Maurers Kampf um Glaubwürdigkeit
Von Hubert Mooser. Aktualisiert am 17.02.2012 98 Kommentare
Wurde durch die Zeitungsberichte zur Kampfjet-Evaluation verunsichert: FDP-Nationalrat und Sicherheitspolitiker Peter Malama. (Bild: Keystone )
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Es war eine eindrückliche Show, die Verteidigungsminister Ueli Maurer am Dienstagnachmittag bot: VBS-Chef Ueli Maurer inmitten seiner Generäle – Armeechef André Blattmann, der Chef der Luftwaffe Markus Gygax, der Chef des Heeres Dominique André und Rüstungschef Ulrich Appenzeller. Eine Stunde lang begründete die Corona der Schweizer Armee inklusive Oberbefehlshaber und Bundesrat Ueli Maurer, wieso der Gripen das beste Flugzeug für die Schweiz sei und wieso zwei Evaluationsberichte von 2008 und 2009 längst überholt seien.
Der Auftritt von Maurer und seinen Generälen beeindruckte auch einzelne Sicherheitspolitiker wie FDP-Nationalrat Peter Malama. Der Basler ist selber Oberst im Generalstab. Ihm sei aufgefallen, dass Maurer vor allem dann seine Generäle aufbiete, wenn er in Bedrängnis geraten sei. Im aktuellen Fall sei Bundesrat Maurer darauf angewiesen gewesen, dass seine Armeeführung mit ihm auftrete – um so die Glaubwürdigkeit wieder zu gewinnen, erklärt der Sicherheitspolitiker.
Den Gripen-Entscheid kommunizierte Maurer allein
Die Glaubwürdigkeit von Bundesrat Maurer wurde erheblich ramponiert, nachdem er hatte ausrichten lassen, er kenne die von der «SonntagsZeitung» zitierten Evaluationsberichte nicht. Diese Reaktion hatte bei vielen Parlamentariern Kopfschütteln ausgelöst. «Ich muss zugeben, dass mich diese Geschichte auch stark verunsichert hat», sagt Malama. «Ich bin froh, dass jetzt Klarheit herrscht.» Wichtig sei für ihn besonders der Auftritt von Luftwaffenchef Markus Gygax gewesen.
Maurer trat schon einmal mit seiner Generalität auf – im August 2010. Damals hatte der Bundesrat entschieden, den Kauf neuer Kampfflugzeuge auf das Jahr 2015 zu verschieben. Der Verteidigungsminister kommunizierte diesen Entscheid in Begleitung von Blattmann, Gygax und Andrey. Das Parlament liess sich damals nicht davon beeindrucken und zwang den Bundesrat, auf den Kampfjetentscheid zurückzukommen. Am 30. November 2011 entschied sich der Bundesrat für den schwedischen Gripen. Und da trat Maurer dann ganz allein vor die Medien.
Im Parlament haben Kampfjets einen schweren Stand
Bei einigen Sicherheitspolitikern hat Maurer am Dienstag zwar mit dem Auftritt inmitten seiner Generäle punkten können. Für CVP-Präsident Christophe Darbellay ist Maurers Glaubwürdigkeit dadurch aber nicht grösser geworden. «Wenn der VBS-Chef wegen eines Zeitungsartikels die Generalmobilmachung für seine Generäle ausrufen muss, dann ist es um die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers nicht gerade gut bestellt», findet der Walliser. Im Parlament werde er mit den Kampfjets einen schweren Stand haben. (Tagesanzeiger.ch/Newsnet)
Erstellt: 16.02.2012, 10:55 Uhr
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Noch-BR Maurer kann einem leid tun. Er ist hilflos überfordert, agiert kopf- und planlos und wirkt ausgepowert. Er hat weder seinen Laden, noch seine ihm Unterstellten im Griff. Er hat in wenigen Jahren geschafft, was der GSoA in Jahrzehnten nicht gelungen ist. Ein Rücktritt wäre überfällig - auch um Ueli und seine Partei vor der vollständigen Demontage zu bewahren. Antworten
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Sonia Uhlmann ist keine typische Studentin. Dank Fernstudium hat sie den Master trotzdem geschafft.
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