Leuthard will den Bundesrat umkrempeln

Bundesrätin Doris Leuthard plant in ihrem Präsidialjahr eine Regierungsreform in die Wege leiten. So sollen die Sitzungen des Bundesrats weniger formalistisch werden.

«Es fehlt an der Einstellung»: Doris Leuthard.
Bild: Keystone

2009 habe gezeigt, dass in einer globalisierten Welt Standortpolitik als politisches Powerplay ausgetragen werde, sagte Bundesrätin Doris Leuthard in einem Interview der «Neuen Luzerner Zeitung». Da müsse man sich überlegen, ob das jetzige System dem noch gewachsen sei.

Leuthard glaubt, dass der Bundesrat gewillt ist, Optimierungen vorzunehmen, ohne alles über den Haufen zu werfen. Einzelheiten zu ihren Vorstellungen wollte sie noch nicht verraten, ebenso wenig wie zu ihren Plänen, die Sitzungen des Bundesrats weniger formalistisch zu gestalten. «Es fehlt nicht am Teamgeist, sondern an der Einstellung», sagte die Bundespräsidentin des nächsten Jahres zur Situation im Kollegium.

Häufiger vertreten lassen

In einem Interview der Genfer Zeitung «Le Temps» sprach sie sich zudem dafür aus, dass sich die Mitglieder des Bundesrats in den Parlamentskommissionen häufiger vertreten lassen, sich mehr Zeit für die internationale Präsenz nehmen und diese untereinander besser koordinieren.

Im ersten Halbjahr 2010 will Leuthard nach Spanien reisen, das die EU-Präsidentschaft übernimmt, und mit Ministerpräsident Jose Louis Zapatero über die institutionelle Entwicklung der EU diskutieren. Am Weltwirtschaftsforum in Davos von Ende Januar plant die Bundespräsidentin Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy sowie den Präsidenten von Südkorea und Kanada, die 2010 das Präsidium der G-20 übernehmen werden. (bru/ap)

Erstellt: 28.12.2009, 09:55 Uhr

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