Schweiz

Maurer will sechs Milliarden für neue Jets

Der Verteidigungsminister prescht vor und sucht eine Vorentscheidung für neue Kampfjets noch vor den Sommerferien. Bundesrat Ueli Maurer schlägt ein Finanzierungskonzept über sechs Milliarden Franken vor.

Einer wurde schon ins Verkehrshaus Luzern gebracht (24. März 2010): Der «Tiger» F-5 soll durch neue Kampfjet ersetzt werden.
Bild: Keystone

Sicherheit vor Kosten

Für die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates hat die Kostenfrage bei der Armee nicht Vorrang. Die Diskussion müsse sich in erster Linie um die Sicherheit drehen, findet die Mehrheit im Einklang mit dem Ständerat, der eine grössere Armee möchte als der Bundesrat.

Entscheide zur Grösse der Armee sind in der Nationalratskommission noch nicht gefallen. Die Kommission beschloss bislang lediglich, auf die Beratungen zum Armeebericht einzutreten, wie die Parlamentsdienste am Mittwoch mitteilten. (sda)

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Im Ringen um neue Kampfjets wartet Verteidigungsminister Ueli Maurer mit einer Überraschung auf. Nach seinen Plänen soll der Bundesrat noch vor den Sommerferien den Grundsatzentscheid für ein Finanzierungskonzept fällen, wobei Maurer nun noch einmal mehr Geld verlangt: Ausgehend von den aktuellen Preisen für 22 Flugzeuge, zuzüglich Teuerung, «wird ein Kostendach von 6 Milliarden Franken angenommen», heisst es im Entwurf eines Aussprachepapiers, das der «NZZ am Sonntag» vorliegt.

Das Finanzdepartement (EFD), das zusammen mit Maurers VBS das Geschäft vorbereitet hat, stellt sich zwar hinter die Kampfjet-Beschaffung, will dafür aber weniger Geld ausgeben: «Das EFD ist der Meinung, dass ein Plafond von 4 Milliarden Franken nicht überschritten werden darf und für den Teil-Ersatz der Tiger F5 genügt», heisst es in dem elfseitigen Papier.

Erstellt: 26.06.2011, 20:16 Uhr

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