Schweiz

Maurer baut neu auf, was Schmid abgeschafft hat

Bundesrat Ueli Maurer lässt im VBS wieder mit Inspektoren nach Fehlern und Sparpotenzial fahnden. Als Erstes im Visier: der Einsatz von Dienstwagen und Helikoptern.

Er räumt auf im VBS: Bundesrat Ueli Maurer. (Bild: Keystone)

Samuel Schmid hat es 2007 aufgelöst, Ueli Maurer stellt es nun wieder auf die Beine. Der Zürcher SVP-Bundesrat hat entschieden, im Verteidigungsdepartement (VBS) wieder ein internes Inspektorat einzuführen. «Bundesrat Maurer hat beschlossen, die Überwachungs- und Kontrolltätigkeit auf Stufe VBS zu verstärken», bestätigt sein Sprecher Martin Bühler.

«Einen vertieften und direkten Einblick»

Ausgesucht hat sich Maurer für diese Aufgabe ein siebenköpfiges Team, das unter der Leitung von Berufsoffizier Ennio Scioli steht. Der Oberst ist direkt Maurer unterstellt, und soll dafür sorgen, dass sein Chef «einen vertieften und direkten Einblick» ins Departement gewinnen kann. Scioli wird zum Beispiel prüfen, ob im VBS alle Vorgaben ordnungsgemäss, wirtschaftlich und wirksam umgesetzt werden.

Er hat dazu Zugang zu allen Örtlichkeiten sowie das Recht, in sämtliche Unterlagen Einblick zu verlangen – ungeachtet jeglicher Geheimhaltungspflichten. Den Mitarbeitern des VBS wurde die Aufgabe der neuen Stelle wie folgt beschrieben: «Risiken minimieren und Mehrwert für den Departementschef schaffen».

Allerdings geht Maurer mit diesem Schritt auch selber ein gewisses Risiko ein – wie sein Vorgänger Schmid 2004 schmerzlich erfahren musste. Ihm stellte das frühere Inspektorat nach einer umfangreichen Leistungsanalyse ein denkbar schlechtes Zeugnis aus: «Die Departementsleitung vermag dem Anspruch eines obersten Führungsorgans nicht zu genügen», lautete das vernichtende Fazit der Kontrolleure. Schmid reagierte, indem er seinen damaligen Generalsekretär Juan Gut an die Luft setzte, die kritisierte Direktion für Sicherheitspolitik redimensionierte – und später das Inspektorat auflöste.

Sparen bei Helikopterflügen

Nun dreht Maurer das Rad wieder zurück. Und er weiss auch bereits, wo er nach Schwachstellen suchen will. Er hat den Inspektoren den Auftrag gegeben, abzuklären, wie zweck- oder unzweckmässig das eigene Departement Aufträge an Dritte vergibt. Solche Auftragsvergaben haben im VBS immer wieder für Diskussionen gesorgt, etwa als Samuel Schmid den Politologen Claude Longchamp damit beauftragte, mit Telefoninterviews regelmässig die Reputation des VBS in der Bevölkerung zu erfragen.

Zum anderen nimmt Maurer die Benützung der Dienstfahrzeuge und -helikopter ins Visier. Das Inspektorat soll abklären, wie häufig das VBS-Personal derzeit und im letzten Jahr unter Samuel Schmid von diesen Annehmlichkeiten Gebrauch gemacht hat. Und es soll prüfen, ob dabei die geltenden Regeln eingehalten wurden. Die Stossrichtung dabei ist klar: Maurer vermutet in beiden Bereichen Sparpotenzial, wie sein Sprecher erklärt.

Und wenn er an seine Mitarbeiter denselben Massstab anlegt wie an sich selber, dürfte man wohl bald mehr VBS-Kader im Zug antreffen. Denn Maurer benützt den Diensthelikopter seit einem teilweise hämisch kommentierten Ausflug zu einem Skirennen selber praktisch nicht mehr. (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 07.08.2009, 21:30 Uhr

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