Maurer wegen Israel-Reise unter Druck
Von Daniel Friedli, Bern. Aktualisiert am 07.06.2010 30 Kommentare
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Die israelischen Angriffe auf internationale Hilfsschiffe für den Gazastreifen haben im Bundeshaus bereits letzte Woche Entsetzen ausgelöst. Nun verlangen mehrere Parlamentarier eine konkrete Reaktion der Schweiz. Sie haben dabei vor allem Ueli Maurer im Visier. Der Verteidigungsminister plant im Herbst – als erster Bundesrat seit über vier Jahren – eine Reise nach Israel. In der Fragestunde von heute Montag fordern jetzt gleich mehrere Nationalräte, Maurer müsse davon absehen.
Nach der blutigen israelischen Kommandoaktion auf See müsse Maurer die Reise absagen sowie jegliche Kontakte und Kooperationen zur israelischen Armee einfrieren, fordert der Zuger Grüne Jo Lang. «Der Verteidigungsminister eines Landes, das Depositarstaat der Genfer Konventionen ist, darf sich nicht solidarisieren mit einer Armee, die sich keinen Deut schert um das Völkerrecht», sagt Lang.
Sein Parteikollege Geri Müller (AG) bezeichnet den israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak schon aufgrund der Operation «Gegossenes Blei» vom Dezember 2008 als «Kriegsgeneral», mit dem die Schweiz kaum etwas zu besprechen habe. SP-Nationalrat Carlo Sommaruga (GE) schliesslich sorgt sich um die diplomatischen Konsequenzen, die ein solcher Besuch nach sich ziehe. Vor allem in der arabischen Welt, wo die Schweiz nach dem Ja zur Minarett-Initiative ohnehin nicht das beste Image habe.
Jugend und Sport
Dass Maurer auf seine Israel-Reise verzichten wird, gilt indes als unwahrscheinlich, zumal der Verteidigungsminister selber als sehr israelfreundlich gilt. Dazu kommt, dass er den Besuch bisher zumindest gegen aussen nicht primär mit militärischen Zwecken begründet hat.
Vielmehr will er sich mit seinem Gegenüber Barak offenbar vor allem über Fragen des Bevölkerungsschutzes und das Thema Jugend und Sport austauschen. Überdies wies man in seinem Departement bisher immer darauf hin, dass Israel ein Staat sei, zu dem die Schweiz normale diplomatische Beziehungen unterhalte. (Tages-Anzeiger)
Erstellt: 07.06.2010, 10:40 Uhr
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30 Kommentare
Sehr geehrter Herr Bundesrat Maurer, Für ihren Entschluss die Zusammenarbeit mit Israel aufrecht zu erhalten möchte ich ihnen danken. Auch dass sie Israel besuchen wollen, freut mich sehr. Ich verstehe viele Politiker in der Welt nicht mehr, weil Israel immer nur angeklagt wird. Was wäre mit uns Schweizern, wenn unser Land von der Landkarte verschwinden müsste? Ich grüsse sie und danke ihnen. Antworten
Es macht betroffen und Angst, wie ein Herr Müller und Vischer und viele anderer Linke sich in blindem Hass gegen die Juden verrennen! Früher waren es die Nazis, heute die Sozialisten. Als Frau Calmy Rey in den Iran pilgerte, und sich herzlichst mit dem Diktator vergnügte, hatten diese Herren nichts auszusetzen. Das zeigt eindeutig, wessen Geistes Kinder diese Herren und Damen sind. Antworten
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