03.2010, 11:20 Uhr
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46 Kommentare
@ R.Chartrand@ W.Hueppi@ C.Fratini-Bitte, ein Land wird gewünscht? Ein Ausländer (EU) mit Wohnsitz Österreich kann immerhin an der Europawahl und an der Kommunalwahl =Bundesland (CH-Kanton) wählen. Das ist anscheinend auch Demokratie und Integration. Oder? Gibt es doch in einigen fortschrittlichen CH- Kantonen auch!Mir ging es aber um Demokratie mit nur 30% Wahlbeteiligung. Ist das demokratisch? Antworten
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